Die FDP ist positiv \u00fcberrascht. Und Olaf Scholz macht sich rar, um drinnen seine Kanzlerschaft zu sichern. Wie der erste Sondierungstag lief.<\/b>
\nDie Sonne ist gerade aufgegangen, da schreitet Olaf Scholz um 07.50 Uhr mit seiner alten schwarzen Aktentasche, in der er auch immer sein SPD-Parteibuch mit sich tr\u00e4gt, zum Eingang des City Cube. Ein leise gemurmeltes \u201eMorgen\u201c, dann verschwindet der m\u00f6gliche Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel im Konferenzzentrum auf dem Messegel\u00e4nde am Funkturm. Bereits um acht Uhr beraten sich die SPD-Sondierer, Scholz bereitet sich akribisch auf die Mission Kanzleramt vor, die SPD schickt sechs, Gr\u00fcne und FDP je zehn Politiker. Auf Scholz folgt Fraktionschef Rolf M\u00fctzenich, der dieses Mal nicht mit dem Fahrrad kommt. \u201eDas h\u00e4tte ich ja nie gefunden\u201c, sagt er \u00fcber den Veranstaltungsort. In der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus, hatten sie nach R\u00e4umlichkeiten gesucht, Ziel war ein Treffen auf neutralem Boden. So kurzfristig war der City Cube die beste Wahl. Hier ist Scholz im Fr\u00fchjahr offiziell zum Kanzlerkandidaten gek\u00fcrt worden. Passender w\u00e4re sicher der Euref-Campus am Gasometer in Sch\u00f6neberg gewesen, wo Unternehmen die gr\u00fcne Energie- und Mobilit\u00e4tswende vorantreiben. Aber nachdem dort die Union ihre von Durchstechereien begleiteten Vorsondierungen mit FDP und Gr\u00fcnen abgehalten hat, gilt der Ort eher als schlechtes Omen. Ziel dieser ersten Ampelsondierungen in der Geschichte der Bundesrepublik ist es ja auch, nicht die Fehler der gescheiterten Jamaika-Gespr\u00e4che 2017 zu wiederholen. Bis hin zum Verhandlungsort. Scholz ist jetzt auch nicht der Typ f\u00fcr Winke-Bilder, die es damals vom Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft gab. Auch die \u00fcbrigen SPD-Sondierer trudeln nach und nach ein, eine der wichtigsten im 6er-Team ist sicher Malu Dreyer, die rheinland-pf\u00e4lzische Ministerpr\u00e4sidenten f\u00fchrt seit 2016 ger\u00e4uschlos eine Ampel-Koalition. Bereits drei Stunden vor dem Treffen mit Gr\u00fcnen und FDP ber\u00e4t sich die SPD. Der Verhandlungsprofi Scholz hat viel nachgedacht, er will nichts dem Zufall \u00fcberlassen und einen gut strukturierten Prozess. Alles wirkt durchorchestriert Der SPD-Kanzlerkandidat hat sich nach der Bundestagswahl \u00f6ffentlich rar gemacht, fast dem\u00fctig die B\u00fchne FDP und Gr\u00fcnen \u00fcberlassen, bei denen er sich f\u00fcr das professionelle Vorgehen bis hierhin bedankt hat. Wie Gr\u00fcne und FDP sich absprechen, bis hin zum orchestrierten Vorgehen am Mittwoch, ist bemerkenswert. Die Gr\u00fcnen schlagen Ampel-Gespr\u00e4che vor, Lindner wei\u00df das vorab. Er darf dann verk\u00fcnden, dass er in Abstimmung mit den Gr\u00fcnen Scholz angerufen hat und dass Scholz in Gespr\u00e4che am Donnerstag eingewilligt hat. Dass drei Parteien sich so gut abstimmen und bisher vertrauen, zeigt, dass Lehren aus dem Jamaika-Versuch 2017 gezogen worden sind, als vieles chaotisch lief. Die FDP sagt: Das l\u00e4uft besser als bei Jamaika 2017 Und so wird FDP-Generalsekret\u00e4r Volker Wissing am Ende eines langen Tages sagen, dass das FDP-Pr\u00e4sidium zu weiteren vertiefenden Sondierungen bereit sei, am Montag soll es von 09 bis 19 Uhr gehen, dann Dienstag bis 13 Uhr und — nach einer Scholz-Reise zu politischen Gespr\u00e4chen nach Washington — weiter am Freitag. Dann k\u00f6nnte schon \u00fcber die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. \u201e Wir gehen anders vor, als man das in der Vergangenheit an der einen oder anderen Stelle erlebt hat», sagt Wissing. Mit Blick auf die Jamaika-Verhandlungen 2017 betont er, man treffe sich hier nicht, um locker zu plaudern und zu schauen, wohin das f\u00fchrt. Das habe zu viel Arbeit, aber wenig Ergebnissen gef\u00fchrt. Sondern man lege gro\u00dfen Wert darauf, dass die Ampel-Gespr\u00e4che strukturiert \u201eund thematisch auf den Punkt gef\u00fchrt werden\u201c. Ab Montag werden Themen mit Zeitfenstern versehen — und es soll auf keinen Fall Nachtsitzungen geben, wo nicht viel Gutes bei herauskommt. SPD-Generalsekret\u00e4r Lars Klingbeil sagt, daher w\u00fcrden auch keine Zwischen- oder Wasserst\u00e4nde kommuniziert. Kein Koch, kein Kellner Ein weiterer wichtiger Punkt: Verhandeln auf Augenh\u00f6he, keine Partei soll sich als Partner zweiter Klasse f\u00fchlen.2017 empfand das die FDP so. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) umwarb vor allem die Gr\u00fcnen und schaffte es nicht, den Sondierungsprozess gut zu steuern, st\u00e4ndig kursierten irgendwelche Papiere. Gerade bei der FDP muss Scholz aufpassen, dass sie sich nicht als Anh\u00e4ngsel von Rot-Gr\u00fcn f\u00fchlt. Eine Koch-Kellner-Situation ist in dieser Dreier-Konstellation, angef\u00fchrt von einer 25-Prozent-Partei, ohnehin nicht denkbar. \u201eIch glaube, das ist ein bisschen letztes Jahrhundert\u201c, sagt Gr\u00fcnen-Chefin Annalena Baerbock im Deutschlandfunk. Eine sp\u00e4rliche Kommunikation Selbst gegen\u00fcber den eigenen Leuten ist die Kommunikation bisher sehr sparsam, es geht darum, vertraulich auszuloten, was geht. Ein Beispiel: Die Corona-Runden von Bund und L\u00e4ndern haben gezeigt, was passieren kann, wenn Politik keine gesch\u00fctzten R\u00e4ume mehr hat, wo offen und ehrlich diskutiert, L\u00f6sungen abgewogen werden k\u00f6nnen. Heraus kam handwerklich nichts Gutes und ein vergiftetes Klima. Es soll, so hat es Robert Habeck formuliert, zun\u00e4chst nicht um Spiegelstriche zu irgendwelchen Details gehen, sondern erst einmal das Projekt beschrieben werden. Scholz spricht von einer sozial-\u00f6kologisch-liberalen Koalition des Fortschritts. M\u00f6gliche Projekte und Kompromisse FDP-Chef Christian Lindner unterstreicht das Thema Innovation, gerade auch bei den technologischen L\u00f6sungen, statt Verboten f\u00fcr mehr Klimaschutz. Er fordert daher ein Super-Abschreibungsprogramm f\u00fcr entsprechende Investitionen. Interessant ist, dass auch Baerbock das zum Sondierungsstart betont hat. Der baden-w\u00fcrttembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Gr\u00fcne) sagte der \u201eWelt\u201c, bessere Abschreibungsbedingungen und ein gro\u00dfz\u00fcgigerer Umgang mit Verlustr\u00fccktr\u00e4gen und die steuerliche F\u00f6rderung von Gewinnen, die direkt wieder investiert werden, seien sinnvoll. Das von der FDP geforderte Soli-Aus auch f\u00fcr die oberen zehn Prozent, die ihn noch zahlen, k\u00f6nnte in die H\u00e4nde des Verfassungsgerichts gelegt werden, hierzu wird bald ein Urteil erwartet. Auch bei der Erbschaftssteuer sind Einigungen denkbar, die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer ist dagegen unwahrscheinlich. Am heikelsten ist die von SPD und Gr\u00fcnen geforderte st\u00e4rkere Umverteilung, etwa die Erh\u00f6hung des Spitzensteuersatzes f\u00fcr Einkommen ab 100 000 Euro j\u00e4hrlich (Singles) von 42 auf 45 Prozent. \u201eAls Minister w\u00fcrde ich etwa 2000 Euro mehr Steuern pro Jahr zahlen. Ein solcher Betrag \u00fcberfordert niemanden in meiner Gehaltsklasse, sorgt aber f\u00fcr mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft», sagt dazu Bayaz. Die FDP lehnt Steuererh\u00f6hungen generell ab. Jamaika bleibt auf dem Tisch Besonders die Gr\u00fcnen scheinen um des Regierens Willen sehr kompromissbereit zu sein. So l\u00e4sst aufhorchen, dass sie ein Ende des Verbrennungsmotors nur noch deutlich vor 2035 wollen, statt bisher ein fixes Enddatum 2030. Damit Zwischenergebnisse korrekt festgehalten werden, gibt es sogenannte Notetaker, fachkundige Protokollanten. Auf SPD- Seite sind das vor allem der Scholz-Vertraute und Finanzstaatssekret\u00e4r Wolfgang Schmidt und der Parlamentarische Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Carsten Schneider. Am Ende m\u00fcssen die jeweiligen Parteigremien gr\u00fcnes Licht f\u00fcr Koalitionsverhandlungen geben. SPD-Generalsekret\u00e4r Lars Klingbeil glaubt fest an den Erfolg der Ampel-Sondierungen: \u201eIch denke gar nicht dar\u00fcber nach, dass sie nicht klappen k\u00f6nnen.\u201c Aber auch eine Lehre des Jahres 2017 ist: Nicht vorschnell etwas ausschlie\u00dfen, so wie die SPD damals die gro\u00dfe Koalition und es sie dann fast zerriss. Daher bleibt Jamaika auf dem Tisch — auch als Drohkulisse gegen die SPD. Doch mit dem angek\u00fcndigten R\u00fcckzug von CDU-Chef Armin Laschet wird die Variante unwahrscheinlicher. Parallele Verhandlungen mit der Union \u00fcber ein Jamaika-B\u00fcndnis schlie\u00dfen FDP und Gr\u00fcne aus. «Das verbietet sich», so Wissing. Sonst k\u00f6nne in den Ampel-Gespr\u00e4chen kein Vertrauen wachsen. «Ich habe gesp\u00fcrt in dem Gespr\u00e4ch, dass wir was gemeinsames schaffen k\u00f6nnen», sagt Klingbeil.<\/p>\n