Auf der Suche nach Verd\u00e4chtigen, die Hassmails im Netz verbreiten, haben Polizisten am Dienstag auch die Wohnung eines Mannes in Aalen (Ostalbkreis) im Visier<\/b>
\nAuf der Suche nach Verd\u00e4chtigen, die Hassmails im Netz verbreiten, haben Polizisten am Dienstag auch die Wohnung eines Mannes in Aalen (Ostalbkreis) im Visier gehabt. Nach dpa-Informationen trafen die Ermittler ihn vor Ort aber nicht an. Er sei wohl weggezogen, hie\u00df es. Gegen strafbare Hasspostings im Internet ging die Polizei in mehreren Bundesl\u00e4ndern vor. 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesl\u00e4ndern waren laut Bundeskriminalamt (BKA) im Einsatz. Dabei seien ab 6.00 Uhr morgens Wohnungen durchsucht und Verd\u00e4chtige vernommen worden, teilte das BKA in Wiesbaden mit. Bei den Taten handele es sich \u00fcberwiegend um politisch rechts motivierte Volksverhetzung.
Innenminister Thomas Strobl (CDU) bezeichnete die oft anonyme Vorgehensweise potenzieller T\u00e4ter als \u00ab\u00a0besonders feige\u00a0\u00bb. Im Internet finde man immer wieder eine Tendenz zu Menschenverachtung und Gewalt, zu hasserf\u00fcllter und verrohter Sprache. \u00ab\u00a0Ich bin nicht bereit, mich generell an Verrohung zu gew\u00f6hnen oder Gewalt im Internet zu tolerieren. Hass und Verrohung d\u00fcrfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben\u00a0\u00bb, erkl\u00e4rte Strobl. Einem virtuellen Klima von Angst und Schrecken begegneten die Beh\u00f6rden konsequent und unmissverst\u00e4ndlich. \u00ab\u00a0Wer mit hasserf\u00fcllter, gewaltgeneigter und verrohter Sprache strafbare Hetze betreibt, ist ein geistiger Brandstifter. Deshalb sage ich klar: Wehret den Anf\u00e4ngen\u00a0\u00bb, betonte Strobl.
Im Jahr 2016 wurden in Baden-W\u00fcrttemberg unter dem Oberbegriff \u00ab\u00a0Hasskriminalit\u00e4t\u00a0\u00bb insgesamt 281 (2015: 285) F\u00e4lle mit Tatmittel \u00ab\u00a0Internet\u00a0\u00bb registriert. Im Jahr 2017 wurden bislang 71 entsprechende Straftaten registriert. Bei den meisten Delikten handelt es sich um rechtsmotivierte Straftaten der Volksverhetzung.
Die Polizei ging laut BKA zudem gegen einen Hetzer vor, der mutma\u00dflich zur \u00ab\u00a0Reichsb\u00fcrger\u00a0\u00bb-Bewegung z\u00e4hlt, sowie zwei politisch links motivierte T\u00e4ter. Anlass war der Aktionstag gegen Hasskriminalit\u00e4t im Internet, den das Bundeskriminalamt koordiniert.
Das hohe Aufkommen strafbarer Hasspostings im Netz zeige, dass Handlungsbedarf bestehe, erkl\u00e4rte BKA-Chef Holger M\u00fcnch. Wer Hasspostings im Internet ver\u00f6ffentlicht, kann nach BKA-Angaben wegen Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu f\u00fcnf Jahren bestraft werden.<\/p>\n