Der Bedarf an Pflegekr\u00e4ften steigt seit Jahren. Ein Gesetz von Gesundheitsministerin Warken soll den Arbeitsalltag leichter und so den Beruf attraktiver machen. Doch die Ma\u00dfnahmen der Regierung sto\u00dfen auf Kritik aus der Opposition.<\/b>
\nDer Bedarf an Pflegekr\u00e4ften steigt seit Jahren. Ein Gesetz von Gesundheitsministerin Warken soll den Arbeitsalltag leichter und so den Beruf attraktiver machen. Doch die Ma\u00dfnahmen der Regierung sto\u00dfen auf Kritik aus der Opposition.
Dringend ben\u00f6tigte Pflegekr\u00e4fte bekommen mehr Befugnisse bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten. Der Bundestag beschloss ein Gesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken, das Pflegefachkr\u00e4ften mehr eigenverantwortliche Kompetenzen gibt, die bisher \u00c4rztinnen und \u00c4rzten vorbehalten sind. Im Blick stehen etwa das Versorgen von Wunden, Diabetes und Demenz. Kommen sollen auch Entlastungen bei b\u00fcrokratischen Vorgaben.
Die Abgeordneten von Union und SPD stimmten f\u00fcr den Entwurf, die AfD dagegen, Gr\u00fcne und Linke enthielten sich. \u00ab\u00a0Mehr Befugnisse erh\u00f6hen die Attraktivit\u00e4t, weniger B\u00fcrokratie schafft mehr Freir\u00e4ume\u00a0\u00bb, erkl\u00e4rte Gesundheitsministerin Nina Warken. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrats.
\u00ab\u00a0Pflegekr\u00e4fte k\u00f6nnen viel mehr als sie bislang d\u00fcrfen. Zurecht erheben sie die Forderung nach mehr Befugnissen entsprechend ihrer tats\u00e4chlichen Kompetenzen\u00a0\u00bb, fuhr Warken fort. \u00ab\u00a0Die Versorgung muss auf mehr Schultern verteilt werden – dabei leisten Pflegekr\u00e4fte einen unersetzlichen Beitrag.\u00a0\u00bb Jede Minute, die sich eine Pflegekraft nicht mit B\u00fcrokratie besch\u00e4ftigt, sei \u00ab\u00a0eine gewonnene Minute f\u00fcr die Versorgung am Menschen\u00a0\u00bb, betonte die Ministerin.<\/p>\n

Im Gesetz wird auf die Herausforderungen der Akut- und Langzeitpflege in den n\u00e4chsten Jahrzehnten aufgrund des demografischen Wandels hingewiesen: Ende 2023 waren rund 5,6 Millionen Menschen in Deutschland pflegebed\u00fcrftig, bis 2055 d\u00fcrfte die Zahl auf rund 8,2 Millionen steigen.
Diese Entwicklung f\u00fchrt zu einem stark steigenden Bedarf an Pflegerinnen und Pflegern. So habe das Bundesinstitut f\u00fcr Berufsbildung einen Bedarf von 150.000 zus\u00e4tzlichen Pflegekr\u00e4ften f\u00fcr das Jahr 2040 prognostiziert, hei\u00dft es im Gesetzentwurf. Daher m\u00fcsse die Attraktivit\u00e4t des Pflegeberufs weiter gest\u00e4rkt werden. Die St\u00e4rkung der Pflegefachpersonen und ihrer Befugnisse sei ein wichtiges Ziel, um den Beruf noch attraktiver zu machen und den Fachkr\u00e4fteengpass anzugehen.<\/p>\n

Konkret sollen Pflegefachkr\u00e4fte k\u00fcnftig einige Aufgaben \u00fcbernehmen d\u00fcrfen, die bisher \u00c4rztinnen und \u00c4rzten vorbehalten war. Das betrifft zum Beispiel das Anlegen von Wundverb\u00e4nden, Blutentnahmen und die Verlaufskontrolle bei Diabetes-Erkrankungen. Daf\u00fcr seien Pflegefachkr\u00e4fte ohnehin ausgebildet, hei\u00dft es im Gesetz – allein die B\u00fcrokratie verhindert, dass sie dieses Wissen auch anwenden d\u00fcrfen.
\u00dcblicherweise sollen \u00c4rzte vor der Behandlung durch eine Pflegekraft eine Erst-Diagnose stellen. In bestimmten F\u00e4llen soll diese aber wegfallen k\u00f6nnen – n\u00e4mlich dann, wenn die Pflegekraft den Bedarf bei einer pflegerischen Diagnose festgestellt hat.<\/p>\n

Die Pflegebranche soll durch mehrere Ma\u00dfnahmen entb\u00fcrokratisiert werden. So sollen Dokumentationspflichten wegfallen, Antr\u00e4ge und Formulare vereinfacht und eilbed\u00fcrftige Pflegeantr\u00e4ge beschleunigt werden.
\u00ab\u00a0Vorschriften, Doppelpr\u00fcfungen, Unterschriftenwege: Unsere Pflegekr\u00e4fte werden tagt\u00e4glich von der vorhandenen B\u00fcrokratie lahmgelegt und fehlen damit in der Versorgung\u00a0\u00bb, beklagte die CDU-Abgeordnete Anne Janssen in der Plenardebatte. Mit dem neuen Gesetz werde \u00ab\u00a0den Menschen, die Tag und Nacht Verantwortung tragen, endlich der R\u00fccken gest\u00e4rkt\u00a0\u00bb. Das Gesetz gebe den Pflegefachkr\u00e4ften mehr Befugnisse. \u00ab\u00a0Wir wollen weniger B\u00fcrokratie und mehr Zeit f\u00fcr die Menschen\u00a0\u00bb, sagte Janssen.
Die SPD-Abgeordnete Claudia Moll betonte: \u00ab\u00a0Endlich d\u00fcrfen Pflegefachkr\u00e4fte das tun, was sie sowieso schon k\u00f6nnen.\u00a0\u00bb Es gehe um \u00ab\u00a0k\u00fcrzere Wege, klare Zust\u00e4ndigkeiten und bessere Versorgung f\u00fcr Patientinnen und Patienten\u00a0\u00bb.<\/p>\n

Simone Fischer von den Gr\u00fcnen sprach von einem \u00ab\u00a0richtigen Ansatz\u00a0\u00bb des Gesetzes, kritisierte aber, dass weiterhin \u00c4rztinnen und \u00c4rzte die Behandlungen anweisen sollten. \u00ab\u00a0Halbherzige Regelungen, die Eigenverantwortung versprechen, aber an \u00e4rztlicher Delegation festhalten, f\u00fchren nicht sehr weit\u00a0\u00bb, sagte Fischer.
Die Linken-Abgeordnete Evelyn Sch\u00f6tz sprach von einer \u00ab\u00a0Teilzeitreform\u00a0\u00bb, die Pflege weiterhin als Anh\u00e4ngsel der Medizin statt als eigenst\u00e4ndigen Beruf behandle. Martin Sichert von der AfD beklagte, dass das Gesetz mehr B\u00fcrokratie schaffe, statt diese abzubauen – etwa neue Berichtspflichten. \u00ab\u00a0Sie reden von B\u00fcrokratieabbau, schaffen in der Realit\u00e4t aber mehr B\u00fcrokratie\u00a0\u00bb, warf er der Koalition vor.<\/p>\n