{"id":2083676,"date":"2022-01-19T12:06:00","date_gmt":"2022-01-19T10:06:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2083676"},"modified":"2022-01-19T12:15:49","modified_gmt":"2022-01-19T10:15:49","slug":"seine-zeit-ist-abgelaufen-johnson-droht-der-schweinefleisch-pasteten-putsch","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/01\/seine-zeit-ist-abgelaufen-johnson-droht-der-schweinefleisch-pasteten-putsch\/","title":{"rendered":"\u201eSeine Zeit ist abgelaufen\u201c \u2013 Johnson droht der \u201eSchweinefleisch-Pasteten-Putsch\u201c"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Die \u201ePartygate\u201c-Aff\u00e4re l\u00e4sst Boris Johnson nicht los: Sein Ex-Spitzenberater wirft ihm vor, das Parlament belogen zu haben. Hinter den Kulissen dr\u00e4ngen Abgeordnete auf ein Misstrauensvotum. Der britische Premierminister setzt w\u00e4hrenddessen auf seinen Corona-Plan.<\/b><br \/>\nD ie parteiinterne Rebellion gegen den britischen Premierminister Boris Johnson nimmt Fahrt auf. Wie mehrere britische Medien in der Nacht zum Mittwoch berichteten, wollen zahlreiche Abgeordnete seiner Konservativen dem Regierungschef das Misstrauen aussprechen. Es sei gut m\u00f6glich, dass damit jene 54 Stimmen erreicht werden, die f\u00fcr ein Misstrauensvotum gegen Johnson n\u00f6tig sind. \u201eSeine Zeit ist abgelaufen\u201c, zitierte der \u201eTelegraph\u201c-Reporter Hope einen Parlamentarier. Schon am Mittwoch drohe Johnson der \u201eD-Day\u201c, der Tag der Entscheidung. Auch der britische \u201e Guardian \u201c berichtete unter Berufung auf einen Parlamentarier, dass 20 Misstrauensschreiben bereits abgegeben beziehungsweise in Arbeit seien. Eine ganze Reihe von Tory-Abgeordneten gehe davon aus, dass die n\u00f6tige Anzahl der Schreiben erreicht werde, schrieb die Zeitung. Ein prominenter Abgeordneter sagte dem \u201eGuardian\u201c: \u201eDie Stimmung hat sich dramatisch ver\u00e4ndert. Er steckt in echten Schwierigkeiten.\u201c Ein anderer Parlamentarier erkl\u00e4rte, die Misstrauensschreiben k\u00e4men sowohl von Brexit-Hardlinern als auch dem Lager, das gegen den EU-Austritt war. \u201eDenn langsam d\u00e4mmert den Leuten, dass es sich nicht um ein politisches Problem handelt, sondern um eine Denkweise, einen Modus Operandi und eine Kultur, die ge\u00e4ndert werden muss.\u201c Zu einer Abstimmung w\u00fcrde es kommen, falls 15 Prozent der 360 konservativen Abgeordneten \u2013 eben jene 54 Parlamentarier \u2013 Johnson ihr Misstrauen ausdr\u00fccken. In geheimer Wahl in der Fraktion m\u00fcsste der Premier dann mindestens 50 Prozent der Mitglieder auf seine Seite bekommen, um die Abstimmung zu \u00fcberstehen. Bisher haben sieben Tory-Parlamentarier dem Premier ihr Misstrauen ausgedr\u00fcckt, hinter den Kulissen war aber bereits von mindestens 30 Rebellen die Rede. Nach Z\u00e4hlung der \u201eTimes\u201c haben 58 Abgeordnete Johnson \u00f6ffentlich kritisiert. F\u00fcr Aufsehen sorgt vor allem, dass es sich bei den neuen Stimmen um Abgeordnete handeln soll, die erst aufgrund von Johnsons fulminantem Wahlsieg 2019 ins Parlament gekommen sind. Sie hatten sich am Dienstag im B\u00fcro von Alicia Kearns getroffen. Weil deren Wahlkreis um den Ort Melton Mowbray bekannt f\u00fcr Schweinefleisch-Pasteten ist, sprechen Medien von einem \u201ePork Pie Putsch\u201c. Johnson steht wegen der \u201ePartygate\u201c-Aff\u00e4re massiv unter Druck. Medienberichte hatten enth\u00fcllt, dass es am Regierungssitz in der Downing Street mehrere Feiern gab, w\u00e4hrend sich das Land im Lockdown befand. Vergangene Woche gab Johnson im Parlament den Besuch der Party am 20. Mai 2020 zu und bat um Entschuldigung. Er sagte, er glaubte, dass es sich um ein Arbeitsevent handelte. Am Montag warf ihm sein Ex-Berater Dominic Cummings vor, das Parlament damit belogen zu haben. Johnsons Mitarbeiter, der die Feier organisiert habe, sei von zwei hochrangigen Beamten angewiesen worden, sie abzusagen, erkl\u00e4rte Cummings. Daraufhin habe der Mitarbeiter mit dem Premierminister R\u00fccksprache gehalten, bevor er mit der Planung fortfuhr. Johnson bestritt die Vorw\u00fcrfe am Dienstag vehement. \u201eIch kann Ihnen mit aller Bestimmtheit sagen, dass mir niemand gesagt hat, dass es gegen die Regeln war, dass es ein Versto\u00df gegen die Corona-Regeln war, dass es etwas anderes als eine Arbeitsveranstaltung war\u201c, sagte er. Eine Verteidigung, die britische Presse mit Genuss aufspie\u00dfte. Der Fall wird derzeit von der Regierungsbeamtin Sue Gray untersucht. Sie k\u00f6nnte ihren Bericht in den n\u00e4chsten Tagen vorlegen. Laut dem \u201eGuardian\u201c gehen die Tory-Abgeordneten, mit denen die Zeitung sprach, davon aus, dass nach der Ver\u00f6ffentlichung gen\u00fcgend Schreiben f\u00fcr ein Misstrauensvotum zusammen sein k\u00f6nnten. Johnsons Ansehen in der Bev\u00f6lkerung und der Partei gilt bereits jetzt als schwer besch\u00e4digt. Von seinen Ministerkollegen hat der Premierminister bislang jedoch R\u00fcckendeckung erhalten. Sie riefen die \u00d6ffentlichkeit auf, die Ergebnisse der Untersuchung abzuwarten. Dominic Raab, Vize-Premierminister und Justizminister, erkl\u00e4rte am Dienstag zwar, dass eine nicht richtig gestellte L\u00fcge eines Regierungsmitglieds \u201enormalerweise\u201c gem\u00e4\u00df dem Ministerialkodex ein R\u00fccktrittsgrund w\u00e4re. Er f\u00fcgte aber hinzu, dass er davon ausgehe, dass Johnson \u201ef\u00fcr viele Jahre\u201c im Amt bleiben werde. Am Mittwoch will Johnson \u2013 wie von konservativen Hardlinern gefordert \u2013 ank\u00fcndigen, einige Corona-Regeln aufzuheben, die er erst kurz vor Weihnachten wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante wieder eingef\u00fchrt hatte. Dazu z\u00e4hlen die Vorgabe, m\u00f6glichst von Zuhause zu arbeiten, sowie die Vorlage von Impfnachweisen zur Teilnahme an gr\u00f6\u00dferen Veranstaltungen. Auch die Maskenpflicht in Gesch\u00e4ften und dem \u00f6ffentlichen Nahverkehr soll demnach enden, wie die BBC berichtete. Das Ende der Ma\u00dfnahmen gilt als zentraler Punkt von Johnsons Plan zur Bes\u00e4nftigung seiner Partei, getauft auf den Namen \u201eOperation Red Meat\u201c \u2013 \u201erohes Fleisch\u201c, das den kritischen Abgeordneten hingeworfen wird. Dazu z\u00e4hlen auch Vorhaben wie ein Ende der Beitragszahlungen f\u00fcr die BBC und der Einsatz des Milit\u00e4rs gegen Migranten im \u00c4rmelkanal. Retten k\u00f6nnte den Premier zudem, dass es keinen klaren Herausforderer gibt, hinter dem sich seine Gegner sammeln k\u00f6nnten. Als m\u00f6gliche Nachfolger gelten Au\u00dfenministerin Liz Truss, die Johnson \u00f6ffentlich ihre volle Unterst\u00fctzung zugesichert hatte, sowie Finanzminister Rishi Sunak. Der Schatzkanzler vermied bislang ein Bekenntnis zum Premier und hat sich zuletzt rar gemacht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die \u201ePartygate\u201c-Aff\u00e4re l\u00e4sst Boris Johnson nicht los: Sein Ex-Spitzenberater wirft ihm vor, das Parlament belogen zu haben. Hinter den Kulissen dr\u00e4ngen Abgeordnete auf ein Misstrauensvotum. Der britische Premierminister setzt w\u00e4hrenddessen auf seinen Corona-Plan. D ie parteiinterne Rebellion gegen den britischen Premierminister Boris Johnson nimmt Fahrt auf. 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