Corona-News des Tages: Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol. Baumärkte dürfen öffnen
In Deutschland sind binnen eines Tages 3883 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 415 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gezählt. Neben den Friseuren dürfen ab dem 1. März auch in einigen Bundesländern Baumärkte und Gartencenter wieder öffnen. „Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird“ sagte Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Dort dürfen neben den Baumärkten auch wider Fahr und Flugschulen den Betrieb aufnehmen. Auch in Bayern hat das Kabinett eine reguläre Öffnung der Baumärkte für die kommende Woche beschlossen. In Rheinland-Pfalz dürfen Baumärkte und Gartencenter zwar in der kommenden Woche öffnen – allerdings nur im Außenbereich. Dort darf dann auch nur „gartencentertypisches Sortiment“ verkauft werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte zudem für die kommende Woche die Einführung von «Terminshopping» in ihrem Bundesland an. „Nach vorheriger Vereinbarung können Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten“, sagte Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung ihres Kabinetts in Mainz. Das sei zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodeläden eine Perspektive. Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich müssten „solange verlängert werden, wie es die aktuelle Pandemielage mit Blick auf die hochgefährlichen Corona-Mutationen erfordert“, betonte Herrmann. „Die strengen Einreisebeschränkungen machen nur Sinn, wenn wir die Einhaltung konsequent kontrollieren.“ NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. «Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen.» Hier gebe etwa eine neue App Anlass zu Hoffnungen. Darüber hinaus seien die zur Verfügung stehenden Impf- und Test-Instrumentarien wichtige Kriterien für Öffnungsentscheidungen. Derzeit erörterten die Chefs der Staatskanzleien, ob man mehr öffnen kann, wenn mehr getestet werden kann, sagte Laschet. An der Hilfsaktion nehmen Ärzte, Pfleger und notfallmedizinische Assistenten der Bundeswehrkrankenhäuser in Ulm, Westerstede (Niedersachsen), Hamburg, Berlin sowie Koblenz (Rheinland-Pfalz) teil. Sie sollen voraussichtlich für bis zu sechs Wochen in Lissabon das dortige medizinische Personal unterstützen. Die EU-Kommission hatte am Montag in einem Brief an den deutschen EU-Botschafter in Brüssel erneut die Kontrollen und Einreiseverbote zu Tschechien und Österreich kritisiert. Der Schutz der deutschen Bevölkerung könne durch «weniger einschränkende Maßnahmen» erreicht werden, hieß es. Die Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols in Österreich zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Regeln waren zunächst für zehn Tage eingeführt worden. So sei der Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner abhängig von der Zahl der durchgeführten Tests. Außerdem fehlten Daten über die Ausbreitung des Virus in bestimmten Alters- oder Berufsgruppen, etwa bei den Lehrern. Darüber hinaus müssten die Krankheitslast, etwa schwere Verläufe, und die Eindämmbarkeit, etwa die Länge von Infektionsketten, stärker berücksichtigt werden. Damit reagierte er auf die von Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigte Einführung kostenloser Schnelltests für den 1. März, die am Montag auf Drängen des Kanzleramtes verschoben worden war. Landsberg forderte, jetzt umgehend «ein solides, einfaches und unbürokratisches Verfahren» für die Tests zu entwickeln. Das müsse für Schnelltests durch Fachleute und auch für sogenannte Wohnzimmertests gelten, die Laien selbst ausführen könnten. Laut Scheele gibt es bislang keine Hinweise auf einen massiven Missbrauch von Kurzarbeit durch Arbeitgeber. „Wir haben bislang 4.250 Hinweise dazu bekommen und gehen dem nach“, sagte er. „Meistens können wir aber keinen Missbrauch feststellen.“ Die Verschiebung der #Schnelltests ist bedauerlich. Testen, Testen ist ein Baustein für mehr Freiheit. Die Enttäuschung beim Impfstart darf sich nicht wiederholen. Wieso funktioniert in Österreich schon in der Praxis, was bei uns verschoben wird? Was können wir lernen? CL Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kritisierte Spahn: «Es ist zum wiederholten Mal so, dass vonseiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen», sagte der SPD-Politiker im ZDF. Wenn entsprechende Testkapazitäten nicht wie angekündigt zum 1. März da seien, «müssen wir sehen, dass wir das mit anderen Maßnahmen, für die Tage bis sie da sind, auffangen». Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts am Montagnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt, über kostenlose Schnelltests für alle solle erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden. Spahn hatte zuletzt immer wieder angekündigt, dass ab 1. März das Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen. Die Länderchefs von Saarland und Rheinland-Pfalz, Tobias Hans (CDU) und Malu Dreyer (SPD), hatten erklärt, dass sie deutsche Grenzkontrollen wie nach Tschechien und Tirol verhindern wollen. Hintergrund der Debatte ist der Nachweis der in Südafrika festgestellten Virusvariante in der grenznahen französischen Region Moselle und die Sorge vor einer Ausbreitung nach Deutschland. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag „sehr zeitnahe“ Gespräche angekündigt. Israel ist ein sehr junges Land und hat rund 9,3 Millionen Einwohner. Davon sind mit 6,4 Millionen rund 70 Prozent über 16 Jahre alt und rund 30 Prozent unter 16. Die Jüngeren können bisher noch nicht geimpft werden. Zum jüdischen Karnevalsfest Purim, das am Donnerstag beginnt, erwägt die Regierung die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre. Vor einem Jahr hatten sich nach Angaben von Experten viele Menschen in Israel auf Karnevalsfeiern angesteckt. Gesundheitsminister Edelstein warnte vor «riesigen Ansteckungspartys» auch in diesem Jahr. Vom Lockdown sind laut Bundesamt vor allem Mannschafts- und Hallensportarten sowie Fitness- und Kursangebote im Turnbereich betroffen.29,5 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Sportvereinen spielen Fußball.26,4 Prozent sind in Turnvereinen angemeldet. Der Sport-Lockdown betrifft aber auch Senioren, die Sport häufig im Sinne aktiver Gesundheitsprävention nutzen. Rund jeder Fünfte der über 60-Jährigen gehörte 2020 einem Sportverein an, wie das Bundesamt mitteilte. Insgesamt waren etwa 24,2 Millionen Frauen und Männer aller Altersgruppen aktive oder passive Mitglieder in den rund 90.000 Sportvereinen – das sind 29,1 Prozent der Bevölkerung. Indien hatte Anfang Februar 500.000 Dosen des Pharmakonzerns Astrazeneca an Afghanistan gespendet. Zunächst sollen etwa eine Viertelmillion Menschen geimpft werden. Bislang wurden in Afghanistan rund 55.000 Infektionen und mehr als 2400 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nachgewiesen. Vermutet wird, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist, da wenig getestet wurde. Afghanistans Gesundheitssystem ist nach über vier Jahrzehnten Krieg und Konflikten schlecht ausgestattet und angeschlagen. Buyx sagte, sie hätte sich gewünscht, man hätte für einen sicheren Schulbetrieb andere Mittel genutzt und nannte den Einsatz von Schnelltests. «Ich gönne das den Lehrerinnen und Lehrern von Herzen», betonte die Münchner Medizinethikerin. Auch diese seien besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt, jedoch weniger als Beschäftigte zum Beispiel in Teilen des Gesundheitswesens oder Krebskranke, die eine Chemotherapie erhalten. Sie hoffe nun, dass die Zahl der verfügbaren Impfdosen kurzfristig so stark steige, dass ein «harscher Verteilungskampf» ausbleibe. Die Kriterien zur Priorisierung bei den Covid-19-Impfungen waren vom Ethikrat mit entwickelt worden. Bund und Länder hatten sich am Montag auf frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte geeinigt. «Für eine Rückkehr ins Klassenzimmer müssen gerade angesichts der jetzigen Lage und einer möglichen Zunahme der Mutationen neben dem stabilen Inzidenzwert von deutlich unter 50 am Schulort und in den Heimatorten der Schüler weitere Kriterien erfüllt sein. Dazu gehöre etwa auch ein R-Wert stabil deutlich unter 1,0 sowie Impfangebote für Lehrkräfte.
