{"id":3300567,"date":"2025-08-28T20:53:58","date_gmt":"2025-08-28T18:53:58","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3300567"},"modified":"2025-08-28T20:54:48","modified_gmt":"2025-08-28T18:54:48","slug":"snapback-iran-muss-mit-harschen-uno-sanktionen-rechnen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2025\/08\/snapback-iran-muss-mit-harschen-uno-sanktionen-rechnen\/","title":{"rendered":"Snapback: Iran muss mit harschen Uno-Sanktionen rechnen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Falls Iran nicht eine \u00fcberraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, \u00fcber sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben.<\/b><br \/>\nFalls Iran nicht eine \u00fcberraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, \u00fcber sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben.Irans Revolutionsf\u00fchrer Ali Khamenei verfolgt eine unnachgiebige Linie im Atomstreit und nimmt damit die R\u00fcckkehr von Uno-Sanktionen in Kauf.<br \/>Nach gescheiterten Verhandlungen mit Iran haben Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am Donnerstag ihre Drohung wahr gemacht und die Verh\u00e4ngung von weitreichenden Uno-Sanktionen gegen die Islamische Republik in Gang gesetzt. Es handelt sich um Strafmassnahmen wie ein Waffenembargo und Einschr\u00e4nkungen im Finanzbereich, die im Rahmen des Atomabkommens von 2015 schrittweise aufgehoben worden waren. Dies geschah allerdings unter Bedingungen: Iran hatte sich damals verpflichtet, sein Nuklearprogramm zu begrenzen und von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) genau kontrollieren zu lassen. Daran h\u00e4lt sich das Teheraner Regime schon lange nicht mehr.<br \/> NZZ.ch ben\u00f6tigt JavaScript f\u00fcr wichtige Funktionen. Ihr Browser oder Adblocker verhindert dies momentan.<\/p>\n<p>Bitte passen Sie die Einstellungen an.F\u00fcr einmal ist kein Veto m\u00f6glich<br \/>Normalerweise braucht es f\u00fcr Sanktionsbeschl\u00fcsse der Uno eine Mehrheit von neun der f\u00fcnfzehn Mitglieder des Sicherheitsrates. Zudem gilt eine Resolution nur als angenommen, wenn keines der f\u00fcnf st\u00e4ndigen Mitglieder \u2013 USA, China, Russland, Grossbritannien, Frankreich \u2013 ein Veto einlegt. Daher ist der Rat meist blockiert. Das Atomabkommen drehte das Prozedere im Fall Iran jedoch auf den Kopf: Jedes an der Vereinbarung beteiligte Land erhielt das Recht, im Falle von iranischen Verst\u00f6ssen die alten Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Es reicht daf\u00fcr eine Mitteilung an den Sicherheitsrat. Weil es so einfach ist, die Strafmassnahmen \u00abzur\u00fcckschnappen\u00bb zu lassen, hat das Prozedere den Namen \u00abSnapback\u00bb erhalten.<br \/>Von dieser M\u00f6glichkeit machten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien, die sogenannten E3, nun Gebrauch. Irans Unterst\u00fctzer im Sicherheitsrat, Russland und China, werden zwar voraussichtlich selber einen Resolutionsentwurf einbringen, mit der Forderung, die Sanktionen weiterhin ruhen zu lassen. Aber angesichts der westlichen Vetom\u00f6glichkeit ist dies chancenlos.<br \/>Iran kann die Sanktionen h\u00f6chstens verhindern, wenn es eine Kehrtwende vollzieht und sich den europ\u00e4ischen Bedingungen beugt. Diese lauten, dass Iran seine Atomanlagen wieder f\u00fcr Inspektionen der IAEA \u00f6ffnet, Rechenschaft \u00fcber seine Vorr\u00e4te an hochangereichertem Uran ablegt und zu Verhandlungen mit den USA \u00fcber eine Begrenzung seines Atomprogramms zur\u00fcckkehrt. Nach der dem\u00fctigenden Niederlage im Juni-Krieg, in dem israelische und amerikanische Flugzeuge zahlreiche milit\u00e4rische und nukleare Anlagen bombardiert hatten, hat Teheran diese Forderungen alle abgelehnt. Eine letzte Gespr\u00e4chsrunde mit den Europ\u00e4ern endete am Dienstag in Genf ergebnislos.Iran will nicht einlenken<br \/>Auch jetzt zeigt sich Iran unnachgiebig. Das Regime behauptete in einer offiziellen Erkl\u00e4rung, das europ\u00e4ische \u00abSnapback\u00bb-Vorgehen sei illegal, bedeute eine unn\u00f6tige Eskalation und werde eine \u00abangemessene\u00bb Reaktion erhalten. Bei fr\u00fcheren Gelegenheiten hatten Regierungsvertreter gedroht, dass Iran aus dem Atomsperrvertrag austreten werde. In diesem Fall g\u00e4be es f\u00fcr das Land keine rechtlichen Verpflichtungen mehr, das Atomprogramm beaufsichtigen zu lassen und nur f\u00fcr nichtmilit\u00e4rische Zwecke zu nutzen. Aber ein solcher Schritt w\u00e4re praktisch gleichbedeutend mit einer unverhohlenen Absichtserkl\u00e4rung, nun Atombomben zu bauen. Er w\u00fcrde h\u00f6chstwahrscheinlich eine weitere kriegerische Intervention Israels ausl\u00f6sen.<br \/>Teheran kalkuliert wohl, dass es f\u00fcr das Regime gef\u00e4hrlicher ist, Einblick in seine Atomanlagen zu geben, als wieder unter das Joch der Uno-Sanktionen zu geraten. Diese Strafmassnahmen sind weitreichend, aber Iran hat sie schon in den Jahren vor dem Atomabkommen \u00fcberstanden, wenn auch zum Preis schwerer wirtschaftlicher Sch\u00e4den.<br \/>Es handelt sich um ein Embargo gegen die Ein- und Ausfuhr von Waffen, Handelssperren gegen gewisse Banken und Unternehmen, das Recht zur Inspektion iranischer Schiffe, Reisebeschr\u00e4nkungen und Verm\u00f6gensblockierungen. Der Erd\u00f6lsektor, die wichtigste Geldquelle des Regimes, steht nicht direkt im Visier, aber wegen der Sanktionen gegen das Finanzwesen d\u00fcrfte jegliche Transaktion mit dem Land heikel werden. Iran kann darauf hoffen, dass grosse Schlupfl\u00f6cher offen bleiben \u2013 umso mehr, als Russland und China sicher versuchen werden, in der Uno eine strikte Durchsetzung der Sanktionen zu hintertreiben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Falls Iran nicht eine \u00fcberraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, \u00fcber sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben. Falls Iran nicht eine \u00fcberraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. 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