Gegner werfen ihm vor, sich wie ein K\u00f6nig aufzuf\u00fchren: Donald Trump ist seit einem Jahr wieder an der Macht. Wie hat sich das auf die Welt und Amerika ausgewirkt?<\/b>
\nGegner werfen ihm vor, sich wie ein K\u00f6nig aufzuf\u00fchren: Donald Trump ist seit einem Jahr wieder an der Macht. Wie hat sich das auf die Welt und Amerika ausgewirkt?
Washington – Als Donald Trump vor einem Jahr zum zweiten Mal Pr\u00e4sident der Vereinigten Staaten wurde, ahnten alle: Seine erste Pr\u00e4sidentschaft (2017-2021), die schon folgenreich war, war nur ein Vorgeschmack. Der 79-J\u00e4hrige krempelt sein Land massiv um, mit H\u00e4rte und Entschlossenheit – und die ganze Welt bekommt es zu sp\u00fcren. Was hat sich ver\u00e4ndert nach einem Jahr Trump?
Nichts ist mehr, wie es einmal war: Den Europ\u00e4ern ist im vergangenen Jahr so deutlich wie nie zuvor vor Augen gef\u00fchrt worden, welch gro\u00dfer Fehler es war, sich bei Verteidigung und Sicherheit in die Abh\u00e4ngigkeit der USA zu begeben. Aus Angst, Trump k\u00f6nnte angesichts der Bedrohung durch Russland das Nato-Schutzversprechen infrage stellen, schlucken sie seit zw\u00f6lf Monaten eine Zumutung nach der anderen \u2013 von Sonderz\u00f6llen bis zur Forderung, die Unterst\u00fctzung der Ukraine allein zu finanzieren.
J\u00fcngste Zumutung ist, dass Trump von D\u00e4nemark verlangt, den USA die Arktisinsel Gr\u00f6nland zu verkaufen. Weil europ\u00e4ische Staaten nun einige Soldaten auf die Insel schickten, k\u00fcndigte der US-Pr\u00e4sident neue Strafz\u00f6lle gegen Deutschland und sieben andere europ\u00e4ische L\u00e4nder ab 1. Februar an – bis man sich auf einen Kauf einige. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass die Europ\u00e4er selbst bei einer erzwungenen Annexion keine Gegenma\u00dfnahmen ergreifen w\u00fcrden, die m\u00f6glicherweise einen sofortigen R\u00fcckzug der USA aus der Nato zur Folge haben k\u00f6nnten.
Gro\u00df ist n\u00e4mlich die Sorge, dass sich Russland dann eingeladen f\u00fchlen k\u00f6nnte, seinen Eroberungsfeldzug auszudehnen \u2013 beispielsweise auf die EU-Staaten im Baltikum. Ob bei Atomwaffen, Satellitenaufkl\u00e4rung, Raketenabwehr oder Kampfflugzeugtechnik \u2013 in etlichen Schl\u00fcsselbereichen haben die Europ\u00e4er derzeit nicht die F\u00e4higkeiten, die f\u00fcr eine verl\u00e4ssliche Abschreckung Russlands als notwendig gelten.
So bitter und unerquicklich Trumps Politik f\u00fcr die EU und die meisten Mitgliedstaaten ist: Zumindest die Nato profitiert in gewisser Hinsicht von ihr. Unter Trumps Druck verst\u00e4ndigten sich die Alliierten im Sommer darauf, ihre verteidigungsrelevanten Ausgaben in den kommenden Jahren auf f\u00fcnf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erh\u00f6hen. Sollte der Gr\u00f6nland-Konflikt nicht doch in ein Aus der Nato m\u00fcnden, wird das B\u00fcndnis nach Einsch\u00e4tzung von Generalsekret\u00e4r Mark Rutte so aufger\u00fcstet werden, dass es auf absehbare Zeit unangreifbar bleibt.
In Moskau wird Trumps Politik, die auch den Westen unter Druck setzt, mit Faszination verfolgt. In den Verhandlungen \u00fcber ein Ende des von Wladimir Putin befohlenen Kriegs gegen die Ukraine hat Moskau im US-Pr\u00e4sidenten zudem einen lange Zeit bequemen Gespr\u00e4chspartner gefunden, der Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die imperialen Ambitionen des Kremls demonstrierte.
Geschickt nutzte dies die Moskauer F\u00fchrung f\u00fcr ein Spiel auf Zeit in den Verhandlungen aus. Nach au\u00dfen hin wurde Dialogbereitschaft demonstriert, echte Zugest\u00e4ndnisse bei den Kriegszielen gab es nicht. Moskau k\u00f6derte Trump dabei mit losen Versprechen einer wirtschaftlich lukrativen Zusammenarbeit beim Abbau von Rohstoffen. Ungeduld zeigte der US-Pr\u00e4sident erst in den vergangenen Wochen, als er Sanktionen gegen Russland wegen des immer noch andauernden Kriegs verst\u00e4rkte.
China hat sich der Politik Trumps im Handelskonflikt bewusst entgegengestellt. Peking reagierte auf US-Z\u00f6lle mit Gegenz\u00f6llen und nutzte zuletzt auch seine Vormacht bei seltenen Erden. Damit wollte Staats- und Parteichef Xi Jinping zeigen, dass China als Gro\u00dfmacht wehrhaft ist und \u00fcber eigene Druckmittel verf\u00fcgt. Neue Exportrekorde im internationalen Handel trotz der US-Z\u00f6lle unterstreichen, dass Peking in der Tat widerstandsf\u00e4hig ist.
International fand dieser Kurs vor allem im Globalen S\u00fcden Zustimmung. Dort wird China zunehmend als Gegengewicht zu den USA wahrgenommen. Zugleich nutzt Peking den R\u00fcckzug Washingtons aus internationalen Organisationen sowie umstrittene US-Aktionen wie zuletzt die Festnahme des venezolanischen Pr\u00e4sidenten Nicol\u00e1s Maduro in Caracas, um sich selbst als verantwortungsvolle Gro\u00dfmacht zu inszenieren.
Gleich nach seinem Amtsantritt machte sich Trump daran, mit einem beispiellosen Zoll-Rundumschlag den Welthandel umzukrempeln. Seine These: Die ganze Welt nutze seit Jahren die USA aus – und er werde das mit Zollschranken \u00e4ndern und die Industrieproduktion ins Land zur\u00fcckbringen. \u00ab\u00a0Ich bin der Zoll-K\u00f6nig\u00a0\u00bb, sagte Trump. Warnungen von \u00d6konomen, Z\u00f6lle d\u00fcrften am Ende von US-Verbrauchern getragen werden, ignorierte die Trump-Regierung. Derweil k\u00f6nnte Trump noch das Oberste Gericht in die Parade fahren und die rechtliche Grundlage f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil der Z\u00f6lle entziehen.
Trump r\u00fcttelte auch im Inland an einigen Grundpfeilern. Nun sind in Amerika – f\u00fcr viele einst der Inbegriff eines Einwanderungslandes – Razzien von vermummten Beamten gegen Migranten an der Tagesordnung. In vielen demokratisch regierten St\u00e4dten hat sich dagegen Widerstand formiert: B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger warnen sich mit Trillerpfeifen oder \u00fcber Social-Media-Kan\u00e4le, wenn sie Beamte der Einwanderungsbeh\u00f6rde ICE in ihrer Gegend sehen. F\u00fcr besonders viel Aufmerksamkeit sorgten j\u00fcngst die t\u00f6dlichen Sch\u00fcsse eines ICE-Beamten auf eine 37-j\u00e4hrige US-B\u00fcrgerin in Minneapolis.
Die Frau der Get\u00f6teten, Becca Good, war bei dem Vorfall dabei und sagte, sie seien zu dem ICE-Einsatz gefahren, um ihre Nachbarn zu unterst\u00fctzen. \u00ab\u00a0Wir hatten Trillerpfeifen, sie hatten Waffen.\u00a0\u00bb W\u00e4hrend sich die US-Regierung hinter den ICE-Beamten stellte, kam es zu landesweiten Protesten.
Im Trumps erster Amtszeit war das Verh\u00e4ltnis zu den Tech-Konzernen aus dem als liberal geltenden Silicon Valley angespannt. Nach der Erst\u00fcrmung des Kapitols in Washington durch seine Anh\u00e4nger im Januar 2021 wurde Trump wegen Aufrufen zur Gewalt sogar von mehreren dort ans\u00e4ssigen gro\u00dfen Online-Plattformen wie Twitter (jetzt X), Facebook und Instagram gesperrt.
Ganz anders ist die Lage jetzt. Tech-Milliard\u00e4r Elon Musk war einer der gr\u00f6\u00dften Geldgeber f\u00fcr Trumps Wiederwahl. Meta-Chef Mark Zuckerberg stampfte in den USA die Faktenchecks ein, \u00fcber die sich Trump-Anh\u00e4nger seit Jahren beklagt hatten. Apple, das den Gro\u00dfteil seiner Ger\u00e4te in Asien bauen l\u00e4sst, musste erfahren, wie abh\u00e4ngig das Gesch\u00e4ft von der Erhebung von Z\u00f6llen durch den Pr\u00e4sidenten sein kann. Zugleich signalisiert das Wei\u00dfe Haus der Tech-Branche, dass sie auf R\u00fcckendeckung der US-Regierung bei Streitigkeiten etwa mit der EU bauen kann.
F\u00fcr Trump wird sein zweites Amtsjahr entscheidend: Im November k\u00f6nnte seine Republikanische Partei die jetzt schon hauchd\u00fcnnen Mehrheiten in den Kammern im US-Parlament verlieren. Es stehen die Zwischenwahlen an – die Midterms. Erstarken die Demokraten wieder, w\u00e4re das ein schwerer R\u00fcckschlag f\u00fcr Trump.
Doch es droht noch mehr Ungemach f\u00fcr Trump. In den vergangenen Wochen br\u00f6ckelte zunehmend der R\u00fcckhalt im eigenen Lager – darunter in der Bewegung \u00ab\u00a0Make America Great Again\u00a0\u00bb (Macht Amerika wieder gro\u00dfartig). Einige Republikaner kritisierten seine Politik \u00f6ffentlich.
Trump musste j\u00fcngst ein ihm widerstrebendes Gesetz des Kongresses unterschreiben. Dieses verpflichtet das Justizministerium, Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraft\u00e4ters Jeffrey Epstein, der einen Missbrauchsring betrieben hatte, offenzulegen. Obwohl die Frist daf\u00fcr verstrichen ist, ist erst ein Teil der Daten freigegeben. Trump wollte die Akten nicht ver\u00f6ffentlicht sehen – warum, ist unklar. Im Wahlkampf hatte er das noch gefordert. Dass er seine Ank\u00fcndigung nun nicht umsetzt, f\u00fchrt zu gro\u00dfer Entt\u00e4uschung im eigenen Lager.
\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n