Die Kommission glaubt, den Klimaschutz bis ins Detail planen zu k\u00f6nnen. Das Klimapaket ist durchtr\u00e4nkt von Skepsis gegen\u00fcber…<\/b>
\nD ie Autoren des \u201eFit for 55\u201c-Pakets der Europ\u00e4ischen Kommission m\u00fcssen vor dem Burnout gestanden haben. Noch nie hat ein Gesetzgeber ein so umfassendes Klimapaket vorgelegt. Es enth\u00e4lt mehr als zw\u00f6lf Vorschl\u00e4ge: zur Reform des Emissionshandels, f\u00fcr einen neuen Emissionshandel f\u00fcr Geb\u00e4ude und Verkehr, CO2-Grenzwerte f\u00fcr Neuwagen, eine CO2-Grenzabgabe, eine Kerosinsteuer, einen Sozialfonds, erneuerbare Kraftstoffe f\u00fcr Schiffe und vieles andere. Jede Zahl, jedes Komma, jeder Satz der Vorschl\u00e4ge ist abgestimmt, damit sich alles addiert zum gro\u00dfen Ziel: den CO2-Aussto\u00df in der EU bis 2030 um 55 Prozent zu senken und 2050 klimaneutral zu sein. Die Kommission hat geliefert. Anderthalb Jahre lang hat Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen neue Klimaziele ausgerufen. Nun beantwortet sie endlich, wie die EU sie erreichen soll. Ihr 30-Jahres-Plan ist leider ein regulatorisches Monster. Die Kommission glaubt ernsthaft, Klimaschutz und Neuausrichtung der Wirtschaft bis ins Detail planen zu k\u00f6nnen. Schlimmer noch: Das Paket ist durchtr\u00e4nkt von Skepsis gegen\u00fcber marktwirtschaftlichen Ans\u00e4tzen. Zwar betont von der Leyen, die Wirtschaft brauche Raum, um kreative L\u00f6sungen zu finden, doch auf den CO2-Preis als Lenkungsinstrument vertraut sie nicht. Der Preis sei fast nie genug, man m\u00fcsse die Dinge in die Gesellschaft hineindr\u00fccken, lautet das Credo ihrer Beh\u00f6rde.<\/p>\n