{"id":2072712,"date":"2022-01-04T23:58:00","date_gmt":"2022-01-04T21:58:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2072712"},"modified":"2022-01-05T00:14:37","modified_gmt":"2022-01-04T22:14:37","slug":"fordert-harte-gegen-gewalt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/01\/fordert-harte-gegen-gewalt\/","title":{"rendered":"fordert H\u00e4rte gegen Gewalt"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Innenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im\u00a0Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer.<\/b><br \/>\nInnenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer. Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirbt f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Proteste gegen die Corona-Schutzma\u00dfnahmen. Nur eine kleine Minderheit sei radikal und setze auf Bedrohung und Gewalt, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Wenn Menschen anderer Meinung seien, dann m\u00fcsse man auch gespr\u00e4chsbereit sein. An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Proteste appellierte Faeser: \u00ab\u00a0Gucken Sie genau hin: Mit wem gehen Sie denn da demonstrieren? Nat\u00fcrlich ist Kritik in einer Demokratie immer sehr erw\u00fcnscht, solange sie auf dem Boden der Verfassung stattfindet. Aber schauen Sie sich an: Was ist eigentlich das Ziel der Demonstrationen?\u00a0\u00bb Nicht hinnehmbar seien Bedrohungen und Gewalt. \u00ab\u00a0Es gilt nat\u00fcrlich das Versammlungsrecht. Und ich bin sicher, dass die Sicherheitsbeh\u00f6rden das auch \u00fcberall umsetzen\u00a0\u00bb, sagte die SPD-Politikerin. Das bedeute, dass eine Versammlung aufgel\u00f6st werde, wenn sie nicht angemeldet sei. \u00ab\u00a0Wenn Menschen radikal werden und ausfallend werden, dann finde ich, ist eine Grenze erreicht. Dann muss der Rechtsstaat auch mit aller H\u00e4rte durchgreifen.\u00a0\u00bb Am Montagabend hatten bundesweit mehrere Zehntausend Menschen gegen die Einschr\u00e4nkungen in der Corona-Pandemie protestiert. Teils wurden Polizisten attackiert, es gab Verletzte und Festnahmen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl, sieht in den Demonstrationen gegen die Corona-Schutzma\u00dfnahmen eine Herausforderung f\u00fcr die Polizei. Diese m\u00fcsse zum einen die Grundrechte wie Demonstrations- und Meinungsfreiheit sch\u00fctzen, zum anderen aber darauf achten, dass Gesetze und Regeln wie die des Infektionsschutzes eingehalten w\u00fcrden. \u00dcberall k\u00f6nne die Polizei nicht sein, sagt der baden-w\u00fcrttembergische Innenminister im ARD-Morgenmagazin. \u00ab\u00a0Allein gestern in Baden-W\u00fcrttemberg hatten wir \u00fcber 50.000 Demonstrierende bei \u00fcber 170 solcher Veranstaltungen.\u00a0\u00bb Dabei seien mehr als 2500 Polizeibeamte im Einsatz gewesen. Bei nicht angemeldeten Versammlungen sei es f\u00fcr die Polizei schwierig, so der CDU-Politiker. Insgesamt sieht er die Ordnungskr\u00e4fte jedoch \u00ab\u00a0sehr, sehr gut\u00a0\u00bb vorbereitet. \u00ab\u00a0Wir sind mit einem hohen Personenpotenzial bei der Polizei im Einsatz.\u00a0\u00bb Zudem seien Rechtsextremisten, Querdenker und Reichsb\u00fcrger im Visier der Verfassungssch\u00fctzer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Innenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im\u00a0Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer. Innenministerin Faeser pl\u00e4diert f\u00fcr ein hartes Durchgreifen im Fall von Bedrohungen und Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Politik. Gleichzeitig wirbt sie f\u00fcr eine differenzierte Sicht auf die Teilnehmer. 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