{"id":2078870,"date":"2022-01-13T03:47:00","date_gmt":"2022-01-13T01:47:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2078870"},"modified":"2022-01-13T06:05:00","modified_gmt":"2022-01-13T04:05:00","slug":"menschenrechtsinstitut-deutsche-verantwortung-fur-afghanen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/01\/menschenrechtsinstitut-deutsche-verantwortung-fur-afghanen\/","title":{"rendered":"Menschenrechtsinstitut: deutsche Verantwortung f\u00fcr Afghanen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbed\u00fcrftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor.<\/b><br \/>\nErstellt: 13.01.2022,01:47 Uhr Kommentare Teilen Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbed\u00fcrftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor. Berlin &#8211; Als Folge des Milit\u00e4reinsatzes in Afghanistan sieht das Deutsche Menschenrechtsinstitut (DIMR) f\u00fcr Deutschland und andere daran beteiligte Staaten eine nicht nur moralische Verpflichtung, ehemalige Ortskr\u00e4fte und weitere besonders gef\u00e4hrdete Menschen zu sch\u00fctzen. \u201eDie Voraussetzungen f\u00fcr die Entstehung von extraterritorialen Schutzpflichten sind erf\u00fcllt, da f\u00fcr Ortskr\u00e4fte Gefahrenlagen f\u00fcr Leib und Leben entstanden sind, die in den Verantwortungsbereich der deutschen Staatsgewalt fallen\u201c, hei\u00dft es in einer Analyse des Instituts, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Diese Schutzpflicht gelte neben den Ortskr\u00e4ften und ihren Angeh\u00f6rigen auch f\u00fcr Menschen, deren besondere Gef\u00e4hrdungslage darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren sei, dass sie sich durch ihre T\u00e4tigkeit oder ihre\u00f6ffentlich vertretene Meinung \u201ef\u00fcr eine Entwicklung des Landes eingesetzt haben, wonach Menschenrechte Beachtung finden\u201c. In diese Kategorie fielen etwa Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Richterinnen, Kulturschaffende, ehemalige Sicherheitskr\u00e4fte, Mitglieder der Regierung sowie \u201ebesonders gef\u00e4hrdete M\u00e4dchen und Frauen, die zum Beispiel eine \u00f6ffentliche Rolle eingenommen haben\u201c. Denn sie geh\u00f6rten ebenfalls zu den Menschen, die sichinfolge der Machtergreifung der Taliban noch st\u00e4rker als davor besonderen Gefahren f\u00fcr Leib und Leben ausgesetzt s\u00e4hen. Das DIMR ist die unabh\u00e4ngige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Das Institut wird aus dem Haushalt des Bundestags finanziert. In seiner aktuellen Analyse h\u00e4lt es fest: \u201eSollten Direktfl\u00fcge von Afghanistan nach Deutschland m\u00f6glich sein, ist auch diese Option, samt der Erteilung eines Visums auf digitalem Weg, von Deutschland einzubeziehen\u201c. Viereinhalb Monate nach der Macht\u00fcbernahme der Taliban Mitte August warteten um die Jahreswende nach Angaben des Bundesinnenministeriums noch rund 20.000 Afghaninnen und Afghanen auf eine M\u00f6glichkeit zur Einreise nach Deutschland. Die gr\u00f6\u00dfte Gruppe unter den bisher Eingereisten machten demnach mit Stand vom 27. Dezember sogenannte Ortskr\u00e4fte und ihre Angeh\u00f6rigen aus. Seit dem 16. August seien 1348 fr\u00fchere Ortskr\u00e4fte und ihre Angeh\u00f6rigen nach Deutschland gekommen, insgesamt 5437 Menschen. Ortskr\u00e4fte arbeiteten in Afghanistan zum Beispiel f\u00fcr Projekte des Entwicklungsministeriums oder f\u00fcr die Bundeswehr als \u00dcbersetzer und bef\u00fcrchten deshalb nun Verfolgung durch die militant-islamistischen Taliban. Auch etliche Menschenrechtler, K\u00fcnstler, Wissenschaftler, Journalisten oder andere Menschen, die Bundesregierung als besonders gef\u00e4hrdet einstuft, warten noch auf ihre Einreise. dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbed\u00fcrftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor. Erstellt: 13.01.2022,01:47 Uhr Kommentare Teilen Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock will die Evakuierung besonders schutzbed\u00fcrftiger Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Zu rechtlichen Fragen liegt jetzt eine neue Analyse vor. 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