Seit Tagen protestieren Hunderttausende Menschen in Frankreich gegen geplante Steuererh\u00f6hungen auf Diesel und Benzin. Pr\u00e4sident Emmanuel Macron reagiert mit Verst\u00e4ndnis. In einer Rede stellt er die weitere Energiestrategie seines Landes vor.<\/b>
\nAngesichts massenhafter Proteste wegen geplanter Steuererh\u00f6hungen auf Diesel und Benzin hat Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron eine Kurskorrektur angek\u00fcndigt. Die Kraftstoffsteuern sollten k\u00fcnftig an die Entwicklung des Weltmarktpreises f\u00fcr \u00d6l gekoppelt werden, damit die Kosten f\u00fcr die B\u00fcrger nicht zu hoch steigen, sagte Macron bei einer Rede zur weiteren Energiestrategie seines Landes. \u201eWir m\u00fcssen (…) jede neue Steuererh\u00f6hung auf Kraftstoffe an die Entwicklung der internationalen \u00d6lm\u00e4rkte anpassen.\u201c
Innerhalb von drei Monaten solle eine Methode entwickelt werden, um die bisher \u201eetwas blinde\u201c Steuer \u201eintelligenter\u201c zu machen. Dazu solle alle drei Monate \u00fcberpr\u00fcft werden, wie – im Falle von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt – der Effekt f\u00fcr die B\u00fcrger abgeschw\u00e4cht werden k\u00f6nne.
Er h\u00f6re den Unmut, betonte Macron. Man m\u00fcsse die Wut derer verstehen, die sich von der Politik alleingelassen f\u00fchlten und die ihr Leben als \u201eblockiert von Steuern und Normen\u201c wahrn\u00e4hmen. Gleichzeitig mahnte der Pr\u00e4sident aber auch zur Besonnenheit. Man k\u00f6nne nicht gleichzeitig rufen: \u201eSenkt die Steuern und schafft mehr Krippen, mehr Schulen, mehr Rechte, mehr \u00f6ffentliche Einrichtungen!\u201c Es sei wieder mehr Aufkl\u00e4rung n\u00f6tig, wof\u00fcr die Steuern eingesetzt w\u00fcrden.
Der Umweltminister Fran\u00e7ois de Rugy will am Dienstagnachmittag Vertreter der \u201egelben Westen\u201c treffen, wie \u00c9lys\u00e9ekreise best\u00e4tigten. Erst am Montag hatte Macron f\u00fcr eine \u201eglobale Antwort\u201c auf die andauernden Proteste in Frankreich gesprochen und einen Kurswechsel seiner Energiepolitik ausgeschlossen.
Seit Samstag vergangener Woche sind in Frankreich Hunderttausende Menschen aus Protest gegen steigende Spritkosten und Macrons Reformpolitik auf die Stra\u00dfe gegangen. Die Bewegung hatte sich unter dem Namen \u201eGelbe Westen\u201c formiert – nach den Warnwesten im Auto. Seit Jahresbeginn sind die Steuern f\u00fcr Diesel-Kraftstoff nach fr\u00fcheren Angaben der Nachrichtenagentur AFP um 7,6 Cent pro Liter gestiegen, f\u00fcr Benzin um 3,9 Cent. Eine weitere Anhebung ist f\u00fcr 2019 geplant.
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Von RND\/dpa\/lf<\/p>\n