In Chemnitz haben Demonstranten \u00ab\u00a0Herz statt Hetze\u00a0\u00bb gefordert. Die Polizei rechnet bei der sp\u00e4teren Kundgebung von AfD und Pegida mit mehreren Tausend Teilnehmern.<\/b>
\nIn Chemnitz haben mehrere Tausend Menschen unter dem Motto
\u00ab\u00a0Herz statt Hetze\u00a0\u00bb gegen Fremdenfeindlichkeit demonstriert. An dem vom B\u00fcndnis \u00ab\u00a0Chemnitz Nazifrei\u00a0\u00bb getragenen Veranstaltung nahmen Bundespolitikerinnen
wie SPD-Vizechefin Manuela Schwesig und
die Gr\u00fcnen-Vorsitzende Annalena Baerbock teil. Die Polizei ist mit einem
Gro\u00dfaufgebot vor Ort, da neue Auseinandersetzungen bef\u00fcrchtet werden.
\u00ab\u00a0Hier
ist der rationale Widerstand\u00a0\u00bb, war auf einem Schild
eines Teilnehmers zu lesen. \u00ab\u00a0Hoch die internationale Solidarit\u00e4t\u00a0\u00bb,
skandierten einige Menschen. Anwesend waren unter anderem SPD-Generalsekret\u00e4r
Lars Klingbeil und der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch. \u00ab\u00a0Wir
wollen, dass klar wird, die Mehrheit denkt hier anders, denkt nicht
rechtsextrem, denkt nicht ausl\u00e4nderfeindlich\u00a0\u00bb, sagte Klingbeil.
Der fr\u00fchere
Gr\u00fcnen-Vorsitzende Cem \u00d6zdemir forderte eine \u00ab\u00a0Brandmauer\u00a0\u00bb aller
anderen Parteien in Richtung der AfD und warf der CDU in Sachsen Vers\u00e4umnisse
vor: \u00ab\u00a0Die Situation ist so ernst, das bekommen wir nicht gedreht, wenn die
Landesregierung nicht ihren Job macht\u00a0\u00bb. \u00d6zdemir sagte am Rande der
Demonstration \u00ab\u00a0Herz statt Hetze\u00a0\u00bb in Chemnitz, es sei unertr\u00e4glich,
dass die Rechtsradikalen mit dem Ruf \u00ab\u00a0Wir sind das Volk\u00a0\u00bb die
Revolution von 1989 f\u00fcr sich einspannen wollten: Das war eine Revolution der
Freiheit, nicht des Hasses.
Mehrere Tausend
Menschen werden zu weiteren Demonstrationen in Chemnitz erwartet. Um 17 Uhr soll eine von der AfD angemeldete Kundgebung stattfinden. Auch die
fremdenfeindliche Pegida-Bewegung will sich beteiligen. Die rechtsextreme
Organisation \u00ab\u00a0Pro Chemnitz\u00a0\u00bb hatte ebenfalls zu einer Demonstration aufgerufen.
Mit dem Zug reisten aus Leipzig mehrere hundert Gegendemonstranten an. Zahlreiche Grundgesetzb\u00fccher bildeten auf der Bahnhofstra\u00dfe in der N\u00e4he der Kundgebung \u00ab\u00a0Herz statt Hetze\u00a0\u00bb eine symbolische Stra\u00dfensperre gegen die Sympathisanten von AfD, Pegida und \u00ab\u00a0Pro Chemnitz\u00a0\u00bb.
16:13 auf der Bahnhofstra\u00dfe wurde ein Blockade aus Grundgesetzen gebildet|| #c0109 #Chemnitz #Grundgesetz pic.twitter.com\/clegNPP4xR
Zum Auftakt zogen rund 50 Menschen f\u00fcr ein friedliches Miteinander durch die Stadt. Nach Diskussionen, Reden und Musik am Roten Turm setzte sich der Zug in Bewegung. Die Route f\u00fchrte auch unweit der Stelle vorbei, wo es am vergangenen Sonntag zu dem Angriff auf einen 35-j\u00e4hrigen Deutschen gekommen war. Der Mann starb sp\u00e4ter im Krankenhaus. Die Tat l\u00f6ste die gewaltsamen Proteste vom vergangenen Wochenende aus.
Zuvor hatten Chemnitzer B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Unternehmer und Wissenschaftler einen Aufruf an ihre Mitb\u00fcrger an den ber\u00fchmten Nischel geklebt. Auf dem Plakat am Sockel des Karl-Marx-Monuments steht: \u00ab\u00a0Chemnitz ist weder grau noch braun.\u00a0\u00bb Und auf der Internetseite der Initiative #wirsindmehr hei\u00dft es: \u00ab\u00a0Womit wir nicht leben k\u00f6nnen, sind Hass, Gewalt, Intoleranz und vor allem Wegschauen.\u00a0\u00bb Das sei der N\u00e4hrboden, auf dem Demokratiefeindlichkeit wachse. \u00ab\u00a0Das macht Angst. Aber aus der entsteht der Mut, den es jetzt von uns B\u00fcrgern braucht.\u00a0\u00bb
Auf Twitter rief Bundesau\u00dfenminister Heiko Maas (SPD) dazu auf, \u00ab\u00a0entschlossen f\u00fcr die Demokratie einzutreten\u00a0\u00bb. Er verwies auf das Motto der Demonstration gegen Fremdenfeindlichkeit in Chemnitz: \u00ab\u00a0Herz statt Hetze\u00a0\u00bb. Maas erinnerte daran, dass heute vor 79 Jahren, am 1. September 1939, der Zweite Weltkrieg von Deutschland begonnen wurde.
Th\u00fcringens
CDU-Vorsitzender Mike Mohring sagte bei einer Parteiveranstaltung in Ilmenau:
\u00ab\u00a0Der Osten ist mehr als diese Nazis in Chemnitz.\u00a0\u00bb Vielmehr sei die Mehrheit der Menschen in
Ostdeutschland b\u00fcrgerschaftlich engagiert und trete f\u00fcr die Demokratie ein:
\u00ab\u00a0Diese Menschen m\u00fcssen jetzt aufstehen und deutlich machen, dass sie sich
von Rechtsextremisten nicht verunglimpfen lassen.\u00a0\u00bb
Unterdessen haben die Delegierten eines AfD-Bundeskonvents beschlossen, ihr
Treffen in Dresden vorzeitig zu beenden. Offenbar soll das zugunsten
des gemeinsamen Schweigemarschs von AfD und Pegida in Chemnitz
geschehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet,
stimmten die 50 Delegierten mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr einen
Antrag auf \u00c4nderung der
Tagesordnung. In dem Beschluss werde aber hervorgehoben, dass die Teilnahme
an der Aktion nicht als Schulterschluss mit Pegida zu verstehen sei.
Nach dem gewaltsamen Tod des 35-j\u00e4hrigen Chemnitzers sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft. Die Tat war Anlass f\u00fcr Demonstrationen am Sonntag und Montag, aus denen heraus es zu ausl\u00e4nderfeindlichen Attacken kam und der Hitlergru\u00df gezeigt wurde.
Sachsens Integrationsministerin Petra K\u00f6pping (SPD) h\u00e4lt Ausschreitungen
wie in Chemnitz auch in anderen St\u00e4dten f\u00fcr m\u00f6glich. Zu den
Ausschreitungen seien Rechtsextreme aus ganz Deutschland angereist,
sagte sie. Die Rechten seien extrem gut vernetzt. Solche
Proteste seien in jeder Stadt denkbar, in der es \u00e4hnlich brutale
Vorf\u00e4lle gebe.
Bundesjustizministerin Katarina Barley warnte vor einer sich versch\u00e4rfenden Missachtung des Rechtsstaats in Deutschland. \u00ab\u00a0F\u00fcr die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, daf\u00fcr m\u00fcssen wir alle einstehen\u00a0\u00bb, sagte die SPD-Politikerin. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die s\u00e4chsischen Beh\u00f6rden, dass es Konsequenzen f\u00fcr alle T\u00e4ter geben m\u00fcsse.<\/p>\n