{"id":2160385,"date":"2022-05-03T11:44:00","date_gmt":"2022-05-03T09:44:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2160385"},"modified":"2022-05-03T11:13:21","modified_gmt":"2022-05-03T09:13:21","slug":"scholz-reist-wegen-steinmeier-ausladung-nicht-nach-kiew-melnyk-beleidigte-leberwurst","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2022\/05\/scholz-reist-wegen-steinmeier-ausladung-nicht-nach-kiew-melnyk-beleidigte-leberwurst\/","title":{"rendered":"Scholz reist wegen Steinmeier-Ausladung nicht nach Kiew \u2013 Melnyk: \u201eBeleidigte Leberwurst\u201c"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Im ZDF erkl\u00e4rte der Bundeskanzler, dass die Ausladung von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier der Grund sei, warum er zurzeit keine Pl\u00e4ne f\u00fcr einen Besuch in Kiew habe. Das sei \u201eein bemerkenswerter Vorgang\u201c gewesen. Der ukrainische Botschafter reagierte prompt.<\/b><br \/>\nB undeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montagabend im ZDF den Vorwurf, in der Ukraine-Politik zu z\u00f6gerlich zu sein, energisch zur\u00fcckgewiesen. \u201eIch habe immer schnell entschieden, mich mit den Verb\u00fcndeten abgestimmt. Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln\u201c, so Scholz. Jede einzelne Entscheidung m\u00fcsse sorgf\u00e4ltig abgewogen werden, sagte er in der Sendung \u201eWas nun, Herr Scholz?\u201c. Und ganz klar sei: \u201eUnsere Hilfe \u2013 die finanzielle und die milit\u00e4rische \u2013 hat dazu beigetragen, dass die ukrainische Armee, die wirklich sehr erfolgreich agiert, jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so \u00fcberm\u00e4chtigen Gegner.\u201c Scholz betonte: \u201eMit jeder Entscheidung ist verbunden, immer zu \u00fcberlegen: Was hat das f\u00fcr weitere Konsequenzen? Deshalb macht es keinen Sinn, unbesonnen zu handeln und dass man etwas tut oder nicht tut, nur weil irgendjemand laut ruft.\u201c Er m\u00fcsse das tun, wozu er seinen Amtseid geschworen habe. N\u00e4mlich daf\u00fcr zu sorgen, hier den Frieden zu sichern und gleichzeitig Deutschland zu sch\u00fctzen. Dass er nach wie vor keine konkreten Pl\u00e4ne f\u00fcr einen Besuch in Kiew hat, begr\u00fcndete Scholz mit der Ausladung von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dies sei \u201eein bemerkenswerter Vorgang\u201c gewesen. \u201eDas steht der Sache im Weg\u201c, sagte er. Dass der Bundespr\u00e4sident, der gerade von der Bundesversammlung mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit wiedergew\u00e4hlt worden sei, zur unerw\u00fcnschten Person erkl\u00e4rt worden sei, \u201edas kann man nicht machen\u201c. Deutschland habe der Ukraine viel milit\u00e4rische und wirtschaftliche Hilfe geleistet. Da k\u00f6nne es nicht sein, dass man dann sage, \u201eder Pr\u00e4sident kann aber nicht kommen\u201c. Ziel des Krieges sei, dass die Ukraine in Frieden und Freiheit leben k\u00f6nne. \u201eUnser Ziel ist, dass es sofort zum Ende der Kampfhandlungen kommt, dass Russland den Krieg beendet und seine Soldaten aus der Ukraine zur\u00fcckzieht\u201c, sagte Scholz. \u201eRussland darf nicht gewinnen, und die Ukraine darf nicht verlieren.\u201c Einen von Wladimir Putin vorgegebenen Diktatfrieden d\u00fcrfe es nicht geben. Russland m\u00fcsse sich aus dem Territorium der Ukraine zur\u00fcckziehen. Auch die Annektion der Halbinsel Krim 2014 bleibe ein Bruch des V\u00f6lkerrechts. Den fr\u00fcheren Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der (SPD) forderte Scholz erneut auf, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Es sei \u201ev\u00f6llig unvertretbar, sp\u00e4testens seit dem Kriegsbeginn unm\u00f6glich\u201c, dass der fr\u00fchere Bundeskanzler diese Aufgaben weiter wahrnehme, sagte er. Allerdings betonte er auch: Ein Bundeskanzler k\u00f6nne seinem Vorg\u00e4nger aber \u201ekeine Befehle geben\u201c. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat das vorl\u00e4ufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Kiew-Reise umgehend scharf kritisiert. \u201eEine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsm\u00e4nnisch\u201c, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. \u201eEs geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-\u00dcberfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten.\u201c Melnyk sagte weiter, der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj w\u00fcrde sich weiterhin freuen, Scholz in Kiew empfangen zu d\u00fcrfen. Er f\u00fcgte aber hinzu: \u201eWorauf sich die Ukraine viel mehr als auf alle symbolischen Besuche freuen w\u00fcrde, ist, dass die Ampel-Regierung den Antrag des Bundestages \u00fcber die Lieferung von schweren Waffen z\u00fcgig umsetzen wird und die bisherigen Zusagen erf\u00fcllt.\u201c Er kritisierte, dass f\u00fcr die versprochenen Gepard-Flugabwehrpanzer noch immer keine Munition gefunden worden sei. Die Panzer sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden sollen. \u201eKick-off Politik\u201c ist der t\u00e4gliche Nachrichtenpodcast von WELT. Das wichtigste Thema analysiert von WELT-Redakteuren und die Termine des Tages. Abonnieren Sie den Podcast unter anderem bei Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music oder direkt per RSS-Feed.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im ZDF erkl\u00e4rte der Bundeskanzler, dass die Ausladung von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier der Grund sei, warum er zurzeit keine Pl\u00e4ne f\u00fcr einen Besuch in Kiew habe. Das sei \u201eein bemerkenswerter Vorgang\u201c gewesen. Der ukrainische Botschafter reagierte prompt. 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