Домой Deutschland Deutschland — in German Sondierer kommen bei Verkehrspolitik nicht voran

Sondierer kommen bei Verkehrspolitik nicht voran

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Die Gespräche hätten «erhebliche Unterschiede» der Sondierer gezeigt, erklärt Dobrindt. Für das Thema Migration bleibt keine Zeit mehr.
Die Sondierungen zu einer Jamaika-Koalition geraten wiederum ins Stocken: Beim Thema Verkehrspolitik und Mobilität werde es «sehr, sehr schwierig», sagte Verkehrsminister und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstagabend in Berlin. In den Gesprächen hätten sich «erhebliche Unterschiede» zwischen Union, FDP und Grünen gezeigt. Gut zwei Stunden länger als geplant hatten die Vertreter der Parteien über Verkehr und Mobilität beraten.
Das Thema Migration sollte anders als ursprünglich geplant am Dienstag nicht mehr angesprochen, sondern erst am Folgetag verhandelt werden.
Die Sondierungspartner stehen inzwischen unter Zeitdruck: am Donnerstag sollen die Gespräche vier Wochen nach ihrem Beginn beendet werden — Ziel ist am Ende ein gemeinsames Papier, das als Grundlage für die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen dienen soll.

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