{"id":2107022,"date":"2022-02-19T16:25:00","date_gmt":"2022-02-19T14:25:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2107022"},"modified":"2022-02-19T18:10:35","modified_gmt":"2022-02-19T16:10:35","slug":"in-europa-droht-wieder-ein-krieg","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/02\/in-europa-droht-wieder-ein-krieg\/","title":{"rendered":"&quot;In Europa droht wieder ein Krieg&quot;"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Bundeskanzler Scholz sieht die Gefahr eines Krieges in Europa als unver\u00e4ndert gro\u00df an &#8211; setzt aber weiter auf Verhandlungen mit Russland. US-Vizepr\u00e4sidentin Harris warnt Putin vor \u00ab\u00a0nie dagewesenen\u00a0\u00bb Sanktionen.<\/b><br \/>\nBundeskanzler Scholz sieht die Gefahr eines Krieges in Europa als unver\u00e4ndert gro\u00df an &#8211; setzt aber weiter auf Verhandlungen mit Russland. US-Vizepr\u00e4sidentin Harris warnt Putin vor \u00ab\u00a0nie dagewesenen\u00a0\u00bb Sanktionen. Die Sorge vor einer kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine bestimmt den Ablauf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, auf der Politiker aus Russland in diesem Jahr erstmals seit 30 Jahren nicht anwesend sind. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Lage als dramatisch an: \u00ab\u00a0In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt\u00a0\u00bb, sagte Scholz zum Auftakt seiner Rede. Alle anderen globalen Herausforderungen wie die Corona-Pandemie oder der Kampf gegen den Klimawandel fielen momentan dahinter zur\u00fcck. Der massive Aufmarsch von russischen Truppen im Grenzgebiet \u00ab\u00a0ist durch nichts gerechtfertigt\u00a0\u00bb, so Scholz. Er warnte die F\u00fchrung in Moskau erneut vor den Folgen eines Angriffs auf die Ukraine. \u00ab\u00a0Jede weitere Verletzung der territorialen Integrit\u00e4t der Ukraine wird hohe Kosten haben f\u00fcr Russland &#8211; politisch, \u00f6konomisch und geostrategisch.\u00a0\u00bb Der Kanzler zeigte sich weiter bereit zur Diplomatie mit Russland. \u00ab\u00a0So viel Diplomatie wie m\u00f6glich, ohne naiv zu sein &#8211; das ist der Anspruch\u00a0\u00bb, sagt er. Russland habe die Frage einer m\u00f6glichen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zum \u00ab\u00a0casus belli\u00a0\u00bb erhoben. \u00ab\u00a0Das ist paradox: Denn hierzu steht gar keine Entscheidung an.\u00a0\u00bb Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock appelliert an Russland, von einem Angriff auf die Ukraine abzusehen und zu verhandeln. Die Politik habe \u00ab\u00a0die Pflicht, die sich abzeichnende Katastrophe abzuwenden\u00a0\u00bb, sagt Baerbock nach einem Treffen der G7-Au\u00dfenminister am Rande der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz. Die Lage sei ernst, \u00ab\u00a0noch aber ist die Geschichte nicht geschrieben\u00a0\u00bb. Sie ruft die russische Regierung auf, die Truppen abzuziehen, und mahnt: \u00ab\u00a0Lassen Sie uns reden.\u00a0\u00bb Ein massiver russischer Truppenaufmarsch mit nach westlichen Angaben inzwischen rund 150.000 Soldaten sch\u00fcrt seit Wochen Bef\u00fcrchtungen vor einem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Moskau bestreitet jegliche Angriffspl\u00e4ne und f\u00fchrt seinerseits an, sich von der NATO bedroht zu f\u00fchlen. Die NATO und die USA wiederum werfen Russland vor, unter anderem mit Hilfe von Falschinformationen einen Vorwand f\u00fcr einen Angriff auf die Ukraine vorzut\u00e4uschen. NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg rief Russland erneut auf, seine Truppen von der ukrainischen Grenze zur\u00fcckzuziehen. \u00ab\u00a0Wir sehen noch keine Zeichen f\u00fcr einen echten Abzug\u00a0\u00bb, sagte er in M\u00fcnchen. \u00ab\u00a0Im Gegenteil: Die Truppenkonzentration wird fortgef\u00fchrt.\u00a0\u00bb Es sei nicht zu sp\u00e4t f\u00fcr Russland, den Kurs der Eskalation zu \u00e4ndern. Nach Scholz sprach US-Vizepr\u00e4sidentin Kamala Harris. Sie warnte die F\u00fchrung in Moskau vor \u00ab\u00a0nie dagewesenen\u00a0\u00bb Sanktionen im Falles eines russischen Angriffs &#8211; dazu z\u00e4hlten auch finanzielle Sanktionen. \u00ab\u00a0Wir haben wirtschaftliche Sanktionen vorbereitet, die schnell, hart und geeint sein werden\u00a0\u00bb, sagte sie. \u00ab\u00a0Wir werden Russlands Finanzinstitutionen und Kernindustrien ins Visier nehmen.\u00a0\u00bb Harris betonte die sehr enge Zusammenarbeit mit den europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten. Nationale Grenzen sollten nicht mit Gewalt ver\u00e4ndert werden. Russland bedrohe mit der Ukraine aber eine unabh\u00e4ngige, souver\u00e4ne Nation. Die USA w\u00fcrden zudem die \u00f6stliche Flanke der NATO milit\u00e4risch verst\u00e4rken, k\u00fcndigte sie an. Harris versicherte den NATO-Partnern, dass die Vereinigten Staaten ihre Verb\u00fcndeten im Konfliktfall verteidigen werden. Man werde nicht milit\u00e4risch in der Ukraine eingreifen, die kein NATO-Mitglied ist. Aber Washington stehe zum Artikel f\u00fcnf des westlichen Verteidigungsb\u00fcndnisses, sagte sie mit Blick auf Sorgen etwa der baltischen Staaten vor einer russischen Aggression. US-Pr\u00e4sident Joe Biden hatte zuvor im Wei\u00dfen Haus mitgeteilt, seiner Ansicht nach plane Russland, die Ukraine in den kommenden Tagen anzugreifen &#8211; inklusive der bev\u00f6lkerungsreichen Hauptstadt Kiew. \u00ab\u00a0Im Moment bin ich davon \u00fcberzeugt, dass er die Entscheidung getroffen hat\u00a0\u00bb, sagte Biden mit Blick auf Putin. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen warf Moskau einen \u00ab\u00a0unverhohlenen Versuch\u00a0\u00bb vor, die Regeln der Weltordnung neu zu schreiben. Auch sie warnte Russland erneut vor \u00ab\u00a0hohen Kosten\u00a0\u00bb im Falle eines Einmarsches in der Ukraine. \u00ab\u00a0Wenn der Kreml zuschl\u00e4gt, k\u00f6nnen wir den wirtschaftlichen Interessen Moskaus hohe Kosten und schwerwiegende Folgen auferlegen\u00a0\u00bb, betonte die Kommissionschefin. Russland k\u00f6nnte ein Angriff auf die Ukraine \u00ab\u00a0eine bl\u00fchende Zukunft\u00a0\u00bb kosten, sagte von der Leyen. Sie prangerte auch eine Allianz zwischen China und Russland an, um \u00ab\u00a0das Recht des St\u00e4rkeren\u00a0\u00bb durchzusetzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bundeskanzler Scholz sieht die Gefahr eines Krieges in Europa als unver\u00e4ndert gro\u00df an &#8211; setzt aber weiter auf Verhandlungen mit Russland. US-Vizepr\u00e4sidentin Harris warnt Putin vor \u00ab\u00a0nie dagewesenen\u00a0\u00bb Sanktionen. Bundeskanzler Scholz sieht die Gefahr eines Krieges in Europa als unver\u00e4ndert gro\u00df an &#8211; setzt aber weiter auf Verhandlungen mit Russland. 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