Ein weiterer Lockdown wie im Fr\u00fchjahr sei unvorstellbar, hie\u00df es bis vor Kurzem aus \u00d6sterreichs Regierung.<\/b>
\nWien (dpa) — \u00d6sterreich schr\u00e4nkt wegen einer drohenden \u00dcberlastung der Intensivmedizin in der Corona-Krise das \u00f6ffentliche Leben stark ein. Die Gastronomie und fast das gesamte Kultur- und Freizeitangebot schlie\u00dfen, landesweit ist das Verlassen der Wohnung zwischen 20 und 6 Uhr nur zu bestimmten Zwecken erlaubt — allerdings auch zur Erholung im Freien. «Ab Dienstag, dem 3. November 0 Uhr, bis Ende November wird es zu einem zweiten Lockdown in \u00d6sterreich kommen», sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP) am Samstag in Wien. Anders als im ersten sogenannten Lockdown im Fr\u00fchjahr, der strengere Ausgangsbeschr\u00e4nkungen rund um die Uhr vorsah, bleiben dieses Mal der Handel und auch die meisten Schulen offen — «vorerst», wie Kurz betonte. Sch\u00fcler ab der Oberstufe und Studierende lernen zuhause. Veranstaltungen des Profisports d\u00fcrfen als einzige stattfinden, aber nur ohne Zuschauer. Kontaktsport in der Freizeit ist verboten. Besuche in Krankenh\u00e4usern und Pflegeheimen werden begrenzt. Am Sonntagabend stimmte auch der Hauptausschuss des Parlaments den Ma\u00dfnahmen zu. Die Verordnung gilt bis zum 30. November, die Ausgangsbeschr\u00e4nkung muss alle zehn Tage vom Parlament neu genehmigt werden. Die Opposition forderte von der konservativ-gr\u00fcnen Regierung ausf\u00fchrliche Begr\u00fcndungen zu den einzelnen Schritten. «Unser Ziel ist es, im Dezember schrittweise wieder zu \u00f6ffnen und zu einem halbwegs normalen Leben zur\u00fcckzukehren», betonte Kurz. «Es ist notwendig, diesen Schritt zu setzen, um eine \u00dcberlastung der Intensivmedizin zu verhindern.» Noch vor drei Wochen hatte die Regierung in Wien betont, ein zweiter Lockdown sei nicht denkbar. «Ich kann mir das \u00fcberhaupt nicht vorstellen», hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Gr\u00fcne) am 11. Oktober dem Sender ORF gesagt. «Davon sind wir Gott sei Dank noch meilenweit entfernt.» Seither haben sich die Ansteckungszahlen allerdings fast verf\u00fcnffacht. Am Freitag wurde in dem Land mit fast neun Millionen Einwohnern zuletzt der Rekordwert von 5627 Neuinfektionen an einem Tag gemeldet, am Wochenende waren es etwas weniger. In den vergangenen sieben Tagen gab es im Schnitt 321,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, in den Bundesl\u00e4ndern Vorarlberg und Tirol sogar jeweils deutlich mehr als 400. «Die meisten Ansteckungen finden bei Menschen statt, die sich kennen, die sich m\u00f6gen», betonte Kurz. Die n\u00e4chtliche Ausgangsbeschr\u00e4nkung nannte er deshalb «de facto ein Besuchsverbot». Erlaubt ist konkret das Verlassen des «eigenen privaten Wohnraums» zwischen 20 und 6 Uhr zur Erholung im Freien, f\u00fcr Grundbed\u00fcrfnisse, zu Betreuung oder famili\u00e4rer Unterst\u00fctzung, zur Arbeit und bei Gefahren. Die Gastronomie darf in der Zeit noch liefern, aber keine Speisen mehr zur Abholung anbieten. Au\u00dferdem enth\u00e4lt die Verordnung Kontaktbeschr\u00e4nkungen, laut denen sich nur noch Personen aus zwei Haushalten treffen d\u00fcrfen. F\u00fcr das eigene Haus oder die Wohnung gilt das nicht, da der private Wohnraum in \u00d6sterreich von der Verfassung strikt gesch\u00fctzt wird. «Es wird nicht geben, dass die Polizei beginnt, in privaten Wohnr\u00e4umen Nachschau zu halten», betonte Innenminister Karl Nehammer (\u00d6VP). Auf der Stra\u00dfe solle die Polizei in der Zeit der n\u00e4chtlichen Beschr\u00e4nkungen dagegen gerade zu Beginn verst\u00e4rkt kontrollieren, sagte Nehammer. Rechtsexperten sehen dabei allerdings m\u00f6gliche Probleme wie schon zuvor bei den Corona-Bestimmungen im Fr\u00fchjahr, die vom Verfassungsgericht nachtr\u00e4glich in mehreren Punkten etwa wegen Ungenauigkeiten in der Verordnung kassiert worden waren. Entsch\u00e4digungen f\u00fcr von der Schlie\u00dfung betroffene Unternehmen sollen schnell ausgezahlt werden. Sie erhalten bis zu 80 Prozent ihres Umsatzes aus dem Vergleichszeitraum, einem Monat des Vorjahrs, maximal 800.000 Euro. Die Gesamtkosten sch\u00e4tzt die Regierung auf rund 1 Milliarde Euro. Erste sichtbare Auswirkungen der Ma\u00dfnahmen auf das Infektionsgeschehen sind laut der \u00f6sterreichischen Regierung indes erst in sieben bis 14 Tagen zu erwarten. Der wirkliche Durchbruch werde erst stattfinden, wenn ein Impfstoff erh\u00e4ltlich sei, sagte Kurz. «Ich bleibe optimistisch und bleibe dabei, dass wir sp\u00e4testens n\u00e4chsten Sommer zur gewohnten Normalit\u00e4t zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen.»<\/p>\n