Kristi Noem ist das Gesicht von Donald Trumps gnadenloser Einwanderungspolitik. Nach den t\u00f6dlichen Sch\u00fcssen von Minneapolis steht sie in der Kritik.<\/b>
\nEiskalt und frei von Empathie, so pr\u00e4sentiert sich die US-Heimatschutzministerin Kristi Noem gerne. F\u00fcr ihre gnadenlose Art wurde sie im Lager von Pr\u00e4sident Donald Trump bisher gefeiert. Durch die t\u00f6dlichen Sch\u00fcsse von Noems Einsatzkr\u00e4ften auf den Krankenpfleger Alex Pretti in Minneapolis ist die 54-J\u00e4hrige nun allerdings selbst ins Kreuzfeuer geraten.
Wenige Stunden nach der T\u00f6tung Prettis hatte sich Noem hinter die beteiligten Grenzsch\u00fctzer gestellt und dem bis dato unbescholtenen Krankenpfleger \u201einl\u00e4ndischen Terrorismus\u201c vorgeworfen. Der 37-J\u00e4hrige habe eine Neun-Millimeter-Pistole geschwenkt und die Einsatzkr\u00e4fte damit \u201eangegriffen\u201c, behauptete die Ministerin. Videoaufnahmen legten nahe, dass dies eine glatte L\u00fcge war.
Dennoch wies Trump Forderungen aus der Demokratischen Partei nach einem Rauswurf Noems am Dienstag erneut zur\u00fcck. \u201eIch finde, sie macht einen sehr guten Job\u201c, sagte der Pr\u00e4sident. Zugleich betonte Trump, er wolle eine \u201eehrliche Untersuchung\u201c im Fall Pretti, und er wolle diese pers\u00f6nlich beaufsichtigen.
Als Zeichen eines gest\u00f6rten Vertrauens zwischen dem Pr\u00e4sidenten und Noem wird in Washington gewertet, dass Trump seinen Grenzschutzbeauftragten Tom Homan nach Minneapolis entsandt hat. Dieser sei \u201ehart aber fair\u201c und werde \u201edirekt\u201c an ihn berichten, verk\u00fcndete Trump.
Selbst im Pr\u00e4sidentenlager sind viele schockiert \u00fcber die Bilder von Prettis Tod, mehr noch als \u00fcber die Sch\u00fcsse auf die unbewaffnete Autofahrerin Renee Good am 7. Januar. In beiden F\u00e4llen werden Einsatzkr\u00e4fte verantwortlich gemacht, die Noems Ministerium f\u00fcr Heimatschutz (DHS) direkt unterstehen – im Fall Pretti ein Mitarbeiter des Grenzschutzes Border Patrol, im Fall Good ein Vertreter der Einwanderungsbeh\u00f6rde ICE, die bereits seit Monaten mit einer regelrechten Hatz auf Migranten von sich reden macht.
Die Demokraten im US-Repr\u00e4sentantenhaus schm\u00e4hen Noem als \u201eICE-Barbie\u201c und wollen den Druck erh\u00f6hen, falls Trump sie nicht \u201esofort feuert\u201c. Mehr als 140 Abgeordnete haben eine Entschlie\u00dfung f\u00fcr ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Heimatschutzministerin unterzeichnet. Chancen hat der Antrag auf \u201eImpeachment\u201c allerdings nicht. Im republikanisch dominierten Repr\u00e4sentantenhaus w\u00e4re daf\u00fcr eine einfache Mehrheit n\u00f6tig, im Senat sogar eine Zweidrittelmehrheit.
Bereits im Juli sah sich Noem mit R\u00fccktrittsforderungen konfrontiert. Die Ministerin wurde mit f\u00fcr die verheerenden \u00dcberschwemmungen in Texas mit mindestens 135 Toten verantwortlich gemacht. Zuvor hatte Noem massive Einschnitte bei der Katastrophenschutzbeh\u00f6rde Fema angek\u00fcndigt, die ihr untersteht.
Trump hielt auch damals an ihr fest, denn Noem ist das Aush\u00e4ngeschild f\u00fcr seine harte Einwanderungspolitik. Ende M\u00e4rz etwa besuchte Noem das ber\u00fcchtigte Hochsicherheitsgef\u00e4ngnis Cecot in El Salvador, in das die Trump-Regierung mehr als 250 Venezolaner hatte abschieben lassen, und lie\u00df sich vor halbnackten t\u00e4towierten Gefangenen in k\u00e4figartigen Zellen ablichten. \u201ePr\u00e4sident Trump und ich haben eine klare Botschaft an kriminelle, illegale Einwanderer: Geht jetzt,\u201c, verk\u00fcndete Noem. \u201eWenn ihr nicht geht, werden wir euch aufsp\u00fcren, festnehmen, und ihr k\u00f6nntet in diesem salvadorianischen Gef\u00e4ngnis landen.\u201c
Die Online-Ver\u00f6ffentlichungen von Noems Ministerium gleichen einer Galerie des Grauens. Jede Abschiebung wird mit m\u00f6glichst absto\u00dfenden Bildern gefeiert, die Betroffenen werden als \u201eM\u00f6rder, Raubtiere, Betr\u00fcger und Drogenschmuggler\u201c verunglimpft. Mehr als 675.000 Menschen seien im vergangenen Jahr abgeschoben worden, jubelte das DHS k\u00fcrzlich, rund 2,2 Millionen \u201eillegale Ausl\u00e4nder\u201c h\u00e4tten die USA freiwillig verlassen.
Noem verdankt ihre Stellung in Trumps Kabinett ihrer fr\u00fchen Unterst\u00fctzung f\u00fcr seine Maga-Bewegung (Make America Great Again, Macht Amerika wieder gro\u00dfartig). Aufgewachsen auf einer Ranch in South Dakota, vertrat sie den n\u00f6rdlichen Bundesstaat von 2011 bis 2019 im US-Repr\u00e4sentantenhaus, bevor sie zu dessen Gouverneurin gew\u00e4hlt wurde.
Trump soll die dreifache Mutter 2024 sogar als m\u00f6gliche Vizepr\u00e4sidentin statt JD Vance in Betracht gezogen haben. Doch Noem katapultierte sich selbst ins Aus. In einem Memoirenband schrieb sie unverbl\u00fcmt, dass sie ihren 14 Monate alten Hund Cricket erschossen habe, weil dieser \u00ab\u00a0nicht erziehbar\u00a0\u00bb gewesen sei. So viel Grausamkeit kam selbst im Maga-Lager nicht gut an.
AFP<\/p>\n