Kurz vor ihrer ersten Fraktionssitzung hat die SPD Gr\u00fcne und FDP zu Sondierungen eingeladen. Man sei bereits in dieser Woche gespr\u00e4chsbereit. Gr\u00fcnen-Fraktionschef Hofreiter h\u00e4lt ein Ampel-B\u00fcndnis f\u00fcr wahrscheinlicher als Jamaika.<\/b>
\nKurz vor ihrer ersten Fraktionssitzung hat die SPD Gr\u00fcne und FDP zu Sondierungen eingeladen. Man sei bereits in dieser Woche gespr\u00e4chsbereit. Gr\u00fcnen-Fraktionschef Hofreiter h\u00e4lt ein Ampel-B\u00fcndnis f\u00fcr wahrscheinlicher als Jamaika. Gr\u00fcnen-Fraktionschef Anton Hofreiter h\u00e4lt eine Koalition mit SPD und FDP f\u00fcr wahrscheinlicher als ein B\u00fcndnis mit der Union und den Liberalen. \u00ab\u00a0Wir werden selbstverst\u00e4ndlich mit allen demokratischen Parteien reden\u00a0\u00bb, sagte Hofreiter vor einer Sitzung der Gr\u00fcnen-Fraktion. Wahrscheinlicher sei aber, \u00ab\u00a0dass es am Ende zu einer Ampel kommt\u00a0\u00bb. In den vergangenen 16 Jahren – also w\u00e4hrend der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel – habe es in Deutschland viel Reformstau gegeben, sagte Hofreiter, der M\u00e4ngel bei der Digitalisierung als Beispiel nannte. \u00ab\u00a0Wir m\u00fcssen wirklich einen modernen, funktionierenden Staat bekommen.\u00a0\u00bb Seine Partei wolle sich an einer Regierungsbildung beteiligen, die \u00ab\u00a0keine Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners\u00a0\u00bb ist. Heute kommen die meisten der neugew\u00e4hlten Bundestagsfraktionen zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Zun\u00e4chst tagte am Morgen die SPD, es folgten die Linksfraktion und die Gr\u00fcnen. Am Nachmittag treffen sich auch die Unionsabgeordneten. Die FDP-Fraktion war bereits am Montagnachmittag zusammengekommen, die AfD folgt erst am Mittwoch. Kurz vor Beginn der SPD-Fraktionssitzung sagte Fraktionschef Rolf M\u00fctzenich, die SPD sei bereit, die Sondierungen mit Gr\u00fcnen und FDP noch in dieser Woche zu starten. \u00ab\u00a0Gr\u00fcne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespr\u00e4che zu f\u00fchren\u00a0\u00bb, so M\u00fctzenich. \u00ab\u00a0Wir sind bereit, nicht nur schnelle, sondern auch verl\u00e4ssliche Gespr\u00e4che zu f\u00fchren. Wenn es Probleme gibt, werden sie auf der Strecke gel\u00f6st werden.\u00a0\u00bb Mit Blick auf die gescheiterten Sondierungsgespr\u00e4che \u00fcber eine m\u00f6gliche Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl 2017 sagte M\u00fctzenich: \u00ab\u00a0Ich glaube, beide kleinen Parteien m\u00fcssen sich klar dar\u00fcber werden, dass das Schauspiel, was sie vor vier Jahren hier manchmal auf Balkonen absolviert haben, nicht den Aufgaben gerecht wird.\u00a0\u00bb Bevor es allerdings zu Gespr\u00e4chen mit der SPD kommt, wollen zun\u00e4chst Gr\u00fcne und FDP miteinander \u00fcber m\u00f6gliche Schnittmengen beraten. Gr\u00fcnen-Politiker Cem \u00d6zdemir sagte dem Nachrichtenprotal t-online, es gehe bei diesen Vorsondierungen darum, \u00ab\u00a0eine Vertrauensebene zu schaffen und zu verhindern, dass die beiden gr\u00f6\u00dferen Parteien Gr\u00fcne und FDP gegeneinander ausspielen\u00a0\u00bb. Die gr\u00f6\u00dften Gemeinsamkeiten sieht \u00d6zdemir mit der FDP in der Gesellschaftspolitik und bei der Digitalisierung, die gr\u00f6\u00dften Schwierigkeiten erwartet er beim Klimaschutz. Laut einer repr\u00e4sentativen Studie von infratest dimap f\u00fcr den ARD-DeutschlandTrend bevorzugt eine Mehrheit von 55 Prozent der B\u00fcrger eine SPD-gef\u00fchrte Koalition mit den Gr\u00fcnen und der FDP. Nur 33 Prozent sprachen sich in der Umfrage f\u00fcr eine Koalition von CDU\/CSU, Gr\u00fcnen und FDP aus. Allerdings favorisieren die Anh\u00e4nger der FDP mehrheitlich ein Jamaika-B\u00fcndnis mit der Union (51 Prozent) statt einer Ampel-Koalition (41 Prozent). Der parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der FDP, Marco Buschmann, rief dann auch die Union dazu auf, ihre Bereitschaft zu m\u00f6glichen Koalitionsgespr\u00e4chen rasch zu kl\u00e4ren. Bis Ende der Woche sollten alle Parteien \u00ab\u00a0sprechf\u00e4hig\u00a0\u00bb sein, sagt er im Deutschlandfunk. \u00ab\u00a0Es liegen jetzt Jamaika und die Ampel auf dem Tisch.\u00a0\u00bb Aus der Union k\u00e4men unterschiedliche Signale. Die einen wollten regieren, die anderen nicht. Dies m\u00fcsse die Union jetzt kl\u00e4ren. Buschmann betonte, Ziel der FDP sei eine \u00ab\u00a0Koalition mit Ambitionen\u00a0\u00bb, die nicht schon nach zwei Jahren am Ende sei. F\u00fcr Aufsehen sorgten unterdessen Medienberichte, wonach sich die Gr\u00fcnen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck bereits geeinigt haben sollen, wer von ihnen den Vizekanzlerposten in einer m\u00f6glichen Regierungskoalition \u00fcbernehmen w\u00fcrde. Den Berichten zufolge will Baerbock, die sich zuvor zu eigenen Fehlern im Wahlkampf bekannt hatte, Habeck den Vortritt lassen. Habeck stellte nun klar, dass die Gr\u00fcnen bei einer Regierungsbeteiligung erst nach Koalitionsverhandlungen \u00fcber ihre personelle Aufstellung entscheiden wollen. Vor der Fraktionssitzung sagte er, dass \u00ab\u00a0selbstverst\u00e4ndlich am Ende eines solchen Prozesses \u00fcber Inhalt und Personal – das gesamte Tableau – die Partei \u00fcber einen Parteitag oder eine Mitgliederbefragung\u00a0\u00bb entscheiden werde. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wer von den Gr\u00fcnen den Vizekanzlerposten \u00fcbernehmen werde, \u00ab\u00a0v\u00f6llig irrelevant\u00a0\u00bb. \u00ab\u00a0Wir haben ja nicht mal einen Kanzler.\u00a0\u00bb<\/p>\n