{"id":2073635,"date":"2022-01-06T05:06:00","date_gmt":"2022-01-06T03:06:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2073635"},"modified":"2022-01-06T06:06:47","modified_gmt":"2022-01-06T04:06:47","slug":"uber-700-anklagen-nach-sturm-aufs-us-kapitol","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/01\/uber-700-anklagen-nach-sturm-aufs-us-kapitol\/","title":{"rendered":"\u00dcber 700 Anklagen nach Sturm aufs US-Kapitol"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Zum Jahrestag des Kapitol-Sturms vom 6. Januar 2021 zieht das US-Justizministerium Bilanz. Hunderte Menschen wurden bereits festgenommen, einige m\u00fcssen mehrere Jahre in Haft. Eine Antwort auf die Frage, ob auch gegen Ex-Pr\u00e4sident Trump vorgegangen werden soll, gibt Minister Garland nur indirekt.<\/b><br \/>\nZum Jahrestag des Kapitol-Sturms vom 6. Januar 2021 zieht das US-Justizministerium Bilanz. Hunderte Menschen wurden bereits festgenommen, einige m\u00fcssen mehrere Jahre in Haft. Eine Antwort auf die Frage, ob auch gegen Ex-Pr\u00e4sident Trump vorgegangen werden soll, gibt Minister Garland nur indirekt. Die US-Regierung von Pr\u00e4sident Joe Biden hat angek\u00fcndigt, die Verantwortlichen f\u00fcr die Kapitol-Erst\u00fcrmung vor einem Jahr in aller H\u00e4rte strafrechtlich zu verfolgen. Das Justizministerium sei entschlossen, die Verantwortlichen \u00ab\u00a0auf allen Ebenen\u00a0\u00bb zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Minister Merrick Garland laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript. Damit richtete sich Garland zumindest indirekt auch an den fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Donald Trump. Der Minister \u00e4u\u00dferte sich jedoch nicht explizit zu Forderungen mancher US-Demokraten, dass die Justiz auch direkt gegen Trump und dessen Gefolgsleute vorgehen sollte. Biden wiederum hat mehrfach davor gewarnt, die Justiz f\u00fcr politische Zwecke zu missbrauchen. Bei der Strafverfolgung spiele es keine Rolle, ob die Verantwortlichen am Tag des Sturms auf das Kapitol vor Ort gewesen seien \u00ab\u00a0oder auf andere Art in krimineller Weise verantwortlich auf den Angriff auf unsere Demokratie sind\u00a0\u00bb, betonte Garland. Laut Angaben des Justizministeriums sind wegen des Sturms auf das US-Kapitol bereits 725 Verd\u00e4chtigte festgenommen und angeklagt worden. \u00ab\u00a0Wir werden den Fakten folgen, wo auch immer sie hinf\u00fchren\u00a0\u00bb, versprach Garland vor dem Jahrestag des Angriffs. Am 6. Januar 2021 waren radikale Anh\u00e4nger des damaligen Pr\u00e4sidenten Trump gewaltsam in das US-Kongressgeb\u00e4ude eingedrungen, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte. Trump hatte zuvor die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Am Tag der Erst\u00fcrmung rief er seine Anh\u00e4nger zum Marsch auf das Parlamentsgeb\u00e4ude auf. Dem Ex-Pr\u00e4sidenten wird deshalb eine Mitverantwortung an den Geschehnissen des 6. Januar vorgeworfen. \u00ab\u00a0Der 6. Januar war ein beispielloser Angriff auf den Sitz unserer Demokratie\u00a0\u00bb, sagte Garland. Die Bundespolizei FBI und Staatsanw\u00e4lte im ganzen Land seien weiter mit der Aufarbeitung der Erst\u00fcrmung befasst. Diese sei f\u00fcr das Justizministerium zu einer der \u00ab\u00a0gr\u00f6\u00dften, komplexesten und am meisten Ressourcen bindenden Untersuchungen in unserer Geschichte geworden\u00a0\u00bb, so Garland. Die Schwere der bisherigen Anklagen unterscheide sich von Fall zu Fall.145 Personen etwa h\u00e4tten sich bereits einer Ordnungswidrigkeit schuldig bekannt. Mehr als 325 anderen Verd\u00e4chtigen w\u00fcrden Straftaten zur Last gelegt, etwa f\u00fcr Angriffe auf Sicherheitskr\u00e4fte oder f\u00fcr das St\u00f6ren und versuchte St\u00f6ren eines amtlichen Vorgangs. Die Verfahren zu schwereren Vorw\u00fcrfen dauerten gr\u00f6\u00dftenteils l\u00e4nger, r\u00e4umte er ein. Einige Personen wurden aber bereits zu mehrj\u00e4hrigen Haftstrafen verurteilt. F\u00fcnf Menschen starben bei dem Sturm auf den Sitz des Kongresses. Der Vorfall sorgte weltweit f\u00fcr entsetzte Reaktionen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Biden und seine Vize Kamala Harris werden am Donnerstagmorgen (Ortszeit; 15 Uhr MEZ) anl\u00e4sslich des Jahrestags Reden in der Statuen-Halle des Kongresses halten. Geplant sind auch Ansprachen der Vorsitzenden des Repr\u00e4sentantenhauses, Nancy Pelosi, eine Schweigeminute und ein Gespr\u00e4ch mit Historikern \u00fcber die Ereignisse. Bidens Sprecherin Jen Psaki k\u00fcndigte an, dass Biden in seiner Rede Trumps \u00ab\u00a0singul\u00e4re Verantwortung\u00a0\u00bb f\u00fcr die Kapitol-Erst\u00fcrmung benennen werde. \u00ab\u00a0Pr\u00e4sident Biden hat Scharfsicht bewiesen, wenn es um die Bedrohung geht, die der fr\u00fchere Pr\u00e4sident f\u00fcr unsere Demokratie darstellt\u00a0\u00bb, sagte Psaki. Auf die Frage, ob Biden Trump in der Rede auch namentlich nennen werde, sagte die Sprecherin: \u00ab\u00a0Wir arbeiten an der finalen Rede, aber ich denke, die Menschen werden wissen, auf wen wir uns beziehen.\u00a0\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zum Jahrestag des Kapitol-Sturms vom 6. Januar 2021 zieht das US-Justizministerium Bilanz. Hunderte Menschen wurden bereits festgenommen, einige m\u00fcssen mehrere Jahre in Haft. Eine Antwort auf die Frage, ob auch gegen Ex-Pr\u00e4sident Trump vorgegangen werden soll, gibt Minister Garland nur indirekt. Zum Jahrestag des Kapitol-Sturms vom 6. 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