{"id":3432224,"date":"2026-01-09T17:56:00","date_gmt":"2026-01-09T15:56:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3432224"},"modified":"2026-01-09T17:21:25","modified_gmt":"2026-01-09T15:21:25","slug":"brandenburg-landtag-stimmt-gegen-selbstauflosung-keine-neuwahl","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/fr\/2026\/01\/brandenburg-landtag-stimmt-gegen-selbstauflosung-keine-neuwahl\/","title":{"rendered":"Brandenburg: Landtag stimmt gegen Selbstaufl\u00f6sung &#8211; keine Neuwahl"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>In Brandenburg wird es vorerst keine Neuwahl geben. Nach dem Aus der Koalition aus SPD und BSW hat der Landtag eine Aufl\u00f6sung abgelehnt.<\/b><br \/>\nIn Brandenburg wird es vorerst keine Neuwahl geben. Nach dem Aus der Koalition aus SPD und BSW haben die Landtagsabgeordneten eine Aufl\u00f6sung des Parlaments mehrheitlich abgelehnt.<br \/>Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg ist ein AfD-Antrag zur Aufl\u00f6sung des Landtags gescheitert. Er erreichte am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags in Potsdam nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit gibt es in Brandenburg keine vorgezogene Neuwahl.<br \/>Neben der AfD stimmten auch Abgeordnete des BSW f\u00fcr die Aufl\u00f6sung des Landesparlaments, einige von ihnen waren allerdings nicht anwesend. Die Fraktionen von SPD und CDU stimmten geschlossen mit Nein.<br \/>Auch ein AfD-Antrag zur Abwahl von Landtags-Vizepr\u00e4sidentin Jouleen Gruhn (parteilos), die aus der BSW-Fraktion ausgetreten war und sich der SPD-Fraktion anschloss, hatte keinen Erfolg.<br \/>Die Koalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg &#8211; die einzige ihrer Art in Deutschland &#8211; war Anfang der Woche zerbrochen. Die beiden Parteien regierten das Bundesland seit Dezember 2024 gemeinsam, nachdem die SPD bei der Landtagswahl im September 2024 st\u00e4rkste Kraft geworden war.<br \/>Das B\u00fcndnis aus BSW und SPD ist gestern in Brandenburg zerbrochen. Damit endet bundesweit die einzige Regierungskoalition mit BSW-Beteiligung neben Th\u00fcringen. F\u00fcr die junge Partei sieht die Zukunft d\u00fcster aus.<br \/>Nach parteiinternem Streit \u00fcber die Rolle des BSW in der Koalition sowie dem Parteiaustritt von Finanzminister Robert Crumbach beendete Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) aber am Dienstag die Zusammenarbeit. Auch Gesundheitsministerin Britta M\u00fcller und Infrastrukturminister Detlef Tabbert verk\u00fcndeten inzwischen ihren Austritt aus dem BSW.<br \/>Woidke k\u00fcndigte an, zun\u00e4chst eine Minderheitsregierung f\u00fchren zu wollen. Die drei nun parteilosen Minister belie\u00df er vorerst im Amt.<br \/>Mehrheit f\u00fcr Koalition mit CDU fehlte bisher<br \/>Woidkes Ziel ist eine Koalition mit der CDU. Daf\u00fcr fehlte bislang die Mehrheit &#8211; durch die Austritte aus der BSW-Fraktion \u00e4nderte sich dies aber.<br \/>Ein Klick f\u00fcr den Datenschutz F\u00fcr die Darstellung von ZDFheute Infografiken nutzen wir die Software von Datawrapper. Erst wenn Sie hier klicken, werden die Grafiken nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Datawrapper \u00fcbertragen. \u00dcber den Datenschutz von Datawrapper k\u00f6nnen Sie sich auf der Seite des Anbieters informieren. Um Ihre k\u00fcnftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung k\u00f6nnen Sie im Bereich \u201eMeine News\u201c jederzeit widerrufen.<br \/>Der SPD-Fraktionsvorsitzende Bj\u00f6rn L\u00fcttmann k\u00fcndigte am Freitag im Landtag an, dass die Gespr\u00e4che f\u00fcr eine solche Koalition beginnen sollten. SPD und BSW seien lange gemeinsam auf einem guten Weg gewesen.<br \/>AfD und BSW werfen SPD \u00ab\u00a0Missachtung des W\u00e4hlerwillens\u00a0\u00bb vor<br \/>Die AfD hingegen h\u00e4lt eine Neuwahl f\u00fcr angebracht. \u00ab\u00a0Wenn drei Abgeordnete dieses BSW verlassen und sich zwei der SPD anschlie\u00dfen, dann ist das Missachtung des W\u00e4hlerwillens zugunsten eigener Ambitionen\u00a0\u00bb, sagte Fraktionschef Hans-Christoph Berndt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Brandenburg wird es vorerst keine Neuwahl geben. Nach dem Aus der Koalition aus SPD und BSW hat der Landtag eine Aufl\u00f6sung abgelehnt. In Brandenburg wird es vorerst keine Neuwahl geben. 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