Bundesjustizministerin Katarina Barley soll laut Redaktionsnetzwerk Deutschland Spitzenkandidatin der SPD f\u00fcr die Europawahl werden. Barley w\u00fcrde Udo Bullmann abl\u00f6sen.<\/b>
\nSt\u00fchle-R\u00fccken im Bundeskabinett?
Bundesjustizministerin Katarina Barley (49) soll Spitzenkandidatin der SPD f\u00fcr die Europawahl werden. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Parteikreise. Parteichefin Andrea Nahles hat vor der Fraktionssitzung best\u00e4tigt, dass es einen \u201ehervorragenden Vorschlag\u201c gebe. Namen nannte sie jedoch nicht.
Erste SPD-Politiker, darunter Europa-Experte Axel Sch\u00e4fer, best\u00e4tigten jedoch die Personalie Barley. Diese hatte die Kandidatur jedoch erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze \u00fcberzeugt werden konnte.
Mit dem Wechsel nach Br\u00fcssel m\u00fcsste Barley ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Die europ\u00e4ischen Wahlrichtlinien (\u00a722 Abs. 13 EuWG) sehen es vor, dass ein Europa-Abgeordneter nicht gleichzeitig Mitglied der Bundesregierung sein kann. Bis zur Wahl kann sie jedoch als Justizministerin weitermachen.
Vor der GroKo-Postenvergabe hatte sie sich selbst als \u201eAllzweckwaffe\u201c bezeichnet. In Br\u00fcssel k\u00f6nnte es allerdings f\u00fcr sie wegen gro\u00dfer Konkurrenz dort nicht f\u00fcr einen Top-Posten reichen — das Amt der Justizministerin ist f\u00fcr sie ein Traumjob. Das sei auch der Grund gewesen, weswegen sie zun\u00e4chst gez\u00f6gert habe, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen.
Spitzenkandidat f\u00fcr die Sozialdemokraten soll der niederl\u00e4ndische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspr\u00e4sidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans auch die Unterst\u00fctzung von Nahles sicher.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, w\u00fcrde demnach zugunsten von Barley auf den ersten Listenplatz der SPD f\u00fcr die Wahl im Mai n\u00e4chsten Jahres verzichten. Auch wegen seines geringen Bekanntheitsgrades ist er f\u00fcr die Partei nicht in die engere Auswahl gekommen.
Nach BILD-Informationen soll die Berliner SPD-Abgeordnete Eva H\u00f6gl (49) auf Barley als Justizministerin folgen. Schon vor der Bildung der GroKo war H\u00f6gl als m\u00f6gliche Ministerin gehandelt worden.
Barley gilt als \u00fcberzeugte Europ\u00e4erin, ihr Freund ist ein niederl\u00e4ndischer Basketballtrainer, der in Amsterdam lebt. In ihrer Trierer Heimat kann man an einem Tag mit dem Rad durch vier L\u00e4nder fahren.
Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein f\u00fcr die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt.<\/p>\n