Kanada will im Herbst einen Staat Pal\u00e4stina anerkennen – Deutschland wird das nicht tun.<\/b>
\nBerlin – Deutschland wird im Gegensatz zu anderen Staaten wie Kanada oder Frankreich vorerst keinen eigenen Staat Pal\u00e4stina anerkennen. Das hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney noch einmal deutlich gemacht. \u00ab\u00a0Wir werden uns dieser Initiative nicht anschlie\u00dfen\u00a0\u00bb, sagte Merz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Carney. \u00ab\u00a0Wir sehen die Voraussetzungen f\u00fcr eine staatliche Anerkennung gegenw\u00e4rtig in keiner Weise als erf\u00fcllt an.\u00a0\u00bb
Deutschland betrachtet eine Anerkennung eines Pal\u00e4stinenserstaates als einen der letzten Punkte auf dem Weg hin zu einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung, bei der Israelis und Pal\u00e4stinenser friedlich nebeneinander leben k\u00f6nnen. Dagegen hatte Carney Ende Juli angek\u00fcndigt, sein Land werde bei der UN-Vollversammlung im September Pal\u00e4stina als Staat erkennen. Auch Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron plant dies. Carney begr\u00fcndete dies damit, dass die Aussichten f\u00fcr eine Zwei-Staaten-L\u00f6sung immer schlechter w\u00fcrden.
Merz betonte dagegen jetzt, Deutschland werde diesem Schritt in der Vollversammlung der Vereinten Nationen nicht folgen. Daran \u00e4nderten auch die j\u00fcngsten Ereignisse im Gazastreifen nichts. Zuletzt hatte ein israelischer Angriff auf das Nasser-Krankenhaus im s\u00fcdlichen Gazastreifen, bei dem 19 Menschen get\u00f6tet worden waren, international f\u00fcr Aufsehen und Kritik gesorgt. Unter den Toten waren auch f\u00fcnf Journalisten.
\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n