San Francisco (dpa) – Fast 100 amerikanische Tech-Unternehmen, angef\u00fchrt von Schwergewichten wie Apple, Google, Facebook und Microsoft, haben die Einreiseverbote von US-Pr\u00e4sident Donald Trump als widerrechtlich verurteilt.
Sie reichten eine ausf\u00fchrliche Stellungnahme im Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco ein. Dort wird der Rechtsstreit um das Trump-Dekret \u00fcber befristete Einreiseverbote f\u00fcr B\u00fcrger aus muslimisch gepr\u00e4gten L\u00e4ndern ausgefochten.
Unter den 97 Unternehmen sind auch Ebay, Intel, Netflix, Twitter, der Snapchat-Betreiber Snap, der Firefox-Entwickler Mozilla, der Kamera-Spezialist GoPro, der Wohnungsvermittler AirBnB sowie die Fahrdienste Uber und Lyft. Auf die M\u00f6glichkeit einer breiteren Koalition weit \u00fcber die Grenzen des Silicon Valley hinaus deutet die Teilnahme der Jeans-Firma Levi Strauss und des Joghurt-Herstellers Chobani hin.
Zugleich fehlen einige Prominente Namen aus der Tech-Branche wie Amazon, IBM, Oracle, Yahoo oder Elon Musks Firmen Tesla und SpaceX. Musk ist in einem Beratergremium von Trump, aus dem Uber-Chef Travis Kalanick vergangene Woche nach massiver Kritik von Kunden ausgetreten war. Auffallend ist auch, dass den Brief Google und nicht der Mutterkonzern Alphabet unterzeichnete.
Die Firmen bringen ihre Argumente in dem Papier vom sp\u00e4ten Sonntag (Ortszeit) als \u00ab\u00a0Freunde des Gerichts\u00a0\u00bb in das Verfahren ein. Sie betonen unter anderem, dass Einwanderer zu vielen Innovationen in Amerika beigetragen h\u00e4tten. Das Pr\u00e4sidentendekret sei diskriminierend und versto\u00dfe gegen Gesetze und die amerikanische Verfassung. Au\u00dferdem schw\u00e4che es die Wettbewerbsf\u00e4higkeit von US-Firmen. \u00ab\u00a0Wenn das Dekret bestehen bleibt, ist es f\u00fcr Personen und Unternehmen unm\u00f6glich vorherzusagen, welche L\u00e4nder als n\u00e4chste betroffen sein k\u00f6nnten. \u00a0\u00bb
Ein Bundesrichter in Seattle hatte Trumps Erlass auf Antrag der Bundesstaaten Washington und Minnesota ausgesetzt. Das Berufungsgericht in San Francisco lehnte danach einen von der Trump-Regierung eingereichten Eilantrag auf sofortige Aufhebung dieser Blockade des Einreiseverbots ab. Es will zun\u00e4chst einmal ausf\u00fchrlichere Argumente von beiden Seiten h\u00f6ren.
Trump hatte Ende Januar einen 90-t\u00e4gigen Einreisestopp f\u00fcr Menschen aus den mehrheitlich islamischen L\u00e4ndern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verf\u00fcgt. Fl\u00fcchtlinge aus aller Welt sollten f\u00fcr 120 Tage ausgesperrt werden, die aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit. Dem Beschluss schlug sofort Kritik aus der amerikanischen Tech-Branche entgegen, in der Einwanderer eine wichtige Rolle spielen. Viele Top-Talente der Industrie kommen aus anderen L\u00e4ndern, die aktuellen Chefs von Google und Microsoft, Sundar Pichai und Satya Nadella, stammen aus Indien.<\/p>\n