SPD-Chefin Andrea Nahles hat in einem Interview damit gedroht, die Gro\u00dfe Koalition platzen zu lassen. Wenn der unionsinterne Zoff alles \u00fcberlagere, mache gute Sacharbeit irgendwann keinen Sinn mehr, sagte sie. Es sei kein Erfolg, eine Woche lang keine Regierungskrise zu haben. Von der Kanzlerin verlangt sie mehr F\u00fchrung.<\/b>
\nLange Zeit baute die SPD nur geringen Druck auf die Koalitionspartner auf. Sie hielt die Krisen in der Union aus. Erst ging es um Grenzkontrollen. Dann um die Causa Maa\u00dfen. Doch nun wechselt der Ton in der SPD-Spitze. Die Vorsitzende Andrea Nahles drohte gegen\u00fcber der Wochenzeitung \u201eDie Zeit\u201c mit dem Ende der Gro\u00dfen Koalition.
Konkret sagte Nahles: \u201eSeit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv \u201c. Zwei \u201everitable Regierungskrisen\u201c h\u00e4tten die Leistungen der Koalition v\u00f6llig zugedeckt. \u201eWenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles \u00fcberlagert, macht gute Sacharbeit nat\u00fcrlich irgendwann keinen Sinn mehr\u201c, sagte Nahles. Eine gro\u00dfe Koalition m\u00fcsse mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erkl\u00e4ren, \u201ewenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist.\u201c
Nahles kritisiert auch das j\u00fcngste Agieren der Kanzlerin. Es sei bisher nicht gelungen, die Koalition in ruhiges Fahrwasser zu bringen. \u201eDaran hat die Regierungschefin nat\u00fcrlich ihren Anteil\u201c, sagte Nahles. Angela Merkel habe als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz. \u201eSie hat also viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung Stabilit\u00e4t zu geben.\u201c Sie nutze diese Mittel aber nicht. \u201eIch w\u00fcrde mir von Frau Merkel oft mehr F\u00fchrung und Haltung w\u00fcnschen.\u201c
Derzeit demonstrieren die SPD-Spitzen im Bund und Land trotz miserabler Umfragewerte zur bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober Geschlossenheit. \u201eWir hier stehen geschlossen, wir k\u00e4mpfen gemeinsam und das werden wir die ganze Woche noch tun\u201c, sagte Nahles am Montag in M\u00fcnchen. Anders als bei der CSU, die sich schon \u201eeine Woche vor der Wahl \u00f6ffentlich dar\u00fcber fetzt\u201c, wer f\u00fcr das schlechte Wahlergebnis verantwortlich sei, gebe es in der SPD keine Schuldzuweisungen. Zwischen sie und Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen passe kein Blatt.
Mit Blick auf die Umfragen mit Werten um die elf Prozent betonte Nahles: \u201eNat\u00fcrlich w\u00fcrden wir uns bessere Umfragen w\u00fcnschen, aber wir k\u00e4mpfen, weil wir glauben, da sind noch viele Leute unentschlossen und gewinnbar, und das ist unsere Haltung dazu. Wir sind guter Dinge.\u201c
Wie in den vergangenen Wochen lehnte Kohnen Aussagen zu einer m\u00f6glichen Regierungsbeteiligung der SPD mit der CSU ab, da es \u201eam Ende sonst nur um Ministerposten und Dienstwagen\u201c gehe. \u201eDie Leute wollen L\u00f6sungen h\u00f6ren\u201c, sagte sie und forderte auch von den anderen Parteien eine Konzentration auf Sachfragen.
Von RND\/ngo<\/p>\n