In Wien laufen seit Wochen Gespr\u00e4che zur Fortsetzung des Atomdeals mit dem Iran, nun fliegen die USA erneut Luftangriffe auf mit Teheran verb\u00fcndete Milizen. Washington beruft sich auf sein Selbstverteidigungsrecht, will aber eine klar \u00ab\u00a0abschreckende Botschaft\u00a0\u00bb senden.<\/b>
\nIn Wien laufen seit Wochen Gespr\u00e4che zur Fortsetzung des Atomdeals mit dem Iran, nun fliegen die USA erneut Luftangriffe auf mit Teheran verb\u00fcndete Milizen. Washington beruft sich auf sein Selbstverteidigungsrecht, will aber eine klar \u00ab\u00a0abschreckende Botschaft\u00a0\u00bb senden. Mit einem weiteren Milit\u00e4rschlag unter dem Befehl von Pr\u00e4sidenten Joe Biden haben die USA den Druck auf den Iran und dessen Verb\u00fcndete erh\u00f6ht. Das US-Milit\u00e4r flog in der irakisch-syrischen Grenzregion Luftangriffe auf mehrere Ziele, die von pro-iranischen Milizen genutzt worden seien, teilte Pentagon-Sprecher John Kirby am gestrigen Sonntagabend (Ortszeit) in Washington mit. Von diesen Einrichtungen aus h\u00e4tten vom Iran unterst\u00fctzte Milizen mit Drohnen Angriffe auf US-Personal und Einrichtungen im Irak gestartet. Es handele sich um zwei Ziele in Syrien und eines im Irak. Dort seien unter anderem Waffen gelagert worden. Das Pentagon sprach von einem notwendigen und angemessenen Defensivschlag. Kirby sagte, Hintergrund sei die anhaltende Serie von Anschl\u00e4gen durch vom Iran unterst\u00fctzte Gruppen gegen US-Ziele im Irak. Der US-Pr\u00e4sident habe die Milit\u00e4raktion angeordnet, um weitere solcher Angriffe zu unterbinden, die USA handelten in \u00dcbereinstimmung mit ihrem Recht auf Selbstverteidigung. Biden habe mit diesem Angriff gezeigt, dass er handele, um US-Kr\u00e4fte zu sch\u00fctzen, sagte der Pentagon-Sprecher weiter. Die Luftschl\u00e4ge seien sowohl \u00ab\u00a0notwendig, um der Bedrohung zu begegnen\u00a0\u00bb als auch \u00ab\u00a0angemessen in ihrem Umfang\u00a0\u00bb. Das Vorgehen sei so ausgestaltet, dass es das Risiko einer Eskalation begrenze, zugleich aber klar und unmissverst\u00e4ndlich eine \u00ab\u00a0abschreckende Botschaft\u00a0\u00bb aussende. Das US-Milit\u00e4r hatte bereits Ende Februar im Osten des B\u00fcrgerkriegslandes Syrien Luftangriffe geflogen – dabei waren zahlreiche Anh\u00e4nger pro-iranischer Milizen get\u00f6tet worden. Es war der erste Milit\u00e4rschlag seit Bidens Amtsantritt gewesen. Auch diesen hatte das US-Verteidigungsministerium als reinen \u00ab\u00a0Defensivschlag\u00a0\u00bb gewertet – als \u00ab\u00a0verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige\u00a0\u00bb Reaktion auf vorherige Angriffe gegen US-Soldaten und deren internationale Partner im Irak. Bei einem Raketenangriff auf die nordirakische Stadt Erbil war im Februar zuvor ein ziviler Auftragnehmer der internationalen Milit\u00e4rkoalition get\u00f6tet worden. Mehrere Menschen wurden dabei verletzt. In den vergangenen Monaten hatte es weitere Angriffe gegeben, bei denen Raketen auf St\u00fctzpunkte im Irak abgefeuert worden waren, die von der US-Armee genutzt werden. Unter Verdacht stehen seit l\u00e4ngerem Milizen, die eng mit dem Iran verbunden sind. Sie fordern den Abzug der US-Truppen aus dem Irak, die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterst\u00fctzen. Der Irak, aber auch Syrien haben sich zu Schaupl\u00e4tzen des Konflikts zwischen den USA und dem Iran entwickelt. Die US-Luftangriffe kommen zu einer Zeit, in der internationale Verhandlungen \u00fcber eine m\u00f6gliche R\u00fcckkehr der USA zum Atomabkommen mit dem Iran laufen. Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, Russland und China geschlossen worden. Unter Bidens Vorg\u00e4nger Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten massive Sanktionen gegen den Iran verh\u00e4ngt. Im Gegenzug hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Seit mehreren Wochen laufen nun Gespr\u00e4che in Wien \u00fcber eine R\u00fcckkehr beider L\u00e4nder zu den Vorgaben des Atomdeals. Sowohl Teheran als auch Washington hatten zuletzt von Fortschritten bei den Verhandlungen gesprochen. US-Unterh\u00e4ndler betonten jedoch, es gebe noch \u00ab\u00a0ernsthafte Differenzen\u00a0\u00bb und bislang seien noch keinerlei Vereinbarungen festgezurrt: \u00ab\u00a0Nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist.\u00a0\u00bb<\/p>\n