{"id":2091084,"date":"2022-01-29T11:32:00","date_gmt":"2022-01-29T09:32:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2091084"},"modified":"2022-01-29T12:11:32","modified_gmt":"2022-01-29T10:11:32","slug":"deutschlands-grune-wahlen-neue-parteispitze","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/01\/deutschlands-grune-wahlen-neue-parteispitze\/","title":{"rendered":"Deutschlands Gr\u00fcne w\u00e4hlen neue Parteispitze"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Als wahrscheinliche Nachfolger von Annalena Baerbock und Robert Habeck gelten Ricarda Lang und Omid Nouripour.<\/b><br \/>\nAls wahrscheinliche Nachfolger von Annalena Baerbock und Robert Habeck gelten Ricarda Lang und Omid Nouripour. Mit Neuwahlen ihrer F\u00fchrungsriege wollen Deutschlands Gr\u00fcnen den Wechsel in die Bundesregierung vollenden. Beim digitalen Parteitag an diesem Samstag unter dem Motto \u00ab\u00a0Wurzeln f\u00fcr die Zukunft\u00a0\u00bb wollen die Delegierten am Nachmittag unter anderem ein neues Spitzenduo w\u00e4hlen. Als wahrscheinliche Nachfolger von Annalena Baerbock und Robert Habeck gelten die Parteilinke Ricarda Lang und der Realo Omid Nouripour. Lang schaltet sich wegen eines positiven Corona-Tests digital zu. Zur Abstimmung steht auch eine viel diskutierte Satzungs\u00e4nderung. Der Bundesvorstand m\u00f6chte die Mindestanzahl von Parteimitgliedern, die f\u00fcr die Stellung von Antr\u00e4gen f\u00fcr Parteitage n\u00f6tig sind, hochsetzen. Hintergrund sind Erfahrungen etwa beim Parteitag im Juni, vor dem die Parteif\u00fchrung ausgiebig damit besch\u00e4ftigt war, Kompromissl\u00f6sungen f\u00fcr zun\u00e4chst mehr als 3.300 \u00c4nderungsantr\u00e4ge zu finden. Am Veranstaltungsort im Berliner Velodrom ist nur eine \u00fcberschaubare Zahl von Spitzengr\u00fcnen pr\u00e4sent. Die mehreren Hundert Delegierten stimmen online ab. Die Wahlen f\u00fcr Vorstand, Parteirat und andere Gremien m\u00fcssen in der Folge noch per Brief best\u00e4tigt werden. Der scheidende Parteichef Habeck stimmte seine Partei am Freitag erst einmal auf Kompromisse als Teil der Bundesregierung ein. \u00ab\u00a0Kompromisse sind die Kunst von Politik\u00a0\u00bb, sagte Habeck, der in der Ampel-Koalition mit SPD und FDP Wirtschafts- und Klimaschutzminister ist. Sie bedeuteten aber nicht den Abschied von Idealen. \u00ab\u00a0Wir k\u00f6nnen jetzt tats\u00e4chlich Wirklichkeit gestalten.\u00a0\u00bb Der Bundessprecher der Gr\u00fcnen Jugend, Timon Dzienus, sagte: \u00ab\u00a0Wir sind jetzt vielleicht vier Jahre in einem Ampel-B\u00fcndnis, aber viel wichtiger ist das B\u00fcndnis mit der Zivilgesellschaft.\u00a0\u00bb Daf\u00fcr br\u00e4uchten die Gr\u00fcnen eine mutige Parteif\u00fchrung, die auch einmal den Konflikt mit den Koalitionspartnern suche. Die Gr\u00fcne Jugend werde das \u00ab\u00a0Scharnier zwischen Regierung und Zivilgesellschaft\u00a0\u00bb sein. Den Delegierten rief Dzienus zu: \u00ab\u00a0Lasst uns den Protest von Fridays for Future, der Seebr\u00fccke und den Gewerkschaften nicht nur laut auf die Stra\u00dfe bringen, lasst uns ihn in den n\u00e4chsten Jahren ganz konkret in Regierungshandeln bringen.\u00a0\u00bb Das k\u00f6nne die Basis daf\u00fcr schaffen, \u00ab\u00a0dass wir in vier Jahren nicht wieder vor einer Ampel stehen, sondern dass wir in vier Jahren links \u00fcberholen, und zwar mit Schmackes\u00a0\u00bb. Baerbock, die in der neuen Regierung Au\u00dfenministerin ist und ihr Amt als Parteichefin abgibt, sagte, auch wenn feministische Au\u00dfenpolitik, Klimaau\u00dfenpolitik und die Zusammenarbeit in den internationalen Organisationen f\u00fcr die Gr\u00fcnen sehr wichtig seien, m\u00fcsse die neue Regierung zun\u00e4chst auf aktuelle Herausforderungen reagieren. \u00ab\u00a0Wir stehen an der Seite der Ukraine bei Sicherheit, Verteidigung, aber vor allem bei der Frage, die wirtschaftliche Stabilit\u00e4t aufrechtzuhalten\u00a0\u00bb, betonte sie. Der baden-w\u00fcrttembergische Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann sagte, die Gr\u00fcnen m\u00fcssten in Zukunft unbedingt neue W\u00e4hlerschichten erschlie\u00dfen. Er nutzte seinen Video-Auftritt f\u00fcr eine Abrechnung mit dem Bundestagswahlkampf. \u00ab\u00a0Im Wahlkampf haben wir uns zu klein gemacht\u00a0\u00bb, stellte er fest. Wirtschaftsfragen und Arbeitspl\u00e4tze h\u00e4tten nicht genug im Mittelpunkt gestanden, die Gr\u00fcnen seien als \u00ab\u00a0Erg\u00e4nzungspartei\u00a0\u00bb wahrgenommen worden. Gro\u00dfe Mehrheit fand kurz vor Mitternacht ein Antrag, der sich gegen die EU-Einstufung von Atomenergie als nachhaltig richtete. Mit Einordnung verschiedener Energieformen als gr\u00fcn in der sogenannten Taxonomie sollen Investoren eine Klassifizierung an die Hand bekommen. Bundesregierung, Bundestagsfraktion und Bundesvorstand sollen nun die M\u00f6glichkeit einer Klage, wie sie \u00d6sterreich etwa schon angek\u00fcndigt hat, pr\u00fcfen. (APA\/dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Als wahrscheinliche Nachfolger von Annalena Baerbock und Robert Habeck gelten Ricarda Lang und Omid Nouripour. Als wahrscheinliche Nachfolger von Annalena Baerbock und Robert Habeck gelten Ricarda Lang und Omid Nouripour. 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