Nur noch 26 Prozent f\u00fcr die Union und 15 Prozent f\u00fcr die SPD: Die neuen Zahlen des ARD-\u201cDeutschlandtrends\u201c zeigen, wie das Vertrauen in die GroKo erodiert. Was jetzt noch helfen k\u00f6nnte, beschreibt Rasmus Buchsteiner in seinem Kommentar.<\/b>
\nErinnern Sie sich noch an die politische Lage vor einem Jahr? Angela Merkels Satz vom Tag nach der Bundestagswahl, sie wisse nicht, was man \u00e4ndern solle, hallte noch nach. Die CSU hatte sich als Reaktion auf ihr desastr\u00f6ses Abschneiden am 24. September auf die Formel \u201eWir haben verstanden\u201c geeinigt. Und im Berliner Regierungsviertel machte man sich daran, die Jamaika-Sondierungen vorzubereiten.
Was folgte, war ein politisches Chaosjahr voller Tiefpunkte. Und inzwischen ist ein noch tieferer Tiefpunkt erreicht, markiert durch die Zahlen des neuen Deutschland-Trends.
Die Union in der Sonntagsfrage nur noch bei 26 Prozent, die SPD abgest\u00fcrzt auf Platz vier mit nunmehr 15 Prozent hinter AfD und Gr\u00fcnen. Der R\u00fcckhalt, den die regierende GroKo noch hatte, erodiert in geradezu dramatischer Weise. Die bevorstehenden Landtagswahlen d\u00fcrften den Trend noch einmal best\u00e4tigen.
Die Republik steuert auf einen Z\u00e4sur-Moment zu. Deutschland, das \u00fcber Jahrzehnte hinweg auf seine Stabilit\u00e4t stolz sein konnte, ist bereits jetzt nicht mehr wiederzuerkennen. Das alles ist auch die Folge eines Jahres, das den Eindruck weitgehenden politischen Stillstands hinterlassen hat.
Angefangen hatte alles mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Es folgte monatelanges, erm\u00fcdendes Taktieren der Parteien auf dem Weg in die GroKo. Danach kamen sechs kraftlose Regierungsmonate, in denen es kaum eine gr\u00f6\u00dfere Reform ins Gesetzblatt schaffte, die Koalition daf\u00fcr aber zwei Mal kurz vor dem Scheitern stand.
L\u00e4ngst geht es um mehr als um die Kanzlerschaft Angela Merkels, das Schicksal eines Horst Seehofer oder die Zukunft einer Andrea Nahles. Wenn eine GroKo bei der n\u00e4chsten Bundestagswahl nicht mehr die Aussicht auf eine Mehrheit hat, weil die Partner zu schwach geworden sind, steht die Regierbarkeit des Landes auf dem Spiel.
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Auch wenn die zerst\u00f6rerischen Kr\u00e4fte in den n\u00e4chsten Wochen gro\u00df sein werden, verst\u00e4rkt noch durch den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen: Union und SPD hilft nur die Flucht nach vorn. Die GroKo-Parteien sollten alle Kraft darauf verwenden, einen Neustart zu schaffen.
Voraussetzung daf\u00fcr w\u00e4re vor allem das Ende einge\u00fcbter Streit-Rituale und, unter Zur\u00fcckstellung kurzfristiger Parteiinteressen, die Konzentration darauf, was gut ist f\u00fcrs Land. Gut w\u00e4re ein Diesel-Konzept, das nicht Hunderttausende Autofahrer verunsichert. Gut w\u00e4re eine ausgewogene Fl\u00fcchtlings- und Zuwanderungspolitik, die ohne effekthascherische Zuspitzung kommuniziert wird. Gut w\u00e4re eine Sozialpolitik, die dort ansetzt, wo tats\u00e4chlich Abstieg und Armut drohen, und die Probleme in der Pflege l\u00f6st. Die GroKo muss jetzt endlich liefern. Es ist ihre letzte Chance.
Von Rasmus Buchsteiner\/RND<\/p>\n