Wenn der Wecker klingelt, gilt unser erster Griff h\u00e4ufig dem Smartphone – was ist nachts passiert, wer hat noch eine Nachricht geschickt, wie wird das Wetter? Unser Alltag ist online. F\u00fcr Strafgefangene gilt das nicht – vorausgesetzt, sie schmuggeln kein Smartphone in ihre Zelle. Denn einen Anspruch auf Internet hinter Gittern haben sie nicht. Daran \u00e4ndert auch das j\u00fcngste Urteil des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs f\u00fcr Menschenrechte (EGMR) nichts.
Geklagt hatte ein Mann, der in Litauen im Gef\u00e4ngnis sitzt. 2006 wollte er vom Bildungsministerium wissen, welche Studien-M\u00f6glichkeiten es f\u00fcr ihn gibt. Die Antwort: K\u00f6nnen Sie online nachschauen. Der Mann fragte also im Gef\u00e4ngnis nach einem Internetzugang. Die Antwort: Gibt’s f\u00fcr Sie nicht. Aus Sicherheitsgr\u00fcnden. Der Mann blieb offline – eine Verletzung seiner Informationsfreiheit? (Beschwerde-Nr. 21575\/08).
Ja, urteilen die Richter in Stra\u00dfburg, und sprachen dem Gefangenen in dem speziellen Fall aus Litauen eine Entsch\u00e4digung f\u00fcr seinen ihm entstandenen immateriellen Schaden zu. Eine generelle Pflicht, H\u00e4ftlingen Internetzugang zu gew\u00e4hren, begr\u00fcndet der Schiedsspruch allerdings nicht.
Einige L\u00e4nder in Europa r\u00e4umen Gefangenen bereits auch so Zugang zum World Wide Web ein. Im IT-Vorzeigestaat Estland etwa k\u00f6nnen H\u00e4ftlinge Computer mit eingeschr\u00e4nktem Internetzugang nutzen, um Gesetze und Gerichtsentscheidungen in den offiziellen Datenbanken lesen. Andere Internet-Anwendungen bleiben ihnen dem Justizministerium in Tallinn zufolge aber weiterhin verwehrt.
In Deutschland sieht die Situation \u00e4hnlich aus. \u00abEs gibt nur erste zaghafte Ans\u00e4tze\u00bb, sagt Marc Coester, Pr\u00e4sident des DBH-Fachverbands f\u00fcr Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik. Im Rahmen von Pilotprojekten k\u00f6nnten Gefangene auf Internetseiten zugreifen, die auf den Servern der Haftanstalten gespeichert sind. Etwa auf die Website des Arbeitsamtes oder auf eine Offline-Version von Wikipedia.
\u00abWir halten nichts davon, Internet generell frei zuzulassen\u00bb, sagt der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, Ren\u00e9 M\u00fcller. \u00abDas w\u00e4re sehr gef\u00e4hrlich.\u00bb In der Untersuchungshaft k\u00f6nne das Internet zur Strafvereitelung genutzt werden, sp\u00e4ter zur Planung weiterer Straftaten. \u00abDie meisten Gefangenen w\u00fcrden das genau daf\u00fcr nutzen\u00bb, sagt M\u00fcller. \u00abP\u00e4dophile tummeln sich auf Sexseiten – das w\u00e4re fatal. Ein Vergewaltiger stalkt sein Opfer – grauenvoll.\u00bb
Neben Sicherheitsbedenken bremst nach Ansicht des Kriminologen Coester vor allem die Haltung der Bev\u00f6lkerung. \u00abIn der \u00d6ffentlichkeit herrscht die Meinung vor, dass man ja auch ein bisschen leiden soll im Knast\u00bb, sagt er. \u00abSchon beim Fernseher fragen sich viele: Haben die das denn \u00fcberhaupt verdient?\u00bb
Dabei gehe es bei der Forderung nach Internetzug\u00e4ngen vor allem um Resozialisierung. \u00abAu\u00dfenkontakte sind extrem wichtig\u00bb, sagt Coester. \u00abDeshalb werden ja auch Besuche zugelassen, obwohl dadurch Dinge ins Gef\u00e4ngnis geschmuggelt werden k\u00f6nnen.\u00bb Soziale Kontakte liefen gerade bei jungen Menschen h\u00e4ufig online ab. \u00abDiese Entwicklung m\u00fcssen wir f\u00fcr den Strafvollzug ernst nehmen.\u00bb
Au\u00dferdem m\u00fcsse man realistisch sein, so Coester. \u00abSmartphones sind strengstens verboten. Aber Insassen haben sie trotzdem. Das ist wie mit Drogen.\u00bb In den Berliner Gef\u00e4ngnissen wurden nach Angaben der Senatsverwaltung 2015 knapp 1500 Handys gefunden – Tendenz steigend. Coester vermutet, dass die Dunkelziffer um einiges h\u00f6her ist. Der Vollzugsbeamte M\u00fcller meint hingegen: \u00abHandys sind nicht zul\u00e4ssig, da achten wir ganz genau drauf.\u00bb Gefunden w\u00fcrden fast alle.
Wie also k\u00f6nnte ein modernes Gef\u00e4ngnis aussehen? Coester pl\u00e4diert daf\u00fcr, Internet Schritt f\u00fcr Schritt zuzulassen und zu schauen, ob sich Sicherheitsbedenken realisierten. \u00abSteigt die Kriminalit\u00e4t? Gibt es mehr Ausbr\u00fcche?\u00bb Das m\u00fcsste begleitend untersucht werden.
Au\u00dferdem d\u00fcrfe es nicht nur darum gehen, Gefangenen dieselben M\u00f6glichkeiten, wie in Freiheit einzur\u00e4umen. \u00abMan muss die Gelegenheit nutzen, um Medienkompetenz zu st\u00e4rken\u00bb, sagt Coester. \u00abGerade dieser Zielgruppe muss man eine sinnvolle Internetnutzung vermitteln.\u00bb<\/p>\n