Frank-Walter Steinmeier war ein Au\u00dfenminister im Krisenmodus. Am Ende seiner Amtszeit hat sich vieles schlimmer entwickelt, als es selbst der unerm\u00fcdliche Mahner einer \u00ab\u00a0Welt aus den Fugen\u00a0\u00bb voraussehen konnte.
In der Nacht, in der Frank-Walter Steinmeier den schweren Stein des Sisyphos \u00fcbernahm, waren die Sch\u00fcsse vom nahen Maidan auch im Pr\u00e4sidentenpalast un\u00fcberh\u00f6rbar. Der deutsche Au\u00dfenminister war mit seinen Kollegen aus Warschau und Paris in die ukrainische Hauptstadt gereist, um in dramatischen Verhandlungen mit Pr\u00e4sident Viktor Janukowitsch und den Aufst\u00e4ndischen einen friedlichen Macht\u00fcbergang zu vermitteln. Am Nachmittag des 21 Februar.2014 war der Stein den Berg hochgerollt. Die Bilder nach der Einigung zeigen einen ersch\u00f6pften, aber sichtbar stolzen deutschen Au\u00dfenminister.
Doch es dauerte nur Stunden, bis der Felsblock wieder runterst\u00fcrzte und eine Lawine ausl\u00f6ste: Militante Aktivisten besetzten die B\u00fchne auf dem Maidan und riefen zum Sturm auf den Pr\u00e4sidentenpalast. Janukowitsch hatte sich allerdings schon nach Russland abgesetzt. Was folgte, ist bekannt: die Annektion der Krim, der Krieg im Osten der Ukraine, die neue Eiszeit zwischen dem Westen und Russland.
Deutlicher und fr\u00fcher als andere hat Steinmeier die Zeitenwende erkannt, die sich aus all dem ergab. Als viele die K\u00e4mpfe im Donbass noch f\u00fcr einen begrenzten regionalen Konflikt hielten, pr\u00e4gte er bereits den Satz, der zum Ma\u00dfstab seiner Krisendiplomatie wurde: \u00ab\u00a0Die Welt ist aus den Fugen. \u00ab\u00a0
Seine Reden bekamen einen d\u00fcsteren Ton – und die damit verbundene Warnung, er sei nicht der Mann f\u00fcr gute Laune, war mehr als ein kokettes Werben um die Gunst seiner Zuh\u00f6rer. Doch so pessimistisch es damals klang – die Realit\u00e4t entwickelte sich noch schlimmer: Der Brexit, die Wahl von Donald Trump zum US-Pr\u00e4sidenten oder das Leiden von Aleppo lagen im Sommer 2014 auch f\u00fcr Steinmeier noch au\u00dferhalb seiner Vorstellungskraft.
Da konnte sich Sisyphos noch auf den Ukrainekonflikt konzentrieren. Immer und immer wieder rang er im sogenannten Normandie-Format um Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens. Viele der Treffen fanden sp\u00e4tabends in der idyllisch gelegenen Villa Borsig statt und folgten fast immer dem gleichen Ritual: In den ersten zwei Stunden \u00fcberzogen sich der Russe Sergej Lawrow und der Ukrainer Pawlo Klimkin mit gegenseitigen Vorw\u00fcrfen und Beschimpfungen.
Dann nutzte Steinmeier die ersten Anzeichen von Ersch\u00f6pfung, um neue Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Umsetzung der Waffenruhe anzubieten. Kurz vor Mitternacht trat ein m\u00fcder deutscher Au\u00dfenminister vor die Presse, um zu verk\u00fcnden, dass der Stein wieder ein paar Meter bewegt werden konnte. Seine Mimik in solchen Momenten lie\u00df freilich wenig Zweifel, dass Steinmeier schon selber ahnte, wie kurzlebig jede Einigung sein w\u00fcrde.
Trotzdem hat er seine Politik der beharrlichen Schadensbegrenzung immer verteidigt. \u00ab\u00a0In der Diplomatie ist Penetranz eine Tugend\u00a0\u00bb, hielt er denen entgegen, die den Minsker Prozess f\u00fcr gescheitert halten. Erfolg messe sich nicht nur darin, was an Fortschritten erreicht werde, sondern vor allem an dem, was an Schlimmeren verhindert werde.
In einer aus den Fugen geratenen Welt komme es auch nicht mehr darauf an, eigene Positionen durchzusetzen, sondern den Zusammenhalt zum Beispiel der Europ\u00e4ischen Union an die erste Stelle zu setzen. So trug Steinmeier die Sanktionen gegen\u00fcber Russland verl\u00e4sslich mit, auch wenn er an ihrer Wirksamkeit fr\u00fch gezweifelt hat. Gerne h\u00e4tte er Russland eine Br\u00fccke gebaut, die Strafma\u00dfnahmen \u00ab\u00a0abzuschmelzen\u00a0\u00bb – doch das daf\u00fcr notwendige Entgegenkommen aus Moskau hat er nie bekommen.
Umso mehr ragt der vielleicht gr\u00f6\u00dfte Erfolg seiner zweiten Amtszeit als Au\u00dfenminister aus dem grauen Alltag heraus: das Atomabkommen mit dem Iran. Wenn Steinmeier von der Schlussphase der Verhandlungen in Wien erz\u00e4hlt, versteht man, warum er selber gerne Albert Camus zitiert: \u00ab\u00a0Wir m\u00fcssen uns Sisyphos als einen gl\u00fccklichen Menschen vorstellen\u00a0\u00bb.
John Kerry, bis vor kurzem US-Au\u00dfenminister, schw\u00e4rmt von der Beharrlichkeit seines Freundes: Wann immer die Verhandlungen kurz vor dem Scheitern standen und einzelne Delegationen bereits mit der Abreise drohten, habe Steinmeier einen Vorschlag gemacht, das Thema noch einmal von einer anderen Seite zu betrachten. Am Ende sei nicht nur ein Krieg verhindert worden – auch f\u00fcr das Verh\u00e4ltnis zu Russland habe sich eine Chance f\u00fcr einen Neuanfang ergeben.
Und die wollte Steinmeier nutzen, um andere Krisen zu befrieden. Mit der gleichen Beharrlichkeit wie schon in der Ukraine reiste er nun um die Welt, um so disparate Kr\u00e4fte wie Saudi-Arabien, Katar und den Iran f\u00fcr einen Neustart im Friedensprozess einzubinden. Auf Kritik an seinen Treffen mit den Machthabern am Golf und in Teheran, vor allem aber auf an seiner Bereitschaft zu Waffenlieferungen an autorit\u00e4re Regime wie Saudi Arabien hat er oft d\u00fcnnh\u00e4utig reagiert.
Noch mehr aber frustrierte ihn die Wirkungslosigkeit fr\u00fcherer Krisenformate: Er habe noch nie in einem Raum gesessen, in dem so viel gelogen wurde, entfuhr es ihm nach einer solchen Ministerrunde. Den Ausweg sah er in einem gemeinsamen Vorgehen von USA, EU und Russland. Im Februar 2016 sah es tats\u00e4chlich in M\u00fcnchen nach einem Durchbruch aus. Wieder schien sich die Tugend der Penetranz ausgezahlt zu haben.
Doch wieder st\u00fcrzte der m\u00fchsam hochgerollte Stein schon nach Tagen den Berg hinab. Schlimmer: Der Westen hatte das Machtkalk\u00fcl Russlands total untersch\u00e4tzt – und musste zugleich erkennen, dass er kaum noch Einfluss auf das Agieren regionaler M\u00e4chte am Golf und in der T\u00fcrkei hat.
In Aleppo wurden brutale Fakten geschaffen, w\u00e4hrend die USA durch den Wahlkampf und die EU durch die Folgen des Brexit gel\u00e4hmt waren. Zu den wichtigen Syrienkonferenzen der vergangenen Monate wurde Deutschland nicht einmal mehr eingeladen. W\u00e4hrend ihn Politiker der Linkspartei immer wieder als Kriegsminister beschimpft haben, gibt es vor allem bei den Gr\u00fcnen Politiker, die ihm vorwerfen, zu blau\u00e4ugig auf Russlands guten Willen gesetzt zu haben.
Doch auch Steinmeiers eigenes Bild von der russischen F\u00fchrung hat eine Desillusionierung erlebt. Auch eine m\u00f6gliche Ann\u00e4herung zwischen Trump und Putin sieht er nicht als Chance, sondern als Frontalangriff autokratischer F\u00fchrungen auf die Fundamente der offenen Gesellschaft.
Es ist kein Zufall, dass er in seiner letzten Rede im Bundestag gerade das Parlament zur Entschlossenheit gegen\u00fcber allen Angriffen auf die Demokratie aufgerufen hat.
Wenn er trotzdem gerade in seinem letzten Amtsjahr f\u00fcr neue Anstrengungen in der R\u00fcstungskontrolle geworben hat, dann sieht er sich fest in der Tradition von Willy Brandt und Egon Bahr verwurzelt. Auch die Entspannungspolitik im Kalten Krieg sei nicht trotz, sondern gerade wegen der aggressiven Konfrontation zwischen Ost und West notwendig geworden. Ob sich Steinmeier allerdings einen Gefallen getan hat, als er vor \u00ab\u00a0S\u00e4belrasseln\u00a0\u00bb und \u00ab\u00a0Kriegsgeheul\u00a0\u00bb in der NATO warnte, erscheint nicht nur seinen Kritikern fraglich. Als Bundespr\u00e4sident wird er da wohl andere T\u00f6ne anstimmen m\u00fcssen.
Nach drei Jahren im permanenten Krisenmodus war in den vergangenen Monaten eine beklemmende L\u00e4hmung im Ausw\u00e4rtigen Amt sp\u00fcrbar. Steinmeier wurde zur Lame Duck. \u00dcber Reisen oder Konferenzen lag die Melancholie des Abschieds. Das Team um Steinmeier l\u00f6st sich auf: Einige werden mit ihm ins Schloss Bellevue umziehen, andere zieht es wieder ins Ausland. Die Planungen zu seinem Nachfolger fanden komplett ohne Steinmeier statt – der Draht zu seinem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel war schon seit l\u00e4ngerem gest\u00f6rt.
Vor allem aber bleibt am Ende das Gef\u00fchl des Unfertigen. Nach mehr als einer Millionen Flugmeilen, mehr als 200 Auslandsreisen, unz\u00e4hligen N\u00e4chten im Flugzeug oder in endlosen Konferenzen bleibt eine ern\u00fcchternde Bilanz: Ob in der Ukraine, in Syrien oder in Libyen – nirgends zeichnet sich ein Durchbruch ab. Und selbst das Atomabkommen mit dem Iran k\u00f6nnte vom neuen US-Pr\u00e4sidenten schon bald auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte geworfen werden. \u00ab\u00a0Frank-Walter und ich haben dar\u00fcber zuletzt viel geredet\u00a0\u00bb, sagt sein Freund und Weggef\u00e4hrte John Kerry. \u00ab\u00a0Uns verbindet eine gro\u00dfe Frustration. Und ja: Ich bin auch w\u00fctend. Wir lassen so viel unerledigte Arbeit zur\u00fcck. \u00ab\u00a0
Diese unerledigte Arbeit in einer aus den Fugen geratenen Welt \u00fcbergibt Steinmeier nun an einen Nachfolger, der das Amt vor allem \u00fcbernimmt, \u00ab\u00a0weil es ja jemand machen muss\u00a0\u00bb. Das klingt nicht so, als ob Sigmar Gabriel die Rolle des Sisyphos \u00fcbernehmen wolle.
Steinmeier wird sich dagegen im Schloss Bellevue neu erfinden m\u00fcssen. Denn den Bundespr\u00e4sidenten m\u00f6chte man sich gerne als einen gl\u00fccklichen Menschen vorstellen, auch wenn er nicht mehr t\u00e4glich dazu verdammt ist, den schweren Stein den Berg hochzurollen.<\/p>\n