W\u00e4hrend seiner Italienreise besucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Sizilien. In Catania appelliert er an die europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t.<\/b>
\nOb Martin Schulz die Anrede vermisst hat? Zumindest ein kleines bisschen? Schlie\u00dflich ist er seit einiger Zeit nicht mehr Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Parlaments, sondern Kanzlerkandidat der SPD, was in Deutschland nicht immer dazu f\u00fchrt, dass man \u00fcberm\u00e4\u00dfig respektvoll behandelt wird. Doch hier, auf Sizilien, wird Schulz noch immer als \u00ab\u00a0Herr Pr\u00e4sident\u00a0\u00bb oder \u00ab\u00a0Pr\u00e4sident Schulz\u00a0\u00bb angesprochen. Ob da nicht doch ein bisschen Wehmut hochkommt?
Wenn ja, dann l\u00e4sst Schulz sie sich an diesem Donnerstagnachmittag nicht anmerken. Er ist in der Hafenstadt Catania unterwegs, zuvor war er in Rom beim italienischen Ministerpr\u00e4sidenten Paolo Gentiloni. An beiden Orten sollte es um dasselbe Thema gehen: die Fl\u00fcchtlingspolitik.
Schulz selbst hatte das Thema am vergangenen Wochenende in den Fokus ger\u00fcckt, indem er vor einer Wiederholung der Fl\u00fcchtlingskrise von 2015 warnte – schlie\u00dflich k\u00e4men derzeit Tausende \u00fcber das Mittelmeer in Italien an. Und er hatte Angela Merkel kritisiert, die damals, 2015, \u00ab\u00a0die Grenzen nach \u00d6sterreich\u00a0\u00bb ge\u00f6ffnet habe. Dies sei \u00ab\u00a0aus gut gemeinten humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden, aber leider ohne Absprache mit unseren Partnern in Europa\u00a0\u00bb geschehen.
Danach musste er sich den Vorwurf anh\u00f6ren, er betreibe das Spiel der AfD – w\u00e4hrend seine Parteifreunde ihn in Schutz nahmen: Es k\u00f6nne nicht angehen, wichtige Themen im Wahlkampf totzuschweigen. Nun also ist er auf Sizilien und damit an einem jener Orte, an denen sich entscheiden k\u00f6nnte, ob sich Dramen wie die von 2015 wiederholen. Denn hier liegt f\u00fcr so viele Fl\u00fcchtlinge aus Afrika die K\u00fcste der Hoffnung – auf ein anderes, besseres Leben.
Erste Station: ein Schiff der italienischen K\u00fcstenwache. Den kommandierenden Admiral kennt Schulz bereits von mehreren Treffen. Das betont er an diesem Tag mehrfach – auch um den Vorwurf zu kontern, er wolle mit dem Thema rasch ein paar Punkte im Wahlkampf einfahren. Nein, Schulz erz\u00e4hlt immer wieder, dass er schon \u00f6fter in Catania war, dass er sich mit dem Thema Migration seit Jahren auseinandersetze. Warum er heute hier ist? Er sagt: \u00ab\u00a0Das ist f\u00fcr mich ein extrem wichtiger Besuch und ein extrem wichtiger Tag.\u00a0\u00bb Er wolle \u00ab\u00a0Informationen bekommen\u00a0\u00bb, \u00fcber die Arbeit der K\u00fcstenwache und der Stadt Catania. Sich ein Bild davon machen, wie ernst die Lage ist. Ob die Strukturen schon \u00e4chzen oder ob Italien noch fertig wird mit dem Andrang.
Noch schaffen sie es hier, so wird eine Erkenntnis des Tages lauten – aber wie lange? Und was wird, wenn die Zahl der Migranten doch noch einmal sprunghaft steigt, \u00fcber das ohnehin erwartete Ma\u00df hinaus?
\u00ab\u00a0Es k\u00f6nnen in Europa nicht nur ganz wenige Staaten die Migrationsfrage l\u00f6sen\u00a0\u00bb, sagt Schulz. Es brauche eine faire, solidarische Verteilung der Fl\u00fcchtlinge, einen \u00ab\u00a0europ\u00e4ischen Solidarpakt\u00a0\u00bb. Und es brauche ein System der legalen Einwanderung nach Europa.
\u00ab\u00a0Wir haben heute ein System der Hoffnungslosigkeit, das wir ersetzen sollten durch ein System der Hoffnung.\u00a0\u00bb Das sagt er mehrmals an diesem Tag. Fragt sich blo\u00df, wie er diejenigen L\u00e4nder dazu bringen will, die sich gegen die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen sperren. Auch da hat Schulz k\u00fcrzlich eine Idee formuliert: \u00dcber den EU-Haushalt will er hier Anreize setzen, positive wie negative.
N\u00e4chste Station, eine Fl\u00fcchtlingseinrichtung. Dort ist Schulz mit Italiens Innenminister Marco Minniti verabredet. Nur l\u00e4sst der ihn erst mal warten. Dann kommt er doch noch, die beiden besichtigen das Haus. Schulz geht durch die Zimmer, schaut sich kurz den Gem\u00fcsegarten an, dann stellt er sich vor der Presse auf. Wieder geht es um das System der Hoffnung, die europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t. Doch die Kritik an der Kanzlerin wiederholt er nicht, auch nicht auf Nachfrage. Das \u00c4u\u00dferste, was er sich zu diesem Thema entlocken l\u00e4sst: Seit 2015 habe man viel Zeit verloren.
Auch das l\u00e4sst sich als Kritik an der Regierungschefin lesen – allerdings mit einem deutlich anderen Zungenschlag als am vergangenen Wochenende. Die Kritik an der \u00ab\u00a0Grenz\u00f6ffnung\u00a0\u00bb h\u00f6rt man an diesem Tag nicht noch einmal von ihm – was allerdings auch etwas mit der Gepflogenheit zu tun haben k\u00f6nnte, dass man derlei Attacken auf Auslandsreisen nicht reitet.
Schulz wei\u00df, dass es die eine, einfache L\u00f6sung in der Fl\u00fcchtlingsfrage nicht gibt. Fr\u00fcher am Tag ist der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron mit seinem Vorschlag f\u00fcr Hot Spots in Libyen vorgeprescht, zum Erstaunen der EU-Partner. Der Vorsto\u00df warf zahlreiche neue Fragen auf, rechtlicher wie praktischer Natur. Statt darauf einzugehen, wiederholt Schulz seine Forderung nach einem \u00ab\u00a0Solidarpakt\u00a0\u00bb.
Die gro\u00dfe L\u00f6sung hat eben auch er nicht. Doch eines wird hier in Catania deutlich: Er hat nicht vor, das Thema wieder fallen zu lassen, weil es zu heikel oder zu komplex f\u00fcr den Wahlkampf w\u00e4re. Man darf davon ausgehen, dass man in den n\u00e4chsten Wochen von ihm noch einiges dazu h\u00f6ren wird.<\/p>\n