Mehreren Polizeibeamten in Osnabr\u00fcck wird vorgeworfen, rechtsextremistische Bilder und Videos ausgetauscht zu haben.
\nGegen mehrere Beamte der Osnabr\u00fccker Polizei laufen disziplinarrechtliche Ermittlungen, die am Dienstag \u2026<\/b>
\nMehreren Polizeibeamten in Osnabr\u00fcck wird vorgeworfen, rechtsextremistische Bilder und Videos ausgetauscht zu haben. Gegen mehrere Beamte der Osnabr\u00fccker Polizei laufen disziplinarrechtliche Ermittlungen, die am Dienstag sogar zu drei Hausdurchsuchungen im Emsland und einer in der Grafschaft Bentheim gef\u00fchrt haben. Den Beamten wird vorgeworfen, rechtsextreme und fremdenfeindliche Inhalte \u00fcber Messengerdienste geteilt zu haben. Drei aktive Polizeibeamte sind nach Angaben der Polizeidirektion (PD) Osnabr\u00fcck vorl\u00e4ufig vom Dienst suspendiert worden. Die Ermittlungen richten sich auch gegen einen Verwaltungsangestellten sowie einen Polizeibeamten, der bereits pensioniert ist. Daneben gibt es noch ein weiteres Verfahren. Insgesamt wird gegen sechs Beschuldigte ermittelt. Die internen Ermittlungen in Gang gebracht hatte ein Strafverfahren in einem v\u00f6llig anderen Kontext, berichtet Marco Ellermann von der PD Osnabr\u00fcck: \u201eDa ging es um die Verletzung von Dienstgeheimnissen.\u201c Auf dem vor Monaten beschlagnahmten Handy eines der drei aktiven Polizeibeamten seien zahlreiche Bilder und Videos entdeckt worden, die etwa die \u201eF\u00fchrer-Herrlichkeit\u201c des Dritten Reiches progagiert h\u00e4tten oder menschenfeindliche Darstellungen enthielten. Die Beschuldigten h\u00e4tten allerdings keine Chat-Gruppe oder ein gemeinsames Netzwerk aufgebaut, sondern sich \u00fcber Monate die Informationen per messenger direkt zugeschickt, in der sogenannten Eins-zu-Eins-Kommunikation. Die Bilder h\u00e4tten wohl keine strafrechtliche aber eine disziplinarrechtliche Relevanz. Insgesamt habe es sich um mehrere hundert Videos und Bilder gehandelt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erkl\u00e4rte: \u201eIch habe immer deutlich gemacht, dass ich extremistisches und rassistisches Gedankengut in der nieders\u00e4chsischen Polizei nicht dulde. Sollte sich der Verdacht gegen die Beamten best\u00e4tigen, werden wir sie mit aller H\u00e4rte und Konsequenz zur Verantwortung ziehen.\u201c Rechtsextreme Beamtinnen und Beamten h\u00e4tten in der Polizei keinen Platz. Sie schadeten nicht nur der Demokratie, sondern auch ihren Kolleginnen und Kollegen, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes st\u00fcnden und gro\u00dfes Vertrauen in allen Teilen der Gesellschaft gen\u00f6ssen, erkl\u00e4rte der Minister. Bei den Beamten handelt es sich nach Angaben der Osnabr\u00fccker Polizeidirektion nicht um Auszubildende oder Mitglieder von Spezialeinheiten, sondern um \u201eallesamt erfahrene Beamte im Polizeidienst\u201c. Von Michael B. Berger<\/p>\n