{"id":2105106,"date":"2022-02-17T02:00:00","date_gmt":"2022-02-17T00:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2105106"},"modified":"2022-02-17T06:08:33","modified_gmt":"2022-02-17T04:08:33","slug":"ukraine-konflikt-berlin-und-brussel-zwischen-hoffen-und-bangen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/02\/ukraine-konflikt-berlin-und-brussel-zwischen-hoffen-und-bangen\/","title":{"rendered":"Ukraine-Konflikt: Berlin und Br\u00fcssel zwischen Hoffen und Bangen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Nach dem Moskau-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) herrscht vorsichtiger Optimismus. Allerdings gibt es Zweifel an dem angeblichen russischen Truppenabzug von der Grenze zur Ukraine. Der j\u00fcngste Hackerangriff sorgt f\u00fcr neues Misstrauen.<\/b><br \/>\nBerlin\/Br\u00fcssel. Nach dem Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin am Dienstag in Moskau blieb die Lage am Mittwoch angespannt. Die Nato bezweifelt russische Ank\u00fcndigungen eines Truppenabzugs aus dem Grenzgebiet. \u201eBislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Milit\u00e4raufmarsch fortzusetzen\u201c, sagte Nato-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg in Br\u00fcssel am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der B\u00fcndnisstaaten. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erkl\u00e4rte: \u201eEs gibt Signale, die uns zumindest hoffnungsvoll stimmen lassen. Aber es ist wichtig, genau zu beobachten, ob diesen Worten auch Taten folgen.\u201c Blo\u00dfe Ank\u00fcndigungen reichten nicht. Der teilweise Abzug war w\u00e4hrend Scholz\u2018 Visite angek\u00fcndigt worden. Aus Belarus verlautete ferner, nach dem Ende des gemeinsamen Man\u00f6vers am Sonntag w\u00fcrden alle russischen Soldaten das Land wieder verlassen. F\u00fcr neues Misstrauen sorgte ein Hackerangriff, bei dem in der Ukraine erneut mehrere staatliche Internetseiten lahmgelegt wurden, so etwa die des Verteidigungsministeriums. Zudem waren zeitweise zwei gro\u00dfe staatliche Banken betroffen. Die Ukraine vermutet einen russischen Angriff dahinter. Schlie\u00dflich stellte das russische Parlament, die Duma, einen Antrag, die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine als unabh\u00e4ngige Staaten anzuerkennen. Der CDU-Au\u00dfenpolitiker Norbert R\u00f6ttgen sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) angesichts dessen: \u201eEs ist gut, dass der Besuch des Bundeskanzlers in Moskau stattgefunden hat. Aber f\u00fcr Optimismus ist es noch zu fr\u00fch. In der Sache hat sich nichts ge\u00e4ndert. Reden und Handeln der russischen Seite fallen hier klar auseinander.\u201c Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf M\u00fctzenich zeigte sich zuversichtlicher. \u201eOlaf Scholz hat erreicht, dass vorsichtige Hoffnung in den Ukraine-Konflikt gekommen ist\u201c, sagte er dem RND. \u201eSeine klare Haltung und die gleichzeitige Offenheit f\u00fcr Gespr\u00e4che sind nicht ohne Wirkung auf den russischen Pr\u00e4sidenten geblieben. Es zeigt sich, dass es sich lohnt, beharrlich auf Dialog zu setzen. \u201c Nur im Gespr\u00e4ch sei es m\u00f6glich, mit der jeweils anderen Sichtweise sinnvoll umzugehen zu lernen, so M\u00fctzenich weiter. Die enge Abstimmung mit den westlichen Partnern sei \u201eeine Voraussetzung daf\u00fcr, dass die Temperatur in der Krise etwas gesenkt werden konnte. Olaf Scholz hat in dieser schwierigen, \u00e4u\u00dferst angespannten Lage f\u00fcr den Moment das Maximale herausgeholt.\u201c Der ehemalige Leiter der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, Horst Teltschik, sagte dem RND, um den Konflikt zu befrieden, m\u00fcsse zun\u00e4chst der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj Vorschl\u00e4ge machen, wie er sich den Sonderstatus von Donezk und Luhansk vorstelle. Das habe er Scholz bei dessen Visite in Kiew am Montag zugesichert. Er betonte \u00fcberdies: \u201eEine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine kann man vergessen. Denn das ist eine souver\u00e4ne Entscheidung aller Nato-Mitgliedsstaaten. Ich halte die Frage f\u00fcr beantwortet.\u201c Dagegen spreche schon der milit\u00e4rische Konflikt im Donbass. Der Milit\u00e4rhistoriker Professor S\u00f6nke Neitzel von der Universit\u00e4t Potsdam sagte dem RND: \u201e Nach langen Wochen hat der Westen in der Ukraine-Krise endlich zur Geschlossenheit gefunden \u2013 zumindest einigerma\u00dfen. Das st\u00e4rkt seine Position in dem Pokerspiel, das wir momentan beobachten und dessen Ausgang vollkommen offen ist.\u201c Er fuhr fort: \u201eWir sehen Tricks, Finten, Signale von Entspannung wie von Eskalation, wie wir sie in so vielen internationalen Krisen der letzten 150 Jahre beobachten konnten. Es bleibt spannend. Von Entspannung w\u00fcrde ich noch lange nicht reden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach dem Moskau-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) herrscht vorsichtiger Optimismus. Allerdings gibt es Zweifel an dem angeblichen russischen Truppenabzug von der Grenze zur Ukraine. Der j\u00fcngste Hackerangriff sorgt f\u00fcr neues Misstrauen. Berlin\/Br\u00fcssel. 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