Autofahrer, die mit ihrem Diesel in Fahrverbotszonen fahren, drohen Geldstrafen, Punkte in Flensburg und unter Umst\u00e4nden der F\u00fchrerscheinverlust.<\/b>
\nIn 14 besonders betroffenen St\u00e4dten mit hohen Grenzwert\u00fcberschreitungen bei der Luftbelastung mit Stickstoffoxid werden wahrscheinlich demn\u00e4chst Fahrverbote erlassen. Autofahrer, die kein Geld f\u00fcr einen Neukauf haben, und bei denen die Hersteller keine Nachr\u00fcstung zahlen wollen, stecken in einem Dilemma. Von verschiedenen Seiten, unter anderem von Auto-Bild, bekamen sie den Rat, die Fahrverbotszonen einfach weiter zu befahren. Doch das kann zu ernsthaften Konsequenzen f\u00fchren.
\u201eDer Bu\u00dfgeldkatalog 2018 zur Stra\u00dfenbenutzung in Deutschland sieht 80 Euro und einen Punkt vor als Sanktion f\u00fcr sogenannte Smog-Verst\u00f6\u00dfe, zum Beispiel f\u00fcr Fahren ohne Umweltplakette in einer Umweltzone. Bei Verweigerung der Umr\u00fcstung und Fahren in entsprechenden Zonen ohne Umweltplakette droht die Stilllegung des Fahrzeugs\u201c, sagte Rechtsanwalt Ulf B\u00f6se von der K\u00f6lner Kanzlei \u201eDecker & B\u00f6se\u201c den Deutschen Wirtschaftsnachrichten.
Ob die einzelnen St\u00e4dte die Vorschriften so streng auslegen werden, steht noch nicht fest. So erhebt beispielsweise die Stadt K\u00f6ln seit 2015 kein Bu\u00dfgeld mehr f\u00fcr das Befahren einer Umweltzone, sondern nur noch ein Verwarngeld in H\u00f6he von 30 Euro. St\u00e4dte, in den demn\u00e4chst Fahrverbote erlassen werden, k\u00f6nnten diesem Beispiel folgen. Wer allerdings glaubt, er k\u00f6nne mit seinem Diesel regelm\u00e4\u00dfig in diesen St\u00e4dten unterwegs sein, ohne ein gro\u00dfes Risiko einzugehen, weil jedes erwischt werden nur mit 30 Euro zu Buche schl\u00e4gt, der irrt. Henning Bahr, Fachanwalt f\u00fcr Verwaltungsrecht aus Osnabr\u00fcck, sagte den Deutschen Wirtschaftsnachrichten: \u201eDie Beh\u00f6rden k\u00f6nnten in einem solchen Fall von Vorsatz und Beharrlichkeit ausgehen. Und das k\u00f6nnte die zust\u00e4ndige Fahrerlaubnisbeh\u00f6rde auf die Idee bringen, die charakterliche Eignung des Fahrers zu \u00fcberpr\u00fcfen, was unter Umst\u00e4nden im Verlust des F\u00fchrerscheins m\u00fcnden kann.\u201c
Die einzelnen St\u00e4dte bereiten sich unterschiedlich auf die \u00dcberwachung der Diesel-Fahrverbote vor. Die Polizeipr\u00e4sidien Bochum und M\u00fcnchen sagten den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, sie w\u00fcrden erst dann \u00fcber konkrete Ma\u00dfnahmen nachdenken, wenn die Fahrverbote festst\u00fcnden. Heike Uhde von der Polizei Hamburg sagte, die \u00dcberwachung w\u00fcrde sowohl im Rahmen des normalen Streifendienstes als auch von Schwerpunkteins\u00e4tzen mit Gro\u00dfkontrollen erfolgen. Umweltdezernentin Barbara Akdeniz von der Stadt Darmstadt sagt, dass die Stadt Fahrverbote zwar nicht f\u00fcr sinnvoll halte, sie diese jedoch aus rechtlichen Gr\u00fcnden durchsetzen m\u00fcsste, sollten sie erlassen werden: \u201eEs wird dann eine enge Abstimmung zwischen den Ordnungsbeh\u00f6rden der Stadt und den Verkehrskontrollen der Polizei geben.\u201c<\/p>\n