R\u00fcstung, wirtschaftliche Wettbewerbsf\u00e4higkeit, Migration: Kanzler Merz und Ministerpr\u00e4sidentin Meloni treiben ihre Zusammenarbeit voran. Wird Italien das neue Frankreich f\u00fcr Deutschland?<\/b>
\n\u00a9 Gregorio Borgia\/AP\/dpa
R\u00fcstung, wirtschaftliche Wettbewerbsf\u00e4higkeit, Migration: Kanzler Merz und Ministerpr\u00e4sidentin Meloni treiben ihre Zusammenarbeit voran. Wird Italien das neue Frankreich f\u00fcr Deutschland?
Stand: heute, 14:01 Uhr
Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und wirtschaftliche Wettbewerbsf\u00e4higkeit deutlich ausbauen. Bundeskanzler Friedrich Merz und Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni unterzeichneten bei Regierungskonsultationen in Rom eine Vereinbarung, die mehr R\u00fcstungsprojekte und milit\u00e4rische \u00dcbungen beider Streitkr\u00e4fte vorsieht.
Unter anderem sollen gemeinsame Projekte bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, bei Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie bei elektronischer Kampff\u00fchrung und Luftkampfsystemen gepr\u00fcft werden. Au\u00dferdem wurde eine neue Fassung eines 2023 vereinbarten geplanten Aktionsplans unterzeichnet. Dies umfasst eine Zusammenarbeit in den Bereichen innere Sicherheit, Migration bis hin zum kulturellen Erbe.
Der Ausbau der deutsch-italienischen Beziehungen f\u00e4llt in eine Zeit, in der es zwischen Deutschland und Frankreich nicht so gut l\u00e4uft – gerade im R\u00fcstungsbereich. Die geplante Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris f\u00fcr ein Luftkampfsystem FCAS steht auf der Kippe. In der Handelspolitik hatte sich Frankreich beim Abschluss eines EU-Abkommens mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten quer gestellt. Italien machte den Weg dagegen nach einigem Z\u00f6gern frei.
Mit Blick auf einen EU-Sondergipfel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsf\u00e4higkeit am 12. Februar hatten Deutschland und Italien bereits zuvor die Initiative ergriffen und Vorschl\u00e4ge zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verk\u00fcrzung von Genehmigungsverfahren und die Streichung von Rechtsvorschriften erarbeitet. Fr\u00fcher gingen solche Initiativen h\u00e4ufig von Deutschland und Frankreich als \u201eMotor\u201c der EU aus.
\u00a9 dpa-infocom, dpa:260123-930-584773\/2
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