<!--DEBUG:--><!--DEBUG:dc3-deutschland-mix-in-german-pdf-2--><!--DEBUG:--><!--DEBUG:dc3-deutschland-mix-in-german-pdf-2--><!--DEBUG-spv-->{"id":2056122,"date":"2021-12-13T23:55:00","date_gmt":"2021-12-13T21:55:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2056122"},"modified":"2021-12-14T00:12:46","modified_gmt":"2021-12-13T22:12:46","slug":"niederlande-stehen-kurz-vor-neuer-regierung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2021\/12\/niederlande-stehen-kurz-vor-neuer-regierung\/","title":{"rendered":"Niederlande stehen kurz vor neuer Regierung"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Es waren die l\u00e4ngsten Koalitionsverhandlungen des Landes: Im M\u00e4rz w\u00e4hlen die Niederl\u00e4nder ein neues Parlament &#8211; rund neun Monate sp\u00e4ter einigen sich die vier regierenden Parteien auf einen Koalitionsvertrag. Der Start der neuen Regierung wird wohl trotzdem bis n\u00e4chstes Jahr dauern.<\/b><br \/>\nEs waren die l\u00e4ngsten Koalitionsverhandlungen des Landes: Im M\u00e4rz w\u00e4hlen die Niederl\u00e4nder ein neues Parlament &#8211; rund neun Monate sp\u00e4ter einigen sich die vier regierenden Parteien auf einen Koalitionsvertrag. Der Start der neuen Regierung wird wohl trotzdem bis n\u00e4chstes Jahr dauern. Neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden steht die Vier-Parteien-Koalition unter F\u00fchrung von Ministerpr\u00e4sident Mark Rutte vor ihrer Neuauflage: Nach Rekord-Marathonverhandlungen einigten sich Ruttes Mitte-Rechts-Partei VVD, die Mitte-Links-Partei D66, die christdemokratische Partei CDA und die konservative Christen-Union auf einen Koalitionsvertrag, wie mehrere niederl\u00e4ndische Medien berichteten. F\u00fcr Rutte ist es die vierte Regierung unter seiner F\u00fchrung. \u00ab\u00a0Der Text ist jetzt beschlossen\u00a0\u00bb, zitierte die Nachrichtenagentur ANP einen Sprecher der beiden Verhandlungsf\u00fchrer Johan Remkes und Wouter Koolmees. Auch die beiden Rundfunksender NOS und RTL berichteten \u00fcber den Deal. Die vier Parteien werden die Vereinbarung voraussichtlich am Dienstag ihren Abgeordneten vorlegen, am Mittwoch d\u00fcrfte sie dann ans Parlament zur Debatte gehen. Es gilt als sicher, dass Rutte dann erneut mit der Bildung der Regierung beauftragt wird. M\u00f6glicherweise wird aber sein neues Kabinett erst im Januar vom K\u00f6nig vereidigt. Mit insgesamt 271 Tagen waren die Koalitionsverhandlungen die l\u00e4ngsten in der Geschichte des Landes. Der bisherige Rekord lag bei 225 Tagen: Solange hatte es im Jahr 2017 gedauert, bis damals Ruttes Kabinett vereidigt werden konnte. Ex-Au\u00dfenministerin Sigrid Kaag, deren D66 bei der Wahl Mitte M\u00e4rz hinter Ruttes Volkspartei f\u00fcr Freiheit und Demokratie auf dem zweiten Platz gelandet war, hatte sich lange gegen eine erneute Beteiligung der Christen-Union an einer Koalition ausgesprochen. Ende September lenkte sie jedoch ein. Den niederl\u00e4ndischen Medien zufolge k\u00f6nnte sie im neuen Kabinett erneut Au\u00dfenministerin werden. Nicht mehr dabei sein d\u00fcrfte hingegen Gesundheitsminister Hugo de Jonge. Er wird von vielen f\u00fcr die unpopul\u00e4re Corona-Politik der Regierung verantwortlich gemacht. Seit die Regierung im Oktober aufgrund des rapiden Anstiegs der Infektionen erneut massive Corona-Beschr\u00e4nkungen einf\u00fchrte, kam es immer wieder zu Protesten, die teils von heftigen Ausschreitungen begleitet wurden. Nach Informationen des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks NOS d\u00fcrfte das neue Kabinett unter anderem die kostenlose Kinderbetreuung ausweiten und Milliardeninvestitionen f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung des Klimawandels und der Wohnungsnot sowie f\u00fcr die Atomenergie-Forschung ank\u00fcndigen. Ruttes vorherige Regierung hatte im Januar wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen ihren R\u00fccktritt erkl\u00e4rt, blieb aber gesch\u00e4ftsf\u00fchrend im Amt. Die Beh\u00f6rden hatten tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit R\u00fcckforderungen viele Familien in finanzielle Not gebracht. Rutte, der seit 2010 bereits drei Koalitionsregierungen angef\u00fchrt hat, ist der am zweitl\u00e4ngsten amtierende Regierungschef in der EU nach dem ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orban. In den Niederlanden ist der 54-J\u00e4hrige auch als \u00ab\u00a0Teflon-Ministerpr\u00e4sident\u00a0\u00bb bekannt, weil er bereits mehrere Skandale und Misstrauensvoten \u00fcberstanden hat.<\/p>\n<script>jQuery(function(){jQuery(\".vc_icon_element-icon\").css(\"top\", \"0px\");});<\/script><script>jQuery(function(){jQuery(\"#td_post_ranks\").css(\"height\", \"10px\");});<\/script><script>jQuery(function(){jQuery(\".td-post-content\").find(\"p\").find(\"img\").hide();});<\/script>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es waren die l\u00e4ngsten Koalitionsverhandlungen des Landes: Im M\u00e4rz w\u00e4hlen die Niederl\u00e4nder ein neues Parlament &#8211; rund neun Monate sp\u00e4ter einigen sich die vier regierenden Parteien auf einen Koalitionsvertrag. Der Start der neuen Regierung wird wohl trotzdem bis n\u00e4chstes Jahr dauern. 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