Wenn die Sondierung platzt, dann wegen CSU und Gr\u00fcnen – dachten alle. Und dann steht die FDP einfach auf und geht. \u00dcber Schuld, mehrere Wahrheiten und eine…<\/b>
\nIn dem Augenblick, als alles vorbei ist, verliert selbst die sonst so n\u00fcchterne und kontrollierte Angela Merkel die Beherrschung und zeigt Gef\u00fchle. Mit Tr\u00e4nen in den Augen, so erz\u00e4hlen Teilnehmer der letzten Sondierungsrunde, habe sie im Kreis der Verhandlungsdelegationen von CDU und CSU auf die Entscheidung der FDP reagiert, die Verhandlungen f\u00fcr beendet zu erkl\u00e4ren. Da ist es kurz vor Mitternacht, und der Versuch einer schwarz-gelb-gr\u00fcnen Jamaika-Koalition ist gescheitert. \u201eAngela Merkel war ber\u00fchrt und tief bewegt\u201c, sagt ein f\u00fchrender Unionspolitiker am Montag gegen\u00fcber unserer Redaktion. \u201eDas ging nahe ans Herz.\u201c
Den Beifall der Parteifreunde, die ihr f\u00fcr den vierw\u00f6chigen Dauereinsatz in den Verhandlungen danken, nimmt sie mit einer Mischung aus Wehmut und Entt\u00e4uschung entgegen. Denn in diesem Moment ist klar: All ihre Bem\u00fchungen, politisches Neuland zu betreten und ein in der Geschichte der Bundesrepublik v\u00f6llig neuartiges B\u00fcndnis aus Konservativen, Liberalen und Gr\u00fcnen zu schmieden, waren umsonst. Acht Wochen nach der Bundestagswahl steht die Kanzlerin, die seit der Konstituierung des neugew\u00e4hlten Bundestags nur noch gesch\u00e4ftsf\u00fchrend im Amt ist, wieder bei Null. Und niemand wei\u00df, wie diese Geschichte ausgehen wird.
Man wei\u00df nur: An R\u00fccktritt habe sie in all den Stunden nicht gedacht \u2013 sagt sie zumindest sp\u00e4ter in der ZDF-Sendung \u201eWas nun, Frau Merkel?\u201c Und dass sie, sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen, wieder als Kanzlerkandidatin antreten will. Schlie\u00dflich wird sie gefragt, ob sie glaube, im kommenden Jahr noch Kanzlerin zu sein. Sie antwortet: \u201eIch werde mich bem\u00fchen.\u201c
Nach einigen Stunden Schlaf und einer kurzen Denkpause hat Angela Merkel die Fassung wiedergewonnen. F\u00fcr Trauerarbeit hat die 63-J\u00e4hrige ohnehin keine Zeit, das Rad dreht sich weiter. Ein f\u00fcr den Mittag geplantes Treffen mit ihrem niederl\u00e4ndischen Amtskollegen Mark Rutte wird kurzfristig abgesagt. Der Bundespr\u00e4sident hat gerufen. Um zw\u00f6lf f\u00e4hrt Merkel ins Schloss Bellevue, um Frank-Walter Steinmeier aus erster Hand \u00fcber das Scheitern der Sondierungen zu berichten und mit ihm den weiteren Verlauf zu besprechen.
Ein schwerer Gang f\u00fcr Angela Merkel. Sie kommt mit leeren H\u00e4nden, zugleich liegt ihr weiteres politisches Schicksal in der Hand Steinmeiers. Er allein entscheidet, wen er dem Bundestag als Kanzlerkandidaten vorschl\u00e4gt und ob er nach einem dritten Wahlgang entweder eine Regierung ohne Mehrheit akzeptiert oder den Bundestag aufl\u00f6st und Neuwahlen ansetzt. Eindringlich und mit ernster Miene appelliert er an alle Parteien, sich in dieser Situation nicht zu verweigern. \u201eIch erwarte von allen Gespr\u00e4chsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit m\u00f6glich zu machen\u201c, sagt der Pr\u00e4sident. Er werde daher in den kommenden Tagen mit den Vorsitzenden der Parteien und den anderen Verfassungsorganen Gespr\u00e4che f\u00fchren.
So lange nicht entschieden ist, wie es weitergeht, bleiben Angela Merkel und die bisherigen Minister von CDU, CSU und SPD gesch\u00e4ftsf\u00fchrend im Amt. Doch ihre Kompetenzen sind begrenzt und ihre M\u00f6glichkeiten eingeschr\u00e4nkt. Entsprechend gro\u00df ist die Entt\u00e4uschung in der Union \u00fcber das Verhalten der anderen Parteien. \u201eGr\u00fcnde f\u00fcr das Scheitern von Jamaika gibt es etliche\u201c, sagt beispielsweise der stellvertretende Unions-Fraktionschef Georg N\u00fc\u00dflein (Neu-Ulm) unserer Redaktion. \u201eEtwa das unprofessionelle Verhandeln der Gr\u00fcnen mit unklaren Zust\u00e4ndigkeiten, immer neuen Vorschl\u00e4gen und st\u00e4ndig wechselnden Partnern. Oder die \u00dcberlegung der FDP, die \u2013 frisch im Bundestag \u2013 nicht gleich in einem unsicheren B\u00fcndnis alle W\u00e4hler verprellen wollte.\u201c In der CDU und der CSU gilt es als gro\u00dfe Leistung der beiden Chefs Angela Merkel und Horst Seehofer, die Positionen der Schwesterparteien geschlossen und entschlossen gegen\u00fcber Liberalen und Gr\u00fcnen vertreten zu haben.
Den Vorwurf der FDP, Merkel habe das Scheitern von Jamaika zu verantworten, da es ihr in den vierw\u00f6chigen Verhandlungen zu keinem Zeitpunkt gelungen sei, eine gemeinsame tragf\u00e4hige Grundlage f\u00fcr diese Koalition zu schaffen, weisen die Unionsgranden mit Entschiedenheit zur\u00fcck. Die CDU-Chefin habe vielmehr \u201eprofessionell\u201c verhandelt, habe stets auf die kleinen Parteien R\u00fccksicht genommen, ohne die Interessen der Union aus dem Blick zu verlieren. \u201eEs ist uns als CDU und CSU gelungen, bis zum Ende der Sondierungsgespr\u00e4che die Geschlossenheit zu wahren und dabei unsere Kernanliegen nicht aus der Hand zu geben\u201c, lobt Fraktions-Vize N\u00fc\u00dflein die eigene Verhandlungsleitung.
Wer also ist schuld am Scheitern? Am Montag ist das Schwarze-Peter-Spiel in vollem Gange. Sind\u2019s tats\u00e4chlich die Liberalen, wie es in der Union und bei den Gr\u00fcnen hei\u00dft, die kurz vor Mitternacht einfach aufgestanden und gegangen sind?
Es ist f\u00fcnf vor zw\u00f6lf, als Christian Lindner vor der baden-w\u00fcrttembergischen Landesvertretung seine Erkl\u00e4rung vorliest, die den Schlussstrich unter das Projekt Jamaika-Koalition zieht: \u201eEs ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.\u201c Alles, was CDU, CSU, FDP und Gr\u00fcne in harten, von lauten Nebenger\u00e4uschen begleiteten gut vierw\u00f6chigen Sondierungen besprochen haben, ist damit wertlos.
Dabei soll der Sonntag endg\u00fcltig den Durchbruch bringen. Und noch unmittelbar vor dem Auszug der FDP-Delegation hei\u00dft es \u00fcbereinstimmend von Teilnehmern der Union und der Gr\u00fcnen, habe es aus ihrer Sicht keinerlei Anzeichen f\u00fcr ein Scheitern der Gespr\u00e4che gegeben. Das selbst gesteckte Ziel, bis 18 Uhr alle Unstimmigkeiten auszur\u00e4umen, ist zwar l\u00e4ngst um etliche Stunden \u00fcberschritten. Doch im Verhandlungssaal kursiert der Witz, dass doch nach Jamaika-Zeit verhandelt werde: Auf der fernen Karibikinsel sei es ja zu diesem Zeitpunkt erst Nachmittag. Und als sp\u00e4t in der Nacht das Essen ausgeht, schickt Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) seinen Fahrer zur n\u00e4chsten Tankstelle, um Erdn\u00fcsse und Kartoffelchips zu besorgen. Ein Gespr\u00e4chsteilnehmer beschreibt die Stimmung vor dem gro\u00dfen Knall als \u201egel\u00f6st, positiv und von einer gespannten Erwartung erf\u00fcllt\u201c. Eine Einigung habe buchst\u00e4blich in der Luft gelegen.
In diesen Stunden gilt es scheinbar nur noch, einen Kompromiss im ganz gro\u00dfen Reizthema festzuklopfen. Das Hauptaugenmerk der Verhandlungsf\u00fchrer richtet sich zum vermeintlich letzten Mal auf den Familiennachzug f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge mit eingeschr\u00e4nktem Schutzstatus. Nach der Devise \u201eNichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist\u201c h\u00e4ngt an diesem Thema das gro\u00dfe Ganze \u2013 glauben zumindest CDU, CSU und Gr\u00fcne. Alle anderen wichtigen offenen Fragen, hei\u00dft es aus den Reihen von Union und \u00d6kopartei, sind entweder bereits gel\u00f6st oder stehen kurz davor.
Beim Familiennachzug gibt es in der Nacht tats\u00e4chlich Bewegung. Weil sich gerade CSU und Gr\u00fcne in dieser Frage in den vergangenen Wochen scheinbar unvers\u00f6hnlich gegen\u00fcbergestanden waren, kommt es zum Gespr\u00e4ch in kleiner Runde. Die Spitzen von Christsozialen und Gr\u00fcnen sollen unter Vermittlung von Angela Merkel den l\u00e4hmenden Streit endlich beilegen.
Es zeichnet sich ein Kompromiss ab. Die Gr\u00fcnen akzeptieren den von der Union geforderten unverbindlichen Richtwert von nicht mehr als 200000 Fl\u00fcchtlingen pro Jahr. Der Familiennachzug f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge wird f\u00fcr ein weiteres Jahr ausgesetzt und ist dann im Rahmen des Richtwerts m\u00f6glich. Jamaika scheint also den Durchbruch geschafft zu haben.
Doch dann geschieht das, was in der Union und bei den Gr\u00fcnen f\u00fcr Entsetzen sorgt. Noch bevor die FDP-Delegation \u00fcber den neuen Sachstand informiert werden kann, verl\u00e4sst sie die baden-w\u00fcrttembergische Landesvertretung.
Alle Beobachter haben den Konflikt zwischen der CSU und Gr\u00fcnen als wahrscheinlichste Bruchstelle des Experiments gesehen, und nun ist es die FDP, die Tr\u00e4ume von der bunten Koalition platzen l\u00e4sst. Die Liberalen selbst machen daf\u00fcr vor allem die Gr\u00fcnen verantwortlich. Der Konflikt mit der \u00d6kopartei habe sich am Ende als un\u00fcberwindbar erwiesen.
Der baden-w\u00fcrttembergische Landesvorsitzende Michael Theurer, Mitglied des liberalen Sondierungsteams, spricht gegen\u00fcber unserer Redaktion von mehr als hundert Punkten, in denen es noch keine Einigung gegeben habe \u2013 trotz vierw\u00f6chigen Ringens. Mit den Gr\u00fcnen sei niemals eine Vertrauensbasis zustande gekommen. Am Sonntagmorgen habe ein Zeitungsinterview von J\u00fcrgen Trittin zus\u00e4tzlich den Eindruck erweckt, es bestehe bei den Gr\u00fcnen keinerlei Respekt vor dem Verhandlungspartner FDP.
Theurer widerspricht energisch \u201edem Eindruck, der jetzt verbreitet wird, dass die Sondierungsgespr\u00e4che kurz vor dem Durchbruch standen. Das entspricht einfach nicht den Tatsachen.\u201c Ob beim Abbau des Solidarit\u00e4tszuschlags, in der Energiepolitik, bei Bildung oder Digitalisierung \u2013 von einem liberalen Aufbruch sei in den Sondierungsgespr\u00e4chen nichts zu sp\u00fcren gewesen, sagt er. Daf\u00fcr habe die FDP \u201ebis zuletzt mit Herzblut gek\u00e4mpft\u201c.
Im Gegensatz dazu hei\u00dft es bei den Gr\u00fcnen, in den vorausgegangenen Tagen seien die Sondierungen l\u00e4ngst zu echten Koalitionsverhandlungen geworden. In vielen Bereichen h\u00e4tten sich die Ergebnisse fast unver\u00e4ndert in einen Koalitionsvertrag \u00fcbernehmen lassen. Es herrscht der Eindruck, die FDP habe den Traum von Jamaika mit kaltem Kalk\u00fcl platzen lassen. Gr\u00fcnen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagt mit Blick auf die Liberalen: \u201eMit jeder weiteren Einigung wurde die Panik eher gr\u00f6\u00dfer als geringer. Deshalb kann man durchaus den Verdacht haben, dass die weniger gestalten wollten, sondern mehr Sorge vor der Verantwortung hatten.\u201c<\/p>\n