Nach zähem Streit im EU-Parlament kann Ursula von der Leyen wohl bald mit ihrer neuen Kommission loslegen. Zu den vorgesehenen Personalien steht am Abend in Brüssel ein umstrittener Kompromiss.
Stand: 20.11.2024, 23:28 Uhr
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Nach zähem Streit im EU-Parlament kann Ursula von der Leyen wohl bald mit ihrer neuen Kommission loslegen. Zu den vorgesehenen Personalien steht am Abend in Brüssel ein umstrittener Kompromiss.
Brüssel — Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann aller Voraussicht nach am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Vertreter der Fachausschüsse im Europäischen Parlament stimmten in Brüssel den Vorschlägen für die Besetzung der politischen Spitzenposten zu. Zuvor hatten sich die Spitzen großer Fraktionen im Europaparlament auf die Besetzung verständigt.
Eine abschließende Abstimmung im Plenum des Parlaments steht noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich. Teil des nun gefundenen Kompromisses ist auch eine schriftliche Vereinbarung des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP, dem auch CDU und CSU angehören, der Sozialisten und Sozialdemokraten (S&D) sowie der liberalen Renew-Fraktion.
In einem knapp zwei Seiten langen Papier werden Leitlinien der Zusammenarbeit festgehalten. Unter anderem seien Rechtsstaatlichkeit, Ukraine-Unterstützung und eine pro-europäische Ausrichtung Kernaspekte.
