US-Pr\u00e4sident Trump hat seine Bewertung der NATO revidiert. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekret\u00e4r Stoltenberg lobte er das B\u00fcndnis als \u00ab\u00a0Bollwerk des Friedens\u00a0\u00bb. Die Beziehungen zu Russland sieht Trump dagegen auf einem \u00ab\u00a0Allzeit-Tief\u00a0\u00bb – daf\u00fcr lobt er China. Von Martin Ganslmeier.<\/b>
US-Pr\u00e4sident Trump hat seiner Bewertung der NATO revidiert. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekret\u00e4r Stoltenberg lobte er das B\u00fcndnis als \u00ab\u00a0Bollwerk des Friedens\u00a0\u00bb. Die Beziehungen zu Russland sieht Trump dagegen auf einem \u00ab\u00a0Allzeit-Tief\u00a0\u00bb – daf\u00fcr lobt er China.
Welch eine Kehrtwende innerhalb von zehn Tagen: Nach dem Giftgasangriff in Syrien haben die Hoffnungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump auf einen Deal mit Russland einen deutlichen D\u00e4mpfer erlitten. Stattdessen hat er die NATO sch\u00e4tzen gelernt. Monatelang hatte Trump das westliche B\u00fcndnis f\u00fcr \u00ab\u00a0obsolet\u00a0\u00bb erkl\u00e4rt: \u00ab\u00a0Vielleicht l\u00f6st sich die NATO ja auf\u00a0\u00bb, hatte Trump gesagt: \u00ab\u00a0und das ist okay. \u00ab\u00a0
Ganz anders Pr\u00e4sident Trump bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg: Trump lobte die NATO als \u00ab\u00a0Bollwerk\u00a0\u00bb f\u00fcr Frieden und Sicherheit. Er werde mit den europ\u00e4ischen Partnern zusammen arbeiten, um die NATO zu st\u00e4rken: \u00ab\u00a0Ich habe gesagt, sie sei obsolet. Sie ist nicht l\u00e4nger obsolet\u00a0\u00bb: \u00ab\u00a0Es ist meine Hoffnung, dass die NATO eine st\u00e4rkere Rolle bei der Unterst\u00fctzung unserer irakischen Partner im Kampf gegen den ‘Islamischen Staat’ spielt. \u00ab\u00a0
Welche zus\u00e4tzlichen Aufgaben die NATO \u00fcbernehmen soll, lie\u00df Trump allerdings offen. Bisher unterst\u00fctzt die NATO das irakische Milit\u00e4r mit einem Trainingsprogramm und hilft mit Aufkl\u00e4rungsfl\u00fcgen. Dass die NATO nicht l\u00e4nger obsolet ist, sei auch sein Verdienst, rechtfertigte Trump seine fr\u00fchere NATO-Kritik. Denn er habe die B\u00fcndnispartner immer wieder ermahnt, ihre Verteidigungsausgaben zu erh\u00f6hen.
Daf\u00fcr bekam Trump auch ein dickes Lob vom NATO-Generalsekret\u00e4r: \u00ab\u00a0Die sehr starke und klare Botschaft von Pr\u00e4sident Trump war sehr hilfreich. Zum ersten Mal nach vielen Jahren zur\u00fcckgehender Verteidigungsausgaben sehen wir jetzt eine Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben in Europa und Kanada. \u00ab\u00a0
F\u00fcr Jens Stoltenberg ist das ein wichtiger Wendepunkt. Beim NATO-Gipfel Ende Mai in Br\u00fcssel werde es darum gehen, wie die B\u00fcndnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern k\u00f6nnen. Trump erg\u00e4nzte, er wolle auch noch einmal \u00fcber die zu geringen Verteidigungsausgaben einiger B\u00fcndnispartner in den vergangenen Jahren reden.
Mehr als f\u00fcr die NATO interessierten sich die Journalisten daf\u00fcr, ob Trump seine Einsch\u00e4tzung von Putin ver\u00e4ndert habe. Ein gutes Verh\u00e4ltnis zu Russland w\u00e4re zwar weiter sch\u00f6n, antwortete Trump. Aber der Giftgas-Angriff in Syrien habe die Lage erschwert: \u00ab\u00a0Im Moment kommen wir \u00fcberhaupt nicht mit Russland klar. Die Beziehungen zu Russland sind auf einem Allzeit-Tief angelangt. \u00ab\u00a0
Dass der Giftgasangriff ohne Wissen Russlands erfolgte, sei sehr unwahrscheinlich, so Trump. Dies m\u00fcsse jedoch noch untersucht werden. Trump \u00e4u\u00dferte sich entt\u00e4uscht, dass Putin immer noch an dem syrischen Machthaber festhalte. Assad sei \u00ab\u00a0ein Schl\u00e4chter\u00a0\u00bb: \u00ab\u00a0Deshalb mussten wir etwas tun. Und ich habe absolut keine Zweifel, dass wir das Richtige getan haben. \u00ab\u00a0
Und noch eine interessante Kehrtwende: Trump lobte Chinas Staatschef Xi Jinping. Er habe \u00ab\u00a0sehr produktive\u00a0\u00bb Gespr\u00e4che mit ihm gef\u00fchrt. Wenn China helfe, das Nordkorea-Problem zu l\u00f6sen, werde er China in Handelsfragen entgegen kommen.
Bei den Au\u00dfen- und Sicherheitspolitikern beider Parteien in Washington sto\u00dfen Trumps Kurskorrekturen auf Erleichterung. Offensichtlich h\u00f6re Trump weniger auf seinen rechtspopulistischen Chefstrategen Steve Bannon und mehr auf traditionelle Au\u00dfenpolitiker wie Verteidigungsminister James Mattis und seinen neuen Nationalen Sicherheitsberater Herbert McMaster.<\/p>\n