Die Deutsche Umwelthilfe kann einen weiteren juristischen Erfolg verbuchen: Auch in Essen m\u00fcssen die Beh\u00f6rden bald Diesel-Fahrverbote verh\u00e4ngen.<\/b>
\nDiesel-Fahrverbote in Deutschland sollen erstmals auch auf einer vielbefahrenen Autobahn gelten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ordnete am Donnerstag eine Fahrverbotszone f\u00fcr Essen an, in die es ausdr\u00fccklich auch die Verkehrsschlagader A40 auf dem Stadtgebiet einbezogen hat. Betroffen w\u00e4ren von dem Fahrverbot f\u00fcr \u00e4ltere Diesel ab dem Sommer 2019 auf dem Autobahn-Abschnitt nicht nur Pendler im Ruhrgebiet sondern auch der Auto-Fernverkehr.
Die Richter verpflichteten das Land Nordrhein-Westfalen, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Anlass war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Organisation k\u00e4mpft f\u00fcr die Einhaltung des bereits seit 2010 EU-weit g\u00fcltigen Grenzwerts f\u00fcr das gesundheitssch\u00e4dliche Stickstoffdioxid (NO2).
Die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr lasse sich vermutlich nur durch Einbeziehung der Strecke in die Umweltzone reduzieren, sagte die Vorsitzende der zust\u00e4ndigen 8. Kammer, Margit Balkenhol. F\u00fcr Gelsenkirchen ordnete das Gericht ein Fahrverbot f\u00fcr \u00e4ltere Diesel auf einer Hauptverkehrsstra\u00dfe an.
Es bestimmte, dass in der neuen Zone in Essen vom 1. Juli 2019 an nur noch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder h\u00f6her, vom 1. September an dann nur noch Diesel-Fahrzeuge der Klasse 6 fahren d\u00fcrfen. In Gelsenkirchen soll die Kurt-Schumacher-Stra\u00dfe bereits vom 1. Juli an nur noch f\u00fcr Euro-6-Diesel befahrbar sein. F\u00fcr Gewerbetreibende soll es jeweils Ausnahmen geben.
Die DUH hat in Sachen Luftreinhaltung bereits mehrere Urteile erwirkt. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht K\u00f6ln in der vergangenen Woche entschieden, dass K\u00f6ln und Bonn 2019 in zwei Schritten \u2013 im April und September \u2013 Fahrverbote einf\u00fchren sollen. Das Land hatte angek\u00fcndigt, dagegen Berufung einlegen zu wollen. In Hamburg sind Fahrverbote auf zwei Strecken in Kraft, in mehreren anderen St\u00e4dten wie Berlin, Frankfurt oder Stuttgart sind sie geplant.
( dpa) \/
( mho)
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