‘Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe’ – schreibt der bisherige Außenminister und frühere SPD-Chef Gabriel.
Berlin (dpa) – Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen; als erstes hatte « Spiegel online » darüber berichtet.
Zudem wartet die SPD bei der Besetzung des Familienministeriums mit einer Überraschung auf: Hier soll die Bürgermeisterin des Problembezirks Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, neue Ressortchefin werden. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen.
Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz vorgestellt werden.
Mit Gabriels Rückzug verlässt der derzeit beliebteste SPD-Politiker das Kabinett, einer seiner größten Erfolge war die Vermittlung bei der Haftentlassung des in der Türkei inhaftierten « Welt »-Journalisten Deniz Yücel. Gabriel twitterte, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der nächsten Regierung nicht angehören werde.
Nahles hatte zuvor « Teamfähigkeit » als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt – eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird.
Offiziell sollen Präsidium und Vorstand am Freitagmorgen das Tableau beschließen. Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Sie sei « dankbar », dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der « Rheinischen Post ».
