Gilt in Frankreich bald ein Social-Media-Verbot f\u00fcr Kinder und junge Teenager? Ein entsprechendes Gesetz nimmt eine wichtige H\u00fcrde. Pr\u00e4sident Macron unterst\u00fctzt eine baldige Regelung.<\/b>
\n\u00a9 Elisa Schu\/dpa
Gilt in Frankreich bald ein Social-Media-Verbot f\u00fcr Kinder und junge Teenager? Ein entsprechendes Gesetz nimmt eine wichtige H\u00fcrde. Pr\u00e4sident Macron unterst\u00fctzt eine baldige Regelung.
Stand: heute, 02:22 Uhr
Die franz\u00f6sische Nationalversammlung hat f\u00fcr ein Nutzungsverbot sozialer Netzwerke f\u00fcr Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren gestimmt. Die Abgeordneten in Paris nahmen am Montagabend einen entsprechenden Gesetzesvorschlag an. Er sieht vor, dass \u201eder Zugang zu einem von einer Onlineplattform bereitgestellten Onlinedienst f\u00fcr ein soziales Netzwerk\u201c f\u00fcr Minderj\u00e4hrige unter 15 Jahren verboten ist. Der Text muss noch im Senat abgestimmt werden, der anderen Parlamentskammer.
Welche sozialen Medien konkret vom Verbot betroffen w\u00e4ren, l\u00e4sst die verabschiedete Formulierung offen. Klargestellt wird lediglich, dass \u201eOnline-Enzyklop\u00e4dien\u201c sowie \u201eBildungs- oder Wissenschaftsverzeichnisse\u201c davon ausgenommen sein sollen. Auch private Messengerdienste sollen nicht betroffen sein.
Der urspr\u00fcnglich eingebrachte Text, \u00fcber den die Abgeordneten debattierten, ging weniger weit: Er sah vor, dass bestimmte Seiten mit Erlaubnis der Eltern auch weiterhin h\u00e4tten genutzt werden k\u00f6nnen. Das ist nun nicht mehr der Fall.
Der Gesetzesvorschlag wurde in der Nationalversammlung vor allem vom Lager des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron unterst\u00fctzt. Nach der Abstimmung teilte Macron auf der Plattform X mit: \u201eDas ist es, was Wissenschaftler empfehlen, und das ist es, was die Franzosen in gro\u00dfer Mehrheit fordern.\u201c
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Der Staatschef will, dass die Regelung bereits zum n\u00e4chsten Schuljahr greift. \u201eAb dem 1. September werden unsere Kinder und Jugendlichen endlich gesch\u00fctzt sein. Daf\u00fcr werde ich sorgen\u201c, schrieb Macron.
Frankreich hatte bereits vor einigen Jahren versucht, ein Mindestalter von 15 Jahren daf\u00fcr einzuf\u00fchren, dass Jugendliche ohne Erlaubnis ihrer Eltern ein eigenes Konto auf sozialen Netzwerken anlegen k\u00f6nnen. Das Gesetz konnte wegen der europ\u00e4ischen Rechtslage aber nicht angewandt werden. Ob die neuen Regeln dem aktuellen EU-Recht standhalten, muss sich noch zeigen.
Das Europ\u00e4ische Parlament stimmte vergangenes Jahr mit deutlicher Mehrheit f\u00fcr die Forderung nach einem EU-weiten Mindestalter. Der verabschiedete Bericht hat aber bislang keine bindende Wirkung.
Sollte das Gesetz in Frankreich endg\u00fcltig verabschiedet werden, w\u00e4re Deutschlands Nachbar eines der ersten L\u00e4nder, das derart restriktive Vorgaben f\u00fcr Minderj\u00e4hrige einf\u00fchrt. In Australien d\u00fcrfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Kurzem keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen gro\u00dfen Plattformen haben. In Gro\u00dfbritannien stimmte das Oberhaus in der vergangenen Woche ebenfalls f\u00fcr ein Social-Media-Verbot bis 16 Jahre, das jetzt noch durch das von der Regierungspartei Labour dominierte Unterhaus muss. In D\u00e4nemark verst\u00e4ndigte sich die Regierung mit der Opposition darauf, eine nationale Altersgrenze von 15 Jahren f\u00fcr den Zugang zu bestimmten sozialen Medien einzuf\u00fchren.
Und auch in Deutschland gibt es eine Debatte dar\u00fcber, ob der Zugang zu sozialen Medien f\u00fcr Kinder eingeschr\u00e4nkt werden sollte.
\u00a9 dpa-infocom, dpa:260127-930-600924\/1
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