{"id":3371255,"date":"2025-11-06T16:51:04","date_gmt":"2025-11-06T14:51:04","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3371255"},"modified":"2025-11-06T17:09:50","modified_gmt":"2025-11-06T15:09:50","slug":"linken-spitze-kritisiert-israel-beschluss-der-parteijugend","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2025\/11\/linken-spitze-kritisiert-israel-beschluss-der-parteijugend\/","title":{"rendered":"Linken-Spitze kritisiert Israel-Beschluss der Parteijugend"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen \u00ab\u00a0kolonialen und rassistischen Charakter\u00a0\u00bb vor &#8211; und l\u00f6st in der Partei Emp\u00f6rung aus. Die Vorsitzenden reagieren.<\/b><br \/>\nDie Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen \u00ab\u00a0kolonialen und rassistischen Charakter\u00a0\u00bb vor &#8211; und l\u00f6st in der Partei Emp\u00f6rung aus. Die Vorsitzenden reagieren.<br \/>Berlin &#8211; Die Spitze der Linken \u00fcbt scharfe Kritik an einem gegen Israel gerichteten Beschluss der Parteijugendorganisation Solid. \u00ab\u00a0Im Parteivorstand herrschte eine sehr breite Einigkeit dar\u00fcber, dass der verabschiedete Antrag inhaltlich nicht mit den Positionen der Linken vereinbar ist\u00a0\u00bb, hei\u00dft es in einer Stellungnahme der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken.<br \/>Die Beschlusslage der Partei sei eindeutig: \u00ab\u00a0Die Kritik der aktuellen israelischen Regierungspolitik ist absolut notwendig. Sie darf jedoch niemals den Schutz j\u00fcdischen Lebens infrage stellen oder die Existenz Israels delegitimieren.\u00a0\u00bb Zuvor hatten nach einem Bericht der \u00ab\u00a0Welt\u00a0\u00bb auch 17 Bundestagsabgeordnete der Linken in einem Brief an die Partei- und Fraktionsspitze gegen den Beschluss der Linksjugend protestiert, darunter die fr\u00fcheren Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Gregor Gysi.<br \/>Die Linksjugend Solid hatte bei einem Bundeskongress am vergangenen Wochenende den Beschluss \u00ab\u00a0Nie wieder zu einem V\u00f6lkermord schweigen\u00a0\u00bb mit rund 70 Prozent Zustimmung angenommen. Darin ist die Rede von einem \u00ab\u00a0kolonialen und rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts, der sich von seinen Anf\u00e4ngen bis heute in der Eroberung neuer Gebiete und in der Vertreibung ihrer Einwohner:innen ausdr\u00fcckt\u00a0\u00bb. Israel wird in dem Text ein \u00ab\u00a0Apartheidsystem\u00a0\u00bb und ein \u00ab\u00a0Genozid in Gaza\u00a0\u00bb vorgeworfen.<br \/>Weiter hei\u00dft es: \u00ab\u00a0Die Unterdr\u00fcckung des pal\u00e4stinensischen Volkes durch Israel ist ein fester Teil des undemokratischen Status quo, der von imperialistischen M\u00e4chten wie den USA und Deutschland in der ganzen Region aufrechterhalten wird.\u00a0\u00bb Die \u00ab\u00a0Befreiung Pal\u00e4stinas\u00a0\u00bb m\u00fcsse als \u00ab\u00a0Teil einer breiteren demokratischen und sozialistischen Revolution\u00a0\u00bb betrachtet werden. Es sei die Aufgabe deutscher Sozialisten, die \u00ab\u00a0revolution\u00e4ren demokratischen und sozialistischen Bewegungen in der Region\u00a0\u00bb zu unterst\u00fctzen. <br \/>\u00dcber den Beschluss hatte die \u00ab\u00a0Welt\u00a0\u00bb berichtet. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Laut \u00ab\u00a0Spiegel\u00a0\u00bb berichteten Teilnehmer zudem von Einsch\u00fcchterung und Bedrohung gegen junge Linke, die sich kritisch zu einseitiger Israel-Kritik ge\u00e4u\u00dfert h\u00e4tten.<br \/>Schwerdtner und van Aken erkl\u00e4rten, mit Vertreterinnen der Linksjugend sei vereinbart worden, die Vorg\u00e4nge aufzuarbeiten. \u00ab\u00a0Einsch\u00fcchterung, Druck und Ausgrenzung haben keinen Platz in einer linken Jugendorganisation \u2013 und erst recht nicht in der politischen Kultur, f\u00fcr die wir als Linke stehen.\u00a0\u00bb<br \/>In dieselbe Richtung ging der Brief der 17 Bundestagsabgeordneten, der auch der dpa vorliegt. \u00ab\u00a0Sowohl der Beschluss in der Sache als auch die Hinweise auf die Einsch\u00fcchterungen und Drohungen gegen\u00fcber Delegierten sind nicht zu akzeptieren\u00a0\u00bb, hei\u00dft es in dem Schreiben. \u00ab\u00a0Offenbar ist in unserer Partei etwas ins Rutschen gekommen.\u00a0\u00bb<br \/>Die Bundestagsabgeordneten hatten die Parteispitze zu \u00ab\u00a0Verl\u00e4sslichkeit und Klarheit\u00a0\u00bb aufgefordert und daran erinnert, dass die Linke im Programm und in Beschl\u00fcssen f\u00fcr eine Zweistaatenl\u00f6sung im Nahen Osten eintrete. <br \/>\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen \u00ab\u00a0kolonialen und rassistischen Charakter\u00a0\u00bb vor &#8211; und l\u00f6st in der Partei Emp\u00f6rung aus. 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