Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot f\u00fcr Dieselfahrzeuge. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasch sauberer werden.<\/b>
\nWiesbaden Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot f\u00fcr Dieselfahrzeuge. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasch sauberer werden.
Die Stadt Frankfurt muss ein Dieselfahrverbot f\u00fcr sauberere Luft einf\u00fchren. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch nach einer m\u00fcndlichen Verhandlung entschieden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen der \u00dcberschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Frankfurt ist die erste Stadt in Hessen mit einem Fahrverbot f\u00fcr Dieselfahrzeuge. Der neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten.
Die Klage der DUH richtete sich gegen das Land, das f\u00fcr die Fortschreibung der Luftreinhaltepl\u00e4ne in den hessischen St\u00e4dten verantwortlich ist. Die Pl\u00e4ne m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen, dass die Stickoxidgrenzwerte auf Dauer und sicher eingehalten werden. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts f\u00fcr ein Dieselfahrverbot in Frankfurt muss das Land nun daf\u00fcr sorgen, dass dieses auch umgesetzt wird. Dazu muss der Luftreinhalteplan f\u00fcr die Stadt entsprechend erg\u00e4nzt werden.
Die Stadt Frankfurt zeigt sich wegen der Diesel-Fahrverbote entt\u00e4uscht. «Die B\u00fcrger und die St\u00e4dte haben jetzt die Vers\u00e4umnisse der Automobilindustrie, aber auch der Bundesregierung auszubaden», sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Mittwoch. Das Land Hessen m\u00fcsse jetzt Konsequenzen aus dem Urteil ziehen. «Wir erwarten hier auch eine finanzielle Unterst\u00fctzung der Landesregierung und der Bundesregierung, was bestimmte Ma\u00dfnahmen angeht.» Unter anderem m\u00fcssten rund zwei Drittel der etwa 340 Busse des \u00f6ffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt nach dem Urteil nachger\u00fcstet werden.
Die Umwelthilfe hat insgesamt wegen der \u00dcberschreitung von Stickoxidgrenzwerten in vier hessischen St\u00e4dten geklagt. Neben Hessens gr\u00f6\u00dfter Stadt Frankfurt sind das Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach. Die Umwelthilfe hatte die Klage damit begr\u00fcndet, dass die Grenzwerte nur durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Ma\u00dfnahmen wie Fahrverbote f\u00fcr schmutzige Dieselfahrzeuge eingehalten werden k\u00f6nnten.
Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu f\u00fchren, dass etwa Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgel\u00f6st oder verschlimmert werden.
Bundesweit gibt es bereits in Hamburg ein Dieselfahrverbot f\u00fcr \u00e4ltere Dieselfahrverbote in zwei besonders betroffenen Stra\u00dfen der Hansestadt. In Stuttgart sollen ab Jahresbeginn 2019 Fahrverbote ebenfalls f\u00fcr \u00e4ltere Dieselfahrzeuge gelten. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Dieselfahrverbote in St\u00e4dten grunds\u00e4tzlich zul\u00e4ssig sind.<\/p>\n