Der Berliner Klima-Volksentscheid findet eine Mehrheit, scheitert aber am Beteiligungsquorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten. Die Initiative Klimaneustart will weitermachen.
Der Berliner Klima-Volksentscheid findet eine Mehrheit, scheitert aber am Beteiligungsquorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten. Die Initiative Klimaneustart will weitermachen.
Heute, 21:54 Uhr
Die Enttäuschung war groß im Co-Working-Space „bUm“ in Berlin-Kreuzberg. Bereits um kurz nach 19 Uhr zeichnete sich für die rund 200 Unterstützer der Initiative Klimaneustart vor Ort ab: Ihr Vorhaben, Berlin bis 2030 zur Klimaneutralität zu verpflichten, ist gescheitert.
Zwar stimmten bei dem Volksentscheid am Sonntag 51 Prozent dafür, das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz entsprechend zu ändern. Allerdings scheiterte die Initiative an der notwendigen Voraussetzung, dass mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten dem Volksentscheid zustimmen. Dieses Quorum wurde mit 18,2 Prozent deutlich verfehlt. Die Wahlbeteiligung lag bei 35,8 Prozent.
Insgesamt stimmten sechs Bezirke mehrheitlich gegen den Vorschlag der Initiative: Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Steglitz-Zehlendorf und Spandau. Am größten war die Zustimmung in Friedrichshain-Kreuzberg.
