An diesem Sonntag erf\u00e4hrt Deutschland, ob es eine gro\u00dfe Koalition gibt. F\u00fcr die SPD hat sich das Mitgliedervotum auf jeden Fall gelohnt, sagt Olaf Scholz: Die Diskussion f\u00fchrt die Partei zusammen.<\/b>
\nMehr als f\u00fcnf Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wird an diesem Sonntag mit gro\u00dfer Spannung das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung \u00fcber eine Beteiligung der Partei an einer Wiederauflage der gro\u00dfen Koalition erwartet. Sollte sich eine Mehrheit der 463.723 stimmberechtigten SPD-Mitglieder gegen eine Fortsetzung des Regierungsb\u00fcndnisses mit CDU und CSU aussprechen, st\u00fcnden in Deutschland \u00fcber kurz oder lang wohl Neuwahlen an.
Die SPD wird nach Ansicht ihres kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz gest\u00e4rkt aus dem Mitgliederentscheid hervorgehen. \u201eDas Ergebnis wird in jedem Fall ein Ergebnis sein, das dazu beitr\u00e4gt, dass die SPD geschlossen weitergeht\u201c, sagte der Hamburger B\u00fcrgermeister am Samstag in Berlin zum Auftakt einer Klausur des SPD-Vorstands. Sehr viele in der Partei h\u00e4tten sich beteiligt und mitdiskutiert. \u201eDas f\u00fchrt zusammen, und das sp\u00fcrt man jetzt schon.\u201c
Der Mitgliederentscheid war am Freitag zu Ende gegangen, das Ergebnis soll an diesem Sonntag um 9 Uhr bekannt gegeben werden. Am Samstag um kurz vor 17 Uhr traf ein Lastwagen der Post mit den Abstimmungsbriefen am Willy-Brandt-Haus ein. Nach dem \u00d6ffnen mit Hilfe von zwei Hochleistungsschlitzmaschinen, die 20 000 Briefe pro Stunde \u00f6ffnen k\u00f6nnen, begann die Ausz\u00e4hlung durch rund 120 Parteimitglieder.
Das sei ein wichtiges Wochenende f\u00fcr die SPD, sagte Scholz. Man wisse schon jetzt, dass die Beteiligung an dem Entscheid sehr hoch gewesen sei. Man habe sich bewusst f\u00fcr eine Vorstandsklausur vor der Bekanntgabe des Ergebnisses entschieden. Dabei wolle man die Grundlagen f\u00fcr die Erneuerung der SPD legen.
Scholz nannte das Votum eine \u201egute demokratische Veranstaltung\u201c. Seit Beginn des vergangenen Jahres seien zudem 50.000 Menschen in die SPD eingetreten. Die SPD sei unver\u00e4ndert eine \u201esehr kr\u00e4ftige Volkspartei\u201c. Nun wolle man die Grundlage schaffen, dass sich das auch in den Stimmzahlen bei Bundestagswahlen niederschlage.
Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht nach dem Ende der SPD-Mitgliederbefragung von einem Ja der Basis zur Neuauflage der gro\u00dfen Koalition aus. \u00dcber etwas anderes \u201espekuliere ich auch gar nicht\u201c, sagte Nahles am Samstag in Berlin.
Der schleswig-holsteinische Ministerpr\u00e4sident Daniel G\u00fcnther (CDU) sieht seine Partei f\u00fcr den Fall einer Ablehnung der gro\u00dfen Koalition durch die SPD-Mitglieder ger\u00fcstet. Auf die Frage, wie sich die CDU auf ein eventuelles Nein vorbereitet habe, sagte er dem Tagesspiegel: \u201eZun\u00e4chst haben wir nat\u00fcrlich immer gehofft, dass es klappt mit der Zustimmung der SPD-Mitglieder und dass die gro\u00dfe Koalition zusammenkommt. F\u00fcr den Fall, dass es nicht klappt, war und ist der weitere Weg verfassungsrechtlich klar und eindeutig. Dann ist erst einmal ein Kanzler zu w\u00e4hlen, unsere Kandidatin daf\u00fcr war immer Angela Merkel.\u201c
Das gelte auch f\u00fcr den Fall, dass es zu einer Neuwahl des Bundestags kommt. \u201eDas ist in der CDU immer unumstritten gewesen.\u201c Die Partei stehe derzeit sehr geschlossen da. \u201eWir haben uns bestens vorbereitet, in eine neue Koalition mit den Sozialdemokraten zu gehen, aber wir haben auch gen\u00fcgend Selbstbewusstsein f\u00fcr den anderen Fall entwickelt. Unsere Position lautete immer: Eine andere Entscheidung der SPD wirft die CDU nicht um.\u201c
Die FDP schlie\u00dft f\u00fcr den Fall einer Ablehnung der gro\u00dfen Koalition beim SPD-Mitgliedervotum neue Gespr\u00e4che mit Union und Gr\u00fcnen aus. \u201eNeue Jamaika-Sondierungen wird es auf der Basis der vorliegenden Wahlprogramme nicht geben k\u00f6nnen\u201c, sagte FDP-Chef Christian Lindner den Zeitungen der Funke Mediengruppe. \u201eIm unwahrscheinlichen Fall eines Neins der SPD w\u00e4ren Neuwahlen die sauberste und klarste L\u00f6sung.\u201c Sollte es eine Minderheitsregierung der Union geben, w\u00fcrde die FDP deren Vorschl\u00e4ge von Sachfrage zu Sachfrage pr\u00fcfen, bekr\u00e4ftigte der Parteichef. Eine solche Regierung w\u00fcrde \u201eaber wohl nur wenige Monate andauern\u201c. (mit dpa, AFP)<\/p>\n