BfV-Chef Hans-Georg Maa\u00dfen f\u00fchlt sich oft missverstanden. Vielleicht liegt es daran, dass er im Streit um einzelne W\u00f6rter gern das gro\u00dfe Bild aus dem Blick verliert.<\/b>
\nEs gibt \u00c4mter, in denen es auf jedes Wort ankommt, wenn man sich \u00f6ffentlich \u00e4u\u00dfert. Pr\u00e4sident des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz ist ganz sicher ein solches Amt. Wer diese Position innehat, sollte jeden seiner S\u00e4tze vom Ende her denken. Er sollte sich der Wirkung seiner Worte bewusst sein, bevor er den Mund aufmacht.
Hans-Georg Maa\u00dfen wird von Menschen, die ihn pers\u00f6nlich kennen, als sehr intelligent beschrieben. Der Verfassungsschutzchef bem\u00fcht sich bei \u00f6ffentlichen Auftritten, einen ruhigen und \u00fcberlegten Eindruck zu machen. Er erscheint stets im dunklen Anzug, am liebsten samt Weste. Er l\u00e4chelt oft, aber er lacht nie. Vor allem aber spricht er so betont ruhig, als w\u00e4hle er jedes seiner Worte mit Bedacht. Seine unverwechselbare winzige goldene Nickelbrille unterstreicht diesen Eindruck der Selbstkontrolle und Korrektheit.
Maa\u00dfen ist Jurist und war eine Zeit lang Rechtsprofessor. Das pr\u00e4gt seine Art zu argumentieren. Er kann leidenschaftlich um die Definition eines Begriffs streiten. Penibel geht es dabei so lange um einzelne Wortdeutungen, bis dabei das gro\u00dfe Bild, die eigentlichen Fragen aus dem Blick geraten. Es wirkt wie Absicht, wie eine Methode, um von sich und seinem Dienst abzulenken.
Vor seiner Ernennung zum Verfassungsschutzpr\u00e4sidenten hat Maa\u00dfen als Beamter im Bundesinnenministerium ein Rechtsgutachten verfasst. Es ging darin um Murat Kurnaz. Der in Deutschland geborene t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrger hatte sich 2001 in Pakistan aufgehalten, er war dort von der Polizei gefangen genommen und an US-Truppen verkauft worden. Die brachten ihn in das Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba, verh\u00f6rten und folterten ihn wieder und wieder. Nachweisen konnten sie ihm nichts, daher wollten sie ihn nach Deutschland zur\u00fcckschicken. Die Bundesregierung hatte daran kein gro\u00dfes Interesse. Maa\u00dfen half ihr. Er schrieb in seinem Rechtsgutachten, man m\u00fcsse Kurnaz nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen lassen, schlie\u00dflich habe er sich \u00ab\u00a0l\u00e4nger als sechs Monate im Ausland\u00a0\u00bb aufgehalten. Seine Aufenthaltsgenehmigung sei \u00ab\u00a0kraft Gesetzes erloschen\u00a0\u00bb.
Eine typische Maa\u00dfen-Argumentation: Nach den Buchstaben des Gesetzes war das korrekt. Vor dem Hintergrund aber, dass hier ein offensichtlich Unschuldiger bereits seine Freiheit und seine Gesundheit verloren hatte, war es unmenschlich. Das Gutachten wollte ihm im Namen der Korrektheit nun auch noch seine Heimat nehmen.
Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss beschuldigt Maa\u00dfen im Juni 2016 den Whistleblower Edward Snowden, Agent eines russischen Geheimdienstes zu sein. Zumindest werden seine \u00c4u\u00dferungen von den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses und der \u00d6ffentlichkeit so verstanden. Er selbst bestreitet das, er habe nur gesagt, dass es \u00ab\u00a0plausibel\u00a0\u00bb sei. Auch legt er damals nahe, dass die Snowden-Dokumente F\u00e4lschungen sind. \u00ab\u00a0Es gibt False – flag -Operationen. Ich habe nicht gesagt, dass es eine ist, aber man kann es nicht ausschlie\u00dfen.\u00a0\u00bb Statt sich um die Vorw\u00fcrfe der \u00dcberwachung in diesen Dokumenten zu k\u00fcmmern, bezweifelt Maa\u00dfen ihre Authentizit\u00e4t und diskreditiert die Quelle.
Obendrein wirft er dem Untersuchungsausschuss indirekt vor, die Sicherheit des Landes zu gef\u00e4hrden. Das BfV sei aufgrund der Aktenanforderungen aus dem Bundestag gezwungen, so viele Beamte daf\u00fcr abzustellen, dass es seine eigentliche Arbeit nicht mehr machen k\u00f6nne. \u00ab\u00a0Niemand sage im Falle eines Terroranschlags, er habe das nicht geh\u00f6rt.\u00a0\u00bb Nicht ein schlampiges Bundesamt w\u00e4re also mitverantwortlich f\u00fcr Anschl\u00e4ge, sondern ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, der solche Schlampigkeiten aufkl\u00e4ren und damit die Arbeit des Verfassungsschutzes verbessern will?
Mit solchen wohl gew\u00e4hlten Worten provoziert Maa\u00dfen immer wieder. Es sind Ablenkungsman\u00f6ver. Er streitet lieber um die korrekte Definition eines Begriffes als um die Vers\u00e4umnisse seines Dienstes. Er besch\u00e4ftigt sich im Namen der Korrektheit mit Einzelheiten, statt das gro\u00dfe Bild zu diskutieren. Im Fall Snowden war das gro\u00dfe Bild die \u00dcberwachung durch befreundete Geheimdienste.
Nach dem Attentat am Breitscheidplatz, dem bislang schwersten salafistischen Anschlag in Deutschland, wurde selbstverst\u00e4ndlich die Frage debattiert, ob er h\u00e4tte verhindert werden k\u00f6nnen. Und selbstverst\u00e4ndlich wurde auch der Verfassungsschutz gefragt, was er denn \u00fcber Anis Amri gewusst habe und wie nah er an ihm dran gewesen sei. Immerhin sind Salafisten das wichtigste Beobachtungsobjekt des BfV. Immer wieder betont Pr\u00e4sident Maa\u00dfen, wie gef\u00e4hrlich sie sind und wie viel man gegen sie tue. Nur \u00fcber Amri wollte man nichts gewusst haben. Das Bundesamt habe \u00ab\u00a0keine eigenen Erkenntnisse\u00a0\u00bb \u00fcber Amri gehabt, erkl\u00e4rte der Verfassungsschutz mehrfach und auch auf Nachfragen des Parlaments. Es habe sich um einen reinen \u00ab\u00a0Polizeifall\u00a0\u00bb gehandelt.
Als im Rahmen eines der Untersuchungsaussch\u00fcsse herauskam, dass der Verfassungsschutz in der Berliner Moschee Amris sogar mehrere V-Leute f\u00fchrte und dass er diese auch gezielt nach Amri gefragt hatte, begann wieder ein Streit um einzelne W\u00f6rter. \u00ab\u00a0Im Umfeld des Amri wurden keine V-Leute des BfV eingesetzt\u00a0\u00bb, hatte es auf die Fragen aus dem Parlament gehei\u00dfen. Doch was ist noch alles Umfeld und was nicht? Immerhin sollten die V-Leute die Moschee und alle Besucher dort beobachten.<\/p>\n