Weil Schulz die besseren Chancen hat: Sigmar Gabriel verzichtet auf die Chefposition in der SPD und die Kanzlerkandidatur – und die Partei ist nur kurz \u00fcberrascht. Mit Schulz als Merkel-Herausforderer schaltet nun auch die SPD um auf Wahlkampf. Aber in welche Richtung?
Der Weg f\u00fcr Martin Schulz ist frei. Nach dem Verzicht von Sigmar Gabriel hat das SPD-Pr\u00e4sidium einstimmig beschlossen, den fr\u00fcheren EU-Parlamentspr\u00e4sidenten zum Kanzlerkandidaten und neuen Parteivorsitzenden zu machen. Ein au\u00dferordentlicher Bundesparteitag solle dies Anfang M\u00e4rz beschlie\u00dfen, sagte Gabriel.
Dem Pr\u00e4sidiumsbeschluss zufolge soll der bisherige Wirtschaftsminister Gabriel auf den Posten des Au\u00dfenministers wechseln, seine Nachfolgerin im Wirtschaftsministerium wird Brigitte Zypries. Der bisherige Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier soll am 12. Februar Bundespr\u00e4sident werden – an seiner Wahl gibt es keinen Zweifel.
Mit der Schulz-Nominierung schaltet nun auch die SPD als letzte Bundestagspartei in den Wahlkampfmodus. Bevor es aber zur Sache ging, bedankte sich der ehemalige \u00ab\u00a0Mister Europa\u00a0\u00bb: Schulz sprach von einem \u00ab\u00a0besonderen Tag, der mich tief bewegt\u00a0\u00bb. Die Nominierung als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender sei \u00ab\u00a0eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Ehre, die ich mit Stolz aber auch mit der gebotenen Demut annehme\u00a0\u00bb.
Der Merkel-Herausforderer k\u00fcndigte einen Wahlkampf f\u00fcr soziale Gerechtigkeit an. \u00ab\u00a0Die SPD hat den F\u00fchrungsanspruch f\u00fcr diese Themen\u00a0\u00bb, betonte er. Seine Partei wolle einen Wahlkampf f\u00fchren, um mit dem Auftrag ausgestattet zu werden, dieses Land zu f\u00fchren. Man wolle, dass Menschen eine sichere Zukunft f\u00fcr ihre Kinder haben und alle die gleichen, fairen Chancen, sich in der Gesellschaft zu verwirklichen.
Schulz ist ein Neuling in der Bundespolitik. Wof\u00fcr er innenpolitisch steht, ist unklar. Schulz geh\u00f6rt wie Gabriel dem eher konservativen Seeheimer Kreis innerhalb der SPD an. \u00ab\u00a0Wir werden wie eine Eins, egal ob Seeheimer oder Parlamentarische Linke, hinter Martin Schulz stehen und mit ihm, denke ich, einen tollen Wahlkampf machen\u00a0\u00bb, versicherte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD, Matthias Miersch.
Auch wenn viele Genossen ganz offensichtlich \u00fcberrascht wurden von Gabriels Personalrochade, Erleichterung \u00fcberwog – auch bei Gabriel selbst. \u00ab\u00a0Gabriel war erleichtert\u00a0\u00bb, sagte Vizefraktionschef Karl Lauterbach. Auch die Abgeordneten, von denen etwa ein F\u00fcnftel bei derzeitigen Umfragen von 20 Prozent f\u00fcr die SPD um ihre Mandate f\u00fcrchten muss, atmeten durch. \u00ab\u00a0Die Wahlchancen mit und von Martin Schulz sind deutlich gr\u00f6\u00dfer\u00a0\u00bb, sagte Lauterbach. \u00ab\u00a0Eigentlich ist Martin Schulz unser bester Wahlk\u00e4mpfer. \u00a0\u00bb Diese Aussichten d\u00fcrften auch den \u00c4rger vieler Abgeordneter \u00fcberlagern, zuerst aus Medien von Weichenstellungen ihrer Partei erfahren zu haben.
Der Chef des Seeheimer Kreises der Parteirechten, Johannes Kahrs, nannte es einen Vorteil, dass Schulz auf keine Koalition festgelegt sei – weder auf die Gro\u00dfe Koalition noch ein Rot-Rot-Gr\u00fcn: \u00ab\u00a0Ich glaube nicht, dass Martin Schulz in erster Linie f\u00fcr Rot-Rot-Gr\u00fcn steht. \u00a0\u00bb Auf eine Machtoption mit Gr\u00fcnen und Linkspartei setzen aber die SPD-Linken.
Klarheit \u00fcber den Kurs k\u00f6nnte der Sonderparteitag in einigen Wochen geben. Hier soll Schulz dann offiziell zum Parteichef gew\u00e4hlt werden. Ohne Regierungsamt und unbelastet von der Kabinettsdisziplin soll Schulz dann die Kanzlerin und CDU-Chefin attackieren. Sp\u00e4testens dann wird klar werden, in welche Richtung die Schulz-SPD wahlk\u00e4mpft. Viel Zeit zum Warmmachen bleibt nicht: Am 24. September ist Bundestagswahl.
Die Kabinettsumbildung soll schneller \u00fcber die B\u00fchne gehen. Schon am Freitag k\u00f6nnten Gabriel und Zypries vereidigt werden. Die 63-j\u00e4hrige Zypries war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin. Der bisherige Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt am 12. Februar bei der Bundespr\u00e4sidentenwahl als Kandidat der gro\u00dfen Koalition an – an seiner Wahl gibt es keinen Zweifel.
Der SPD ist damit mal wieder ein personeller Paukenschlag gelungen, ein St\u00fchler\u00fccken mit \u00dcberraschungseffekt – die Sozialdemokraten sortieren sich neu. Bereits am Samstag, so berichtete Gabriel in einer eilig angesetzten Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus, habe er Schulz das Amt des Kanzlerkandidaten angetragen. Und was ist mit dem Zeitplan, wonach am kommenden Sonntag entschieden werden sollte? \u00ab\u00a0Ich habe nie die Absicht gehabt, die Funktion\u00e4re der SPD am Sonntag zu \u00fcberraschen\u00a0\u00bb, antwortete der Noch-Parteichef. \u00ab\u00a0Ich glaube, dass wir den Zeitplan ziemlich pr\u00e4zise eingehalten haben. \u00a0\u00bb Gemessen an dem, was der SPD in der Kandidatendebatte vorhergesagt worden sei, habe man \u00ab\u00a0eine ziemliche Punktlandung gemacht\u00a0\u00bb.
Auch gemessen an vergangenen K-Entscheidungen der SPD war es diesmal nur ein bisschen chaotisch. Erinnert sei etwa an den Showdown am Schwielowsee 2008 mit dem Abgang von Kurt Beck oder 2013 an die Sturzgeburt von Peer Steinbr\u00fcck als Merkel-Herausforderer.
F\u00fcr Gabriel war der Verzicht nicht einfach. Das gab er in der Pressekonferenz auch zu. \u00ab\u00a0Aber ich bin sicher, es ist die richtige. \u00a0\u00bb Zugleich dankte er seiner Partei. \u00ab\u00a0Zur Wahrheit geh\u00f6rt: Ich habe es der SPD nicht immer leicht gemacht, umgekehrt auch nicht immer. \u00a0\u00bb Gabriel f\u00fchrte die SPD seit 2009, war aber 2015 nur noch mit 74,3 Prozent der Stimmen wiedergew\u00e4hlt worden. Das war sein schlechtestes Ergebnis. Schon damals soll Gabriel \u00fcber einen R\u00fccktritt nachgedacht haben.<\/p>\n