Am Montag sollten die britischen Abgeordneten \u00fcber den Brexit-Deal entscheiden Dann macht die Premierministerin einen R\u00fcckzieher. Nur: Was erhofft sie sich?<\/b>
\nTheresa May und ihr einsamer Kampf um den Brexit-Deal
Am Montag sollten die britischen Abgeordneten \u00fcber den Brexit-Deal entscheiden Dann macht die Premierministerin einen R\u00fcckzieher. Nur: Was erhofft sie sich?
Als der Sprecher des Unterhauses am sp\u00e4ten Nachmittag endlich Theresa May aufruft und die Premierministerin an ihr Rednerpult tritt, steuert das Drama auf den H\u00f6hepunkt zu. Wird sie das best\u00e4tigen, was schon seit dem Vormittag in der Ger\u00fcchtek\u00fcche auf hoher Flamme vor sich hinbrodelt? Erst recht, als zu h\u00f6ren ist, dass May ihr Kabinett zu einem \u201edringenden Telefongespr\u00e4ch\u201c bittet. Was hat die Regierungschefin vor?
Eigentlich soll dieser Montag zur Debatte \u00fcber den Brexit-Deal genutzt werden, den die britische Regierung und die Europ\u00e4ische Union vereinbart haben. Mal wieder.
Und eigentlich sollte an diesem Dienstagabend das Parlament \u00fcber das Austrittsabkommen abstimmen. Doch so weit wird es nicht kommen. Theresa May steht an dem riesigen Tisch, der die gr\u00fcnen Regierungsb\u00e4nke von denen der Opposition trennt, und best\u00e4tigt tats\u00e4chlich, dass wegen des massiven Widerstands im Unterhaus das Votum verschoben wird. \u201eDas Abkommen w\u00e4re mit einer betr\u00e4chtlichen Mehrheit abgelehnt worden\u201c, gibt May zu. Und mit einer krachenden Niederlage drohte ihr eine offene Revolte in der konservativen Partei.
Stattdessen strebt die Regierungschefin Nachverhandlungen mit der EU an. Sie werde ihren Amtskollegen vor dem Br\u00fcsseler Gipfel in dieser Woche die \u201eklaren Bedenken\u201c des Parlaments vortragen und \u201eweitere Zusicherungen\u201c verlangen. Sie sagt das ungeachtet der Tatsache, dass keine vier Stunden zuvor eine Kommissionssprecherin klargemacht hat: \u201eWir werden nicht neu verhandeln. Unsere Position hat sich nicht ver\u00e4ndert.\u201c
Diese Haltung bekr\u00e4ftigt Ratspr\u00e4sident Donald Tusk am Abend. \u201eAber wir sind bereit zu diskutieren, wie die Ratifikation in Gro\u00dfbritannien bewerkstelligt werden kann\u201c, schreibt er auf Twitter. Da die Zeit bis zum f\u00fcr 29. M\u00e4rz angek\u00fcndigten britischen EU-Austritt davonlaufe, werde man beim Gipfel am Donnerstag auch die Vorbereitungen f\u00fcr einen Brexit ohne Vertrag diskutieren, so Tusk.
Wann eine neue Abstimmung in Londons Unterhaus stattfinden wird, ist unklar. May sagt, das h\u00e4nge von den Gespr\u00e4chen in Br\u00fcssel ab. M\u00f6glich w\u00e4re sogar ein Termin im Januar, was das Land unter weiteren Zeitdruck bringen w\u00fcrde.
Was sich in den vergangenen Tagen hinter den Kulissen der ehrw\u00fcrdigen Houses of Parliament abgespielt hat, hat es lange nicht gegeben. Da wurde gefeilscht und gestritten und unfassbar hart debattiert. W\u00e4hrend Mays Unterst\u00fctzer Talkshows abklapperten, um f\u00fcr den Deal zu werben, schwirrten konservative Einpeitscher mit Lockmitteln, Drohungen und Geschenken aus. Sie versuchten in Westminster einzelne Kandidaten entweder umzustimmen oder zur Enthaltung zu bewegen.
Was darf es sein? Mehr Geld f\u00fcr die Schulen im Wahlkreis oder doch ein Adelstitel? Danke. \u2013 Bitte. \u2013 Auf Wiedersehen.
So darf sich etwa der konservative Abgeordnete John Hayes seit kurzem Sir John nennen. Zur allgemeinen Verwunderung wurde der gl\u00fchende EU-Gegner zum Ritter geschlagen \u2013 auf Empfehlung von Downing Street und fast im Vor\u00fcbergehen. Nun ist es nicht gerade so, dass der 60-J\u00e4hrige regelm\u00e4\u00dfig besonderen Eindruck in Westminster hinterlassen oder eine auffallend progressive Politik verfolgen w\u00fcrde. Hohn und Spott folgten dann auch auf die pl\u00f6tzliche und unerwartete Ernennung in den Ritterstand. Nicht wenige Kollegen l\u00e4sterten, die Premierministerin wolle mit der Ehrung die Unterst\u00fctzung des Brexiteers kaufen. Aber wie so oft bei Mays Charme-Offensiven fehlt diesen dann der Charme. Und so sprach sich ein zwar stolzer, aber sturer John Hayes auch als neuer Ritter gegen den Deal aus.
Und auch anderen waren die Angebote aus Downing Street offenbar nicht gut genug. Der Widerstand wuchs vielmehr von Tag zu Tag. Der sogenannte Backstop blieb bis zuletzt der gro\u00dfe Streitpunkt. Die Auffangl\u00f6sung f\u00fcr Nordirland soll im Notfall gew\u00e4hrleisten, dass es nach der Scheidung keine harte Grenze zwischen der Republik Irland und dem zum K\u00f6nigreich geh\u00f6renden Nordirland gibt, um den Friedensprozess nicht zu gef\u00e4hrden. Der ausgehandelte Kompromiss sieht vor, dass das ganze K\u00f6nigreich in der Zollunion verbleibt, bis eine langfristige L\u00f6sung gefunden wird.
Doch die Brexit-Hardliner wehrten sich von Anfang an mit lautem Get\u00f6se gegen das Provisorium. Sie beharren darauf, dass es ein festes Enddatum haben oder einseitig aufk\u00fcndbar sein muss. Und wollen May nun in einer \u201eMaggie May\u201c-Mission zur\u00fcck nach Br\u00fcssel schicken.
1984 hatte die damalige Premierministerin Margaret Thatcher bei einem EU-Gipfel ihre Handtasche auf den Tisch geknallt, \u201eunser Geld zur\u00fcck\u201c gefordert und damit einen gr\u00f6\u00dferen Beitragsrabatt f\u00fcr Gro\u00dfbritannien durchgesetzt. Jetzt brauche May ihren \u201eHandtaschenmoment\u201c, verlangen Minister, indem sie Br\u00fcssel den Backstop doch ausreden m\u00f6ge.
Doch wie soll das gehen, wenn die EU Nachverhandlungen ablehnt? \u201eDas Austrittsabkommen, inklusive des irischen Backstops, ist der einzige Deal auf dem Tisch\u201c, sagt dann auch der irische Premierminister Leo Varadkar.
Brexit-Cheerleader wie Ex-Au\u00dfenminister Boris Johnson ignorieren solche Worte hartn\u00e4ckig. Vielmehr forderte er am Wochenende in der BBC, man solle den Backstop komplett aus dem Vertrag streichen. Der vom Ehrgeiz getriebene Konservative hatte sich f\u00fcr das Interview extra die blonden Haare schneiden und frisieren lassen, was wiederum als deutlichstes Zeichen daf\u00fcr interpretiert wurde, dass er jetzt noch st\u00e4rker als sonst am Stuhl der Regierungschefin s\u00e4gt. Johnson will May in der Downing Street beerben. Daran haben weder seine zahllosen Patzer als Au\u00dfenminister noch die chaotischen Zust\u00e4nde in diesem Jahr etwas ge\u00e4ndert.
Mays Gegner in den eigenen Parteireihen wetzen seit Wochen die Messer und warten nur auf den richtigen Moment, um ihrer Chefin den politischen Dolchsto\u00df zu versetzen. Brutale Intrigen, von Egoismus getriebene Interessen und gnadenlose Man\u00f6ver \u2013 der seit Jahren ausgetragene Machtkampf bei den Tories erinnert an das Drehbuch der Polit-Thriller-Serie \u201eHouse of Cards\u201c. Mit ihren Vorsitzenden kannten die Konservativen zwar immer schon kein Erbarmen, insbesondere wenn es um die EU ging. Nun aber zerfleischt sich die Partei \u00fcber Europa selbst \u2013 und bringt damit das ganze Land an den Abgrund.
Deutlich wurde dies in der vergangenen Woche, als das Parlament \u00fcber den Austritts-Deal diskutierte. Es ging, wie so oft, l\u00e4rmend, bisweilen wild zu. Als May ihr Abkommen gewohnt gebetsm\u00fchlenartig als \u201edas Abkommen, das dem britischen Volk gerecht wird\u201c zu verkaufen versuchte, hallte sp\u00f6ttisches Gel\u00e4chter durchs Unterhaus.
Auch gestern reagieren die Abgeordneten feixend und johlend, als May sagt, sie habe \u201ereiflich zugeh\u00f6rt\u201c, weshalb sie nun die Abstimmung verschiebe. Das Geraune, Gegrunze und Gegr\u00f6le ist legend\u00e4r in diesem Raum, in dem die Parlamentarier ihre Unterlagen auf dem Schoss ablegen m\u00fcssen, so eng ist es hier. In diesen Tagen aber findet das exzentrische Theater mit den Beleidigungen, Dem\u00fctigungen und dem L\u00e4cherlichmachen der Kontrahenten seinen H\u00f6hepunkt.
John Bercow, der charismatische Sprecher des Hauses, muss mehrmals einschreiten. Als \u201einakzeptabel\u201c bezeichnet er die lauten Zwischenrufe. Hier werde niemand \u201eniedergebr\u00fcllt\u201c, mahnt er. Und schlie\u00dft mit dem Wort: \u201eAmen\u201c \u2013 als glaube er ohnehin nicht an einen Frieden im Parlament. In der aufgeheizten Atmosph\u00e4re klingt es fast absurd, wenn Theresa May ihre Kritiker wie \u00fcblich in diesen heiligen Hallen mit \u201emy right honourable friend\u201c anspricht, also mit \u201emein ehrenwerter Freund\u201c \u2013 w\u00e4hrend diese verbal auf sie einpr\u00fcgeln.
Manche fordern aufs Neue ein zweites Referendum, andere f\u00fcrchten eine zu enge Bindung an die EU, wieder andere w\u00fcnschen den R\u00fccktritt Mays. Und die oppositionelle Labour Party hofft auf Neuwahlen.
Und trotzdem blickt das Establishment stolz auf die Rituale und Traditionen des Parlaments und rhetorisch versierte Politiker wie Boris Johnson oder das Brexit-Sprachrohr Jacob Rees-Mogg, der mit seiner Optik wirkt, als k\u00e4me er direkt aus dem 19. Jahrhundert. Doch das Drama, der Streit, das Konfrontative der vergangenen Tage \u00fcberrascht selbst jahrelange Beobachter. Leider gehe es bei den Debatten \u201emehr um den Stil als um Inhalte\u201c, sagt der Politikwissenschaftler Anand Menon. Was auch am vorherrschenden Zwei-Parteiensystem und am Mehrheitswahlrecht liege, bei dem das Motto gilt: \u201eThe Winner takes it all.\u201c
Der Wahlsieger hatte in der Vergangenheit stets die gesamte Macht, musste keine R\u00fccksicht auf Partner nehmen, weder Koalitionen eingehen noch Kompromissbereitschaft zeigen. Das hat sich nun ge\u00e4ndert, wie der jetzige Streit zeigt. Zugest\u00e4ndnisse an Br\u00fcssel werden von den beim Referendum als Sieger hervorgegangenen Brexit-Bef\u00fcrwortern genauso wenig akzeptiert wie Konzessionen an die EU-Freunde auf der Insel.
Bei der nun verschobenen Abstimmung wird dann auch weniger die Fraktionsdisziplin die entscheidende Rolle spielen als das Gewissen der Abgeordneten, die tief gespalten in Brexit-Fans und -Gegner sind. Hinzu kommt, dass May eine konservative Minderheitsregierung mit Duldung der nordirischen Unionistenpartei DUP anf\u00fchrt, die aber angek\u00fcndigt hat, das Abkommen abzulehnen, weil es eine Sonderrolle Nordirlands vorsieht. Zurzeit, folgert Menon, werde \u201emit alten Regeln in einem neuen System agiert\u201c. Darin k\u00e4mpft May um ihr politisches \u00dcberleben.
K\u00fcrzlich war Thomas Oppermann, der Vizepr\u00e4sident des Deutschen Bundestags, zu Besuch in London und verfolgte das Spektakel von der Besuchertrib\u00fcne aus, die mit der Pressegalerie wie in einem Shakespeare\u2019schen Theater \u00fcber der politischen Arena schwebt. In Westminster gehe es \u201edeutlich lebhafter, meist auch ruppiger zu\u201c als in Berlin, befand der Sozialdemokrat. Und bezeichnete es als \u201eKraftakt\u201c f\u00fcr Theresa May, dort zu bestehen. \u201eDer Stil des Bundestages ist insgesamt sachlicher, auch etwas weniger spontan als bei den britischen Kolleginnen und Kollegen\u201c, sagte Oppermann. Eine Aussage, die gute Chancen h\u00e4tte bei der Wahl zur Untertreibung des Jahres.
Nicht wenige Menschen auf der Insel w\u00fcnschen sich in diesen au\u00dfergew\u00f6hnlichen Zeiten gerne ein bisschen mehr Deutschland \u2013 und damit deutlich weniger Drama. Ein Ende des Polit-Theaters allerdings \u2013 das ist seit diesem denkw\u00fcrdigen Montag klar \u2013 ist nicht abzusehen.
Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Brexit-Kompromiss: Theresa Mays Werben war vergeblich<\/p>\n