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Verfassungsschutz warnt vor Einflussnahme auf Neuwahl

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Verfassungsschützer rechnen vor der Bundestagswahl mit Cyberangriffen und Propaganda aus dem Ausland. Die größte Gefahr geht demnach von Russland aus.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat vor möglicher ausländischer Einflussnahme auf die vorgezogene Bundestagswahl im kommenden Jahr gewarnt. « Einzukalkulieren sind Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, Cyberangriffe sowie Spionage und Sabotage », teilte das BfV mit. Ziel solcher Aktionen sei es, Einfluss auf Entscheidungs- und Funktionsträger auszuüben sowie « in den freien Meinungs- und Willensbildungsprozess einzuwirken. » Auch solle das Vertrauen der Bevölkerung in die Stabilität und Integrität der Institutionen geschwächt werden. Besonders großes Interesse, den Wahlausgang im eigenen Sinne zu beeinflussen, habe Russland.
Für möglich hält das BfV unter anderem gezielte Diskreditierungen ungewünschter Kandidatinnen und Kandidaten
und das Schüren von Zweifeln an der Rechtmäßigkeit und korrekten
Durchführung der Wahl.

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