Auf dem CDU-Parteitag in Th\u00fcringen fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Optimismus von ihrer Partei. Auch in der SPD regt sich Kampfeswille.<\/b>
\nEine Woche vor der auch f\u00fcr die gro\u00dfe Koalition wichtigen Hessen-Wahl hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Partei davor gewarnt, den Status einer Volkspartei zu verlieren. Wenn man sich weiter so stark damit besch\u00e4ftige, was in der Fl\u00fcchtlingspolitik 2015 vielleicht anders h\u00e4tte laufen m\u00fcssen, statt zukunftsorientierte Politik zu machen, \u201edann werden wir den Charakter einer Volkspartei verlieren\u201c, sagte Merkel am Samstag beim Landesparteitag der Th\u00fcringer CDU in Leinefelde-Worbis (Eichsfeld). CDU und SPD m\u00fcssen am 28. Oktober bei der Landtagswahl in Hessen herbe Verluste bef\u00fcrchten — in einer ZDF-Umfrage lag die CDU mit 26 Prozent vor den Gr\u00fcnen (22) und der SPD (20).
So ein Beben — mit wom\u00f6glich einem Ministerpr\u00e4sidenten der Gr\u00fcnen — k\u00f6nnte gerade bei der SPD zu Forderungen f\u00fchren, die Koalition im Bund bald aufzuk\u00fcndigen. Aber auch eine geplante erneute Kandidatur Merkels f\u00fcr den CDU-Vorsitz beim Parteitag im Dezember k\u00f6nnte dann zur Disposition stehen — Merkel hat stets betont, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft in eine Hand geh\u00f6ren, da sonst die Macht zunehmend zerbr\u00f6seln kann. Besonders f\u00fcr die SPD gibt es aber angesichts der bundesweiten Umfragen von 14 Prozent kaum Alternativen, bei einer Neuwahl k\u00f6nnte sie hinter Gr\u00fcnen und AfD nur auf Platz vier landen.
\u201eSeit einem Jahr besch\u00e4ftigen wir uns viel zu sehr damit, ob wir beleidigt sein sollen oder nicht\u201c, sagte Merkel mit Blick auf die innerparteilichen Querelen zwischen CDU und CSU nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis 2017 (32,9 Prozent). \u201eSolche Menschen w\u00e4hlt man nicht. Wir sollten optimistisch in die Zukunft blicken.\u201c Sie forderte die rund 175 Delegierten dazu auf, ein Zeichen zu setzen, \u201ef\u00fcr Zukunftsoffenheit, f\u00fcr Optimismus, f\u00fcr Mut\u201c. Merkel f\u00fcgte hinzu: \u201eMit Griesgram gewinnt man die Menschen nicht.\u201c
Die angeschlagene SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zum K\u00e4mpfen auf. \u201eIch bin entschlossen, den R\u00fccken gerade zu machen, die \u00c4rmel hochzukrempeln, zu k\u00e4mpfen\u201c, sagte sie am Samstag bei einem Europa-Parteitag der rheinland-pf\u00e4lzischen SPD in Ochtendung.
Es gebe jetzt Leitartikel um Leitartikel, die vom Ende der SPD ein Lied singen w\u00fcrden. Die SPD solle aber nicht auf die Umfragen wie ein Kaninchen auf die Schlange schauen. Am 28. Oktober k\u00f6nne Thorsten Sch\u00e4fer-G\u00fcmbel Ministerpr\u00e4sident in Hessen werden, sagte Nahles. \u201eWie amtsm\u00fcde muss dieser Bouffier noch werden, dass die Hessen ihn endlich mal in den Ruhestand schicken\u201c, fragte Nahles mit Blick auf Ministerpr\u00e4sident Volker Bouffier (CDU).
Die SPD setze sich am st\u00e4rksten f\u00fcr bezahlbaren Wohnraum und stabile Renten ein. \u201eWir machen Politik f\u00fcr die Vielen und nicht f\u00fcr die Wenigen.\u201c Nahles r\u00e4umte ein, dass die SPD damit kaum durchdringe. \u201eEs spricht nur keine Sau dar\u00fcber.\u201c Sie wolle, dass die SPD wieder die interessanteste Partei werde, wenn es um Zukunftsdebatten gehe. Nahles ist seit April die erste Vorsitzende der mit 155 Jahren Geschichte \u00e4ltesten Partei Deutschlands. Neben der AfD profitieren die Gr\u00fcnen derzeit am st\u00e4rksten vom Verdruss vieler B\u00fcrger \u00fcber Union und SPD und ihrem Dauerstreit \u00fcber die Asylpolitik.
Der Gr\u00fcnen-Politiker Cem \u00d6zdemir sieht eine \u201etektonische Plattenverschiebung in der Parteienlandschaft\u201c. \u201eWir sind die Partei der Sch\u00f6pfungsbewahrung, der \u00d6kologie und der Nachhaltigkeit. Ist das links? Ist das rechts? Das ist alles nur noch Ges\u00e4\u00dfgeografie\u201c, sagte er der \u201eWelt am Sonntag\u201c mit Blick auf das Konzept der Volkspartei, die wie ein Kaufhaus versucht, durch ein breites Angebot m\u00f6glichst viele B\u00fcrger zu binden. In Zeiten zunehmender Polarisierung birgt der st\u00e4ndige Kompromiss aber die Gefahr, ein klares Profil zu verlieren. ( dpa)<\/p>\n